Untersuchungshaft

  • Untersuchungshaft – und die 6-Monats-Haftprüfungsfrist

    Die 6-Monats-Frist des § 121 Abs. 1 StPO berechnet sich nach §§ 42, 43 StPO. Der Tag, an dem die Untersuchungshaft beginnt, rechnet für die Berechnung der Frist daher nicht mit. Endet die Frist an einem nach § 43 Abs. 2 StPO bestimmten Werktag und beginnt an diesem die Hauptverhandlung, sind die Akten dem Oberlandesgericht nicht zur besonderen Haftprüfung nach § 121 StPO vorzulegen.

    21 Leser - Rechtslupe
  • Dringender Tatverdacht – während der laufenden Hauptverhandlung

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren…

    55 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Kautionsleistung begründet Fluchtgefahr

    … Die Strafprozeßordnung sieht vor, daß ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden kann, “wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, daß der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann“. Das Gesetz regelt zudem, daß insbesondere die Leistung einer angemessenen…

    154 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Strafrecht -
  • Der Krankenbehandlungsanspruch eines Untersuchungshaftgefangenen

    …Dauert eine Untersuchungshaft länger, steht dem Gefangenen ein vorrangiger Krankenbehandlungsanspruch gegenüber dem Land NRW nach § 25 UVollzG NRW zu, der auch zahnprothetische Leistungen und Sehhilfen beinhaltet. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden und dem Antrag eines…

    6 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Frank Hanebuth - ein Hells Angel wird 50

    … Laudatio in Anwesenheit von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten Christian Wulff gehalten wurde, wird die Stimmung beim ehemaligen Präsidenten des mittlerweile aufgelösten Hells-Angels-Charters von Hannover weniger euphorisch sein. Frank Hanebuth muss seinen 50…

    150 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Erlaubte Gefangenenbefreiung

    … Das tolle als Strafverteidiger ist, wir haben die Lizenz zur Gefangenenbefreiung. Leider klappt das nicht immer, da wir einen Mitspieler haben, den Richter. Es ist immer ein besonderes Gefühl einen Mandanten aus dem Gefängnis zu befreien und der Freiheit zu übergeben. Strafverteidiger Sascha Petzold Heute war es wieder einmal soweit. Bei…

    266 Leser - Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediatorin Strafrecht -
  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen – Prüfung des Haftbefehls

    … Der Untersuchungshaft kommt lediglich verfahrenssichernde Wirkung zu. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Beim Vollzug von Untersuchungshaft prallen damit der Freheitsanspruch des Inhaftierten auf das staatliche Strafverfolgungsinteresse. Hier ist das Verfahren seitens der Strafverfolgungsbehörden bestmöglich…

    55 Leser - Nina Wittrowski/ Jugendstrafrecht Berlin
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Beschleunigungsgebot in Haftsachen

      Der Untersuchungshaft kommt lediglich verfahrenssichernde Wirkung zu. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Beim Vollzug von Untersuchungshaft prallen damit der Freheitsanspruch des Inhaftierten auf das staatliche Strafverfolgungsinteresse. Hier ist das Verfahren seitens der Strafverfolgungsbehörden bestmöglich zu fördern, um die Untersuchungshaft zu rechtfertigen.

  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen

    …/14 [1/14] – und vom 13. November 2009 – [4] 1 HEs 47/09 [29-30/09] – mit weit. Nachweisen). Dazu ist es indes nicht gekommen. Langtext http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE215562014&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10 Einsortiert unter:Aktuelles, Begriffe, Strafverteidigung, U-Haft Tagged: Haftbeschwerde, Haftprüfung, U-Haft, Unschuldsvermutung, Untersuchungshaft, Verfahrenssicherung…

  • Nachschlag: Schnell sollte/muss es gehen in Haftsachen

    … © chris52 – Fotolia.com Machen wir heute einen Hafttag bzw. ich setze nach dem Posting “Untersuchungshaft bei Unterfinanzierung”, oder: Haftgrund fehlendes Personal? zum BVerfG, Beschl. v. 30.07.2014 – 2 BvR 1457/14 - fort mit einigen Entscheidungen zur U-Haft, die zum Teil schon länger in meinem “Blogordner” hängen und über die ich immer mal…

    136 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK