Untersuchungshaft

  • Entziehungsanstalt – und das Absehen von einer Unterbringung

    … Nach der Umgestaltung des § 64 StGB in eine Sollvorschrift ist die Anordnung der Maßregel bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen zwar nicht mehr zwingend. Jedoch kommt ein Absehen von der Unterbringungsanordnung – auch nach dem Willen des Gesetzgebers1 – nur in Ausnahmefällen in Betracht2. Voraussetzung der Anordnung der Unterbringung in einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 32 Leser -
  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … entnommen openclipart.org Nun, ob der OLG Frankfrut/Main, Beschl. v. 03.02.2016 – 1 Ws 186/15 – ein „Fall Thomas Fischer“ ist – so mein Lieblingsurteilslieferant, der mich auf den Beschluss hingewiesen hat – weiß ich nicht. Jedenfalls ist es aber eine Sache, die vor ein paar Tagen auch schon die Presse interessiert hat – die FAZ hat unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 534 Leser -


  • Die nicht angeordnete Briefkontrolle – und der trotzdem beschlagnahmte Brief

    … Anordnung der Briefkontrolle i.S.v. § 119 Abs. 1 Nr. 2 StPO spricht bereits, dass eine entsprechende Anordnung eine Begründung voraussetzt. Fehlt damit die Rechtsgrundlage für die Kontrolle des Briefes, entscheidet sich die Frage, ob hieraus ein Beweisverwertungsverbot folgt, anhand einer umfassenden Abwägung der betroffenen Rechtsgüter. Insoweit…

    Rechtslupein Strafrecht- 85 Leser -
  • U-Haft: Darf‘s auch ‘n bisschen mehr sein?

    … kaum mehr möglich. Unter den genannten Umständen war der Beschwerde stattzugeben und der Haftbefehl aufzuheben. Die Untersuchungshaft war nicht mehr verhältnismäßig im Sinne des § 120 Abs. 1 S. 1 Var. 2 StPO. Insofern lässt es das Kammergericht auch dahin stehen, ob der Angeklagte der ihm vorgeworfenen Tat weiterhin dringend verdächtig ist und eine Fluchtgefahr besteht. Zu viel ist eben zu viel. Ähnliche Beiträge …

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 191 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – Vorwegvollzug und Untersuchungshaft

    … Gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 i.V.m. Abs. 5 Satz 1 StGB ist bei der Unterbringung in der Entziehungsanstalt neben einer drei Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe die Dauer des Vorwegvollzugs auf den Zeitpunkt der Erledigung der Hälfte der Strafe zu beziehen1. Die Dauer der bereits erlittenen Untersuchungshaft ist gemäß § 51 StGB auf den…

    Rechtslupein Strafrecht- 46 Leser -
  • Überwachung braucht Kontrolle. Schluss mit Geheimjustiz bei Zwangsmassnahmen

    … Staatstrojanern auch Untersuchungshaft, Telefonüberwachungen etc.), müssen in der Rechtswissenschaft aber auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden können. Nur so kann sich eine gefestigte, überlegte und von der Bevölkerung getragene Praxis entwickeln. Und nur so können Anwälte, Mandanten wirksam verteidigen, wenn Überwachungsmassnahmen angeordnet werden…

    Dominique Strebel's Blog- 125 Leser -


  • Laptop in der U-Haft – die JVA muss ihn ggf. „sicher“ machen.

    … zunehmend um die Zulässigkeit des Besitzes und Gebrauchs eines Laptops gestritten. Dabie geht es meist um die Vorbereitung des Angeklagten auf die Hauptverhandlung. So auch in dem dem OLG Rostock, Beschl. v. 22.10.2015 – 20 Ws 276/15 – zugrunde liegenden Verfahren wegen des Vorwurfs des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung. Die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser -
  • Strafzumessung – und die Untersuchungshaft

    … Untersuchungshaft ist, jedenfalls bei der Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund, es sei denn, mit ihrem Vollzug wären ungewöhnliche, über die üblichen deutlich hinausgehende Beschwernisse verbunden1. Will der Tatrichter wegen besonderer Nachteile für den Angeklagten den Vollzug der Untersuchungshaft bei der…

    Rechtslupein Strafrecht- 130 Leser -
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