Untersuchungshaft

  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – Vorwegvollzug und Untersuchungshaft

    … Gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 i.V.m. Abs. 5 Satz 1 StGB ist bei der Unterbringung in der Entziehungsanstalt neben einer drei Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe die Dauer des Vorwegvollzugs auf den Zeitpunkt der Erledigung der Hälfte der Strafe zu beziehen1. Die Dauer der bereits erlittenen Untersuchungshaft ist gemäß § 51 StGB auf den…

    Rechtslupein Strafrecht- 31 Leser -


  • Überwachung braucht Kontrolle. Schluss mit Geheimjustiz bei Zwangsmassnahmen

    … Staatstrojanern auch Untersuchungshaft, Telefonüberwachungen etc.), müssen in der Rechtswissenschaft aber auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden können. Nur so kann sich eine gefestigte, überlegte und von der Bevölkerung getragene Praxis entwickeln. Und nur so können Anwälte, Mandanten wirksam verteidigen, wenn Überwachungsmassnahmen angeordnet werden…

    Dominique Strebel's Blog- 125 Leser -
  • Strafzumessung – und die Untersuchungshaft

    … Strafzumessung mildernd berücksichtigen, müssen diese Nachteile in den Urteilsgründen dargelegt werden2. Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. Oktober 2015 – 4 StR 275/15 BGH, Urteile vom 19.12 2013 – 4 StR 302/13, Rn. 9; vom 10.10.2013 – 4 StR 258/13, Rn. 18; und vom 28.03.2013 – 4 StR 467/12, Rn. 25, jeweils mwN BGH, Urteil vom 14.06.2006 – 2 StR 34/06, NJW 2006, 2645 …

    Rechtslupein Strafrecht- 129 Leser -
  • Obhutspflichten gegenüber einem jugendlichen Untersuchungshäftling

    … Die Bediensteten einer Justizvollzugsanstalt treffen Amtspflichten zum Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Untersuchungsgefangenen und Strafgefangenen (Art. 2 Abs. 2 GG). Diese Pflicht umfasst auch die Verhütung von drohenden Schäden der Häftlinge durch Mitgefangene. Im vorliegenden Fall wurde der jugendliche…

    Rechtslupe- 153 Leser -
  • Der Laptop des Untersuchungsgefangenen

    … Über die Zulässigkeit der Einbringung und Benutzung eines Laptops im Haftraum eines Untersuchungsgefangenen zur Vorbereitung der Verteidigung entscheidet im Streitfall zwischen Anstalt und Gefangenem der Haftrichter, der dabei den Sicherheitsbelangen der Haftanstalt ausreichend Rechnung zu tragen hat. Das gilt auch, wenn die Haftanstalt über einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 178 Leser -
  • Heimtücke? Passt schon.

    … Wie vergangene Woche in Dortmund, so ist auch im Stuttgarter Tatort vom 25. Oktober 2015 schon wieder ein Mediziner für den Tod eines Menschen verantwortlich. Opfer ist der verurteilte Straftäter Jörg Albrecht. Dieser hatte einst ein junges Mädchen sexuell missbraucht und dadurch sogar ihren Tod herbeigeführt. Albrecht wurde deshalb wegen…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 165 Leser -


  • Hallo, ich bin in U-Haft – kann nicht zur Arbeit kommen

    Heute mal was aus dem arbeitsrechtlichen Bereich – nein, ich erweitere das Blog nicht auch noch auf Entscheidungen aus dem Themenbereich. Aber das BAG, Urt. v. 26.03.2015 – 2 AZR 517/14 -, auf das ich durch die Berichterstattung in anderen Blogs gestoßen (worden) bin, hat einen straf(verfahrensrechtlichen) Bezug.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 224 Leser -
  • Mann pinkelt in Flugzeug auf Passagiere und Gepäck

    … wurde Jeff R. noch im Flugzeug von der Polizei festgenommen. Diese entließ ihn nach etwa 5 Stunden aus der Untersuchungshaft. Gegenüber den Medien gab er kein Statement zu dem Geschehenen ab, für welches er sich nun wohl gerichtlich zu verantworten hat. Quelle: welt.de vom 12.09.15 Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: Airline, Flug, Flugzeug, Gepäck, JetBlue, Passagiere, Pinkeln, Polizei, Portland, Untersuchungshaft, Urin, Urinieren…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 156 Leser -
  • In die Kirche gehen darf man auch im „(Maßregel)Vollzug….

    … © ogressie Fotolia.cm Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 18.12.2014 – 2 Ws 376/14 Vollz – der sich mit den Rechten eines im Maßregelvollzug Untergebrachten befasst, nämlich mit der Teilnahme am gemeinsamen Hofgang, der Einschränkung des Schriftverkehrs sowie der Teilnahme an Gottesdiensten im Krankenhaus. Ich will hier heute nur die mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 107 Leser -
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