Untreue

    • Investitionszulagenentscheidungen – und die Vermögensbetreuungspflicht leitender Finanzbeamten

      Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch zweier leitender Finanzbeamter trotz unberechtigter Auszahlung von Investitionszulagen bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hat den beiden Angeklagten, die in den Jahren 2003 bis 2005 als leitende Finanzbeamte im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter anderem mit Fragen der Gewährung von Investitionszulagen für förderung ...

      Rechtslupe- 57 Leser -
  • Schema: Untreue, § 266 StGB

    … Schema: Untreue, § 266 StGB Schutzgut ist das Vermögen. Der Versuch ist straflos. I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Objektiver Tatbestand…

    Juraexamen.info- 31 Leser -


  • Täuschung durch Unterlassen – Aufklärungspflicht aufgrund pflichtwidrigen Vorverhaltens

    … Aufklärungspflicht begründen, die bei Nichterfüllung zu einer Täuschung durch Unterlassen führt. Ein pflichtwidriges Vorverhalten führt allerdings nur dann zu einer Garantenstellung aus Ingerenz, wenn dadurch die naheliegende Gefahr des Eintritts eines konkreten tatbestandsmäßigen Erfolgs verursacht worden ist1. Der durch das Vorverhalten herbeigeführte Zustand…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Fondsgesellschaften – und die Aufklärungspflichten der Geschäftsführer

    … Geschäftsführer eine Fondsgesellschaft sind gegenüber ihren Anlegern (Gesellschaftern) zur Aufklärung über die den Gesellschafts- und den Gesellschaftervermögen in der Vergangenheit zugefügten erheblichen Vermögensnachteile verpflichtet. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Strafverfahren wäre bei einer auf verschiedene – vom…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Gegen Ex-OVB-Berater wird strafrechtlich ermittelt

    … Ein ehemaliger Mitarbeiter der OVB Vermögensberatung AG aus Köln soll über mehrere Jahre hinweg Kundengelder veruntreut haben. Dies geht aus einer Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Mainz hervor. Näheres dazu schreibt fondprofessionell.de Geschädigt worden sein sollen etwa 160 Anleger, die dem ehemaligen OVB-Berater ihre Vermögensanlage…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 45 Leser -
  • Patentanwalt veruntreut 100 Millionen Euro

    … Wer als Rechtsanwalt vergisst, vom Mandanten verauslagte Gerichtskosten weiterzuleiten, kann schnell in Teufels Küche geraten. Zum Küchenchef des Teufels dürfte sich ein ehemaliger Patentanwalt gekrönt haben, der das Institut für Rundfunktechnik (IRT) als gemeinsame Forschungsstelle der öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio…

    Fachanwalt für IT-Recht- 477 Leser -
  • Die abredewidrig eingesetzte fremde Kreditkarte

    …Wer von dem berechtigten Inhaber einer Kreditkarte , die Daten der Karte er- hält und unter ihrer Verwendung absprachewidrige Verfügungen tätigt, indem er den Mitarbeitern eines Reisebüros bei der Bezahlung seiner Rechnung bewusst wahrheitswidrig erklärt, der Karteninhaber habe ihm die Ermächtigung zum Einsatz der Kreditkarte erteilt, begeht keinen…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Vermögensbetreuungspflicht des Arztes gegenüber der Krankenkasse

    … einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt und die Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Gegen das Urteil, dem eine Verständigung (§ 257c StPO) zugrunde lag, richtet sich die Revision des Angeklagten, die nur hinsichtlich der Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Beihilfe zum Betrug erfolgreich war. Die Pflicht zur…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 94 Leser -
  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    … Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß…

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 114 Leser -


  • Schwarze Kassen – und die Untreue durch Unterlassen

    …Die Vermögensbetreuungspflicht eines Vorstandsmitglieds gegenüber der (Aktien)Gesellschaft ergibt sich bereits aus seiner Stellung als Mitglied des Vorstands. Allerdings stellt nicht jedes Unterhalten einer schwarzen Kasse bzw. deren mangelnde Auflösung eine Untreue im Sinne des § 266 StGB dar, sondern nur, wenn es bei wirtschaftlicher…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Untreue durch Kreditgewährung – und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

    …Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf “klare und deutliche” Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken; gravierende Pflichtverletzungen lassen sich nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist1. Allerdings liegt bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG stets eine “gravierende” bzw. “evidente” Pflichtverletzung im Sinne…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Königreich Deutschland wird versteigert

    … Während der selbsternannte König Peter Fitzek derzeit nur Herrscher über eine kleine Fläche in der JVA Halle ist und sich im Prozess vor dem Landgericht Halle wegen Untreue-Vorwürfen in Millionenhöhe verantworten muss, droht dem vermeintlichen „Königreich“ die Zerschlagung durch die Bankenaufsicht. Fitzek betrieb ohne Erlaubnis der Behörden eine…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 334 Leser -
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