Untersuchungshaft

    • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

      Am Samstagmorgen um 05.11 Uhr klingelt das Notdiensthandy. Kriminalpolizeistelle Norderstedt. 2 Einbrecher. 2 Chilenen sind verhaftet worden. Denen wird vorgeworfen, in ein Wohnhaus eingebrochen zu sein. Im Rahmen einer laufenden Observation am Vortrage gegen eine dritte Person, so der Kriminalkommissar, sei man auf die beiden mutmaßlichen Einbrecher aufmerksam geworden.

    • Flucht per Hungerstreik

      Ein Angeklagter, der zunächst die Nahrungs- und dann auch die Flüssigkeitsaufnahme mit dem erklärten Ziel verweigert, aus der Untersuchungshaft entlassen zu werden, entzieht sich dem weiteren Strafverfahren im Sinne von § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO. Das zu prognostizierende Sich-Entziehen gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO kann auch darin begründet sein, dass sich der Beschuldigte, etwa durch einen sog.

      Rechtslupe- 112 Leser -
    • Untersuchungshaft – länger als 6 Monate

      Gemäß § 121 Abs. 1 StPO darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat vor dem Erlass eines Urteils nur unter besonderen Voraussetzungen länger als sechs Monate aufrechterhalten werden. Dadurch soll dem Anspruch des in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten auf beschleunigte Durchführung des Verfahrens (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 EMRK) sowie dem aus Art. 2 Abs.

      Rechtslupe- 92 Leser -
  • Fortdauer der Untersuchungshaft – und die beabsichtigte Abschiebung

    … Die Untersuchungshaft bezweckt – außerhalb des Anwendungsbereichs des § 112a StPO – ausschließlich die Durchsetzung des Anspruchs der staatlichen Gemeinschaft auf vollständige Aufklärung der Tat und rasche Bestrafung des Täters. Sie soll die Durchführung eines geordneten Strafverfahrens durch Verhinderung der Flucht und der Verdunkelung der Tat…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Landgericht Halle und die lebende Tote

    …Mitteldeutsche Zeitung und die Journalistenkunst Was vermeintliche „Journalisten“ auch in kürzesten Artikel so alles verzapfen können, ist traurig bis bitter, hin und wieder reicht für den Lacher schon die Überschrift. Feines Beispiel aus der „Mitteldeutschen Zeitung“, auch „MZ“ genannt: Mutter … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 90 Leser -


  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 179 Leser -
  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen – der Verteidiger ist schuld!

    …Das in Haftsachen geltende verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um mit der gebotenen Schnelligkeit die notwendigen Ermittlungen abzuschließen und eine gerichtliche Entscheidung über die einem Beschuldigten vorgeworfenen Taten…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und die Untersuchungshaft

    …Die erlittene Untersuchungshaft hat bei der Bestimmung des teilweisen Vorwegvollzugs der Strafe nach § 67 Abs. 2 StGB außer Betracht zu bleiben, weil die nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB anzurechnende Untersuchungshaft im Vollstreckungsverfahren auf den vor der Unterbringung zu vollziehenden Teil der Strafe angerechnet wird1. Nachdem sich…

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  • Strafzumessung – und die Untersuchungshaft

    …Erlittene Untersuchungshaft ist bei einer Verurteilung zu einer zu vollstreckenden Freiheitsstrafe regelmäßig für die Strafzumessung ohne Bedeutung, weil sie nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet wird1. Auch beim erstmaligen Vollzug der Untersuchungshaft kommt eine mildernde Berücksichtigung nur in Betracht, sofern im ……

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  • Polizeiliche Einlassung – und der erst anschließend beantragte Haftbefehl

    …Es ist nicht als sachwidrig zu beurteilen, dass die Strafverfolgungsbehörden die Entscheidung, einen Haftbefehl zu beantragen, erst trafen, nachdem die Angeklagten Gelegenheit gehabt hatten, sich zur Sache einzulassen; eine bewusste Umgehung des Richtervorbehalts ist deshalb nicht ersichtlich. Im Übrigen bedeutet die aus Art. 104 Abs. 2 Satz 2, Abs…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • 5 Jahre Untersuchungshaft – und das Beschleunigungsgebot in Haftsachen

    …Der Vollzug der Untersuchungshaft darf nicht außer Verhältnis zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe stehen (§ 120 Abs. 1 Satz 1 StPO). Dies gilt auch mit Blick auf das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistete Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit. Danach ist ……

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  • Entschädigung II: Das Problem mit der überschießenden U-Haft

    … © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia.com Die zweite StrEG-Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 03.11.2016 – 5 Ws 318/16 (zur ersten hier: Entschädigung I: Rechtsanwalt nicht nötig?, oder: „Schäbiges“ Land NRW). Er behandelt ein Problem, mit dem wir es im Bereich der StrEG häufig(er) zu tun haben: Nämlich die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Haftprüfung – und ihr Prüfungsgegenstand

    …Gegenstand der Haftprüfung ist nur der nach § 122 Abs. 1 StPO vorgelegte Haftbefehl1 und damit grundsätzlich auch ausschließlich der darin gegenüber dem Angeklagten erhobene Vorwurf2. Diese Beschränkung bezieht sich indes auf den geschilderten Lebenssachverhalt, aus dem sich die dem Beschuldigten zur Last gelegte Tat ergibt3, nicht dagegen auf…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • “Pinguin“ wegen Ladendiebstahls in München verhaftet

    … Fingerabdruckvergleichs seine Identität festgestellt werden konnte. Die Waren, die er entwenden wollte, hatten einen Gesamtwert von knapp 200 Euro. Da hier kein geringwertiger Diebstahl mehr vorliegt und er ohne festen Wohnsitz ist, befindet er sich nun mittlerweile in Untersuchungshaft. Quelle: Polizei München vom 05.02.2017 Der Beitrag “Pinguin“ wegen Ladendiebstahls in München verhaftet erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 103 Leser -


  • Fluchtgefahr – wegen der zu erwartenden Strafe

    …Fluchtgefahr besteht immer dann, wenn es die Würdigung der Umstände des Falles wahrscheinlicher macht, dass sich ein Beschuldigter dem Strafverfahren entziehen, als dass er sich ihm zur Verfügung halten werde. Dabei erfordert die Beurteilung der Fluchtgefahr die Berücksichtigung aller Umstände des Falles, insbesondere der Art der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat, ……

    Rechtslupe- 46 Leser -
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