Untersuchungshaft

  • Mord en miniature

    … die Hoffer in dem Wald gewürgt hat. Für die Kommissare ist das Grund genug, Brauer gleich mal in Untersuchungshaft zu nehmen (§§ 112 ff. StPO). Doch gelingt es den Ermittlern nicht, den Verdacht gegen Brauer zu erhärten, insbesondere weil sich keine Spur zu dem roten Alpha Romeo finden lässt, der von Videokameras zur Tatzeit in der Nähe des Tatortes…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 71 Leser -
  • Wer in den Hungertreik tritt, verstärkt die Fluchtgefahr

    … © beermedia.de -Fotolia.com Mit einer „Wiederinvollzugssetzungsproblematik” befasst sich der OLG Hamm, Beschl. v. 07.04.2015 – 5 Ws 114 u. 115/15, von dem ich hier heute nur die Leitsätze einstellen will – der Rest mag/kann dem Selbststudium überlassen werden. Gemäß § 116 Abs. 4 StPO ist die Wiederinvollzugsetzung des Haftbefehls nur unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -


  • Bundesverfassungsgericht zu Beschränkungen nach §119 StPO

    … der konkrete Fall berücksichtigt wird. Durch diese Beschränkungen sind dann Telefonate oder Besuche gar nicht mehr möglich, sofern sie nicht im Einzelfall gestattet werden. In der Untersuchungshaft stellt dies eine für Betroffene immer wieder schwierige Situation dar. Der Praxis der pauschalen Beschränkung tritt das BVerfG nunmehr erneut entgegen…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 101 Leser -
  • Europäischer Haftbefehl – Überhaft und Spezialitätsgrundsatz

    … sie nur die Grundlage für die Vollstreckung von Untersuchungshaft, für die es dann weiterer Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden bedarf6. Allerdings darf der Haftbefehl nicht vollstreckt und dürfen keine sonstigen freiheitsentziehenden Maßnahmen auf seiner Grundlage durchgeführt werden, solange die Zustimmung der Republik Rumänien aufgrund des…

    Rechtslupein Strafrecht- 36 Leser -
  • …uuuund raus mit Ihnen!

    … In einer Haftsache rief die Justizvollzugsanstalt an. Man habe “ein mittelschweres Problem”. Es sei ein Anruf eingegangen, wonach mein dort in Untersuchungshaft befindlicher Mandant auf eine durch die Verteidigung eingelegte Haftbeschwerde hin “unverzüglich” zu entlassen sei. Leider habe man versäumt, sich zu notieren, wer denn angerufen habe. Man…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 454 Leser -
  • Wiederinvollzugsetzung eines Haftbefehls – nach 6monatiger Untätigkeit

    … Der Vollzug eines außer Vollzug gesetzten Haftbefehls kann nicht angeordnet werden, wenn annähernd sechs Monate Untersuchungshaft bereits vollzogen sind und die besonderen Voraussetzungen des § 121 Abs. 1 StPO wegen einer Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht vorliegen (hier: etwa sechsmonatige Untätigkeit der Staatsanwaltschaft). Das…

    Rechtslupein Strafrecht- 38 Leser -
  • Der in unzutreffender Besetzung erlassene Haftbefehl

    … Das Beschwerdegericht kann auch dann eine eigene Sachentscheidung treffen, wenn das Landgericht einen Haftbefehl nach § 230 Abs. 2 StPO in möglicherweise unzutreffender Besetzung erlassen hat. Es kann daher dahinstehen, ob das Landgericht in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung nach § 30 Abs. 2 GVG für den Erlass des Haftbefehls nach…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Die Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren

    … Pflichtverteidigers in § 140 I Nr. 4 StPO in Kenntnis der bestehenden Rspr. bewusst auf den Beginn der Vollstreckung der Untersuchungshaft festgelegt. „Nach § 141 III 4 StPO hat die Verteidigerbestellung „unverzüglich“ zu erfolgen, sofern der Haftbefehl nach seiner Verkündung nicht außer Vollzug gesetzt wird (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des…

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Strafrecht- 42 Leser -


  • Causa Middelhoff, oder: Guantanamo ist vielleicht gar nicht so weit weg

    … Im Moment spielt das Thema “Schlafkontrolle” bei Th. Middelhoff in den Blogs eine große Rolle; von “Schlafentzug” zu sprechen, geht mir etwas weit. Der Kollege Hoenig hat in zwei Beiträgen dazu berichtet (vgl. einmal hier “Der rote Punkt an der Zellentür” und “Es geht noch dunkelroter”, Udo Vetter hat im LawBlog einen Beitrag gepostet (vgl. hier…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 152 Leser -
  • Suizidprophylaxe oder Folter? Zum Fall Middelhoff

    … Untersuchungshaft vollzogen wird, hat den Sachverhalt bestätigt: Herr Middelhoff sei als suizidgefährdet eingestuft worden, weshalb rund um die Uhr ca. alle 15 Minuten eine Kontrolle stattgefunden habe. Offenbar wurde dazu nachts auch das Licht eingeschaltet, um einen Suizidversuch Middelhoffs auszuschließen. Suizidprophylaxe ist in Haftanstalten, speziell bei…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 108 Leser -
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