Untersuchungshaft

  • Fluchtgefahr – wegen der zu erwartenden Strafe

    …Fluchtgefahr besteht immer dann, wenn es die Würdigung der Umstände des Falles wahrscheinlicher macht, dass sich ein Beschuldigter dem Strafverfahren entziehen, als dass er sich ihm zur Verfügung halten werde. Dabei erfordert die Beurteilung der Fluchtgefahr die Berücksichtigung aller Umstände des Falles, insbesondere der Art der dem Beschuldigten…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund

    …Die strafmildernde Berücksichtigung der vom Angeklagten erlittenen Untersuchungshaft kommt zwar nicht im Regelfall1, aber doch dann in Betracht, wenn deren Vollzug für den Betroffenen mit besonderen Nachteilen verbunden ist2. Insoweit ist es auch unter Berücksichtigung der durch § 51 StGB vorgeschriebenen Anrechnung auf die erkannte Strafe nicht…

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  • Vollzogene Untersuchungshaft – und ihre strafmildernde Berücksichtigung

    …Untersuchungshaft ist, jedenfalls bei der Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund; sie wird gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet. Anderes gilt nur in Fällen, in denen der Vollzug von Untersuchungshaft ausnahmsweise mit ungewöhnlichen, über das übliche Maß…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und die Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren…

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  • Fortdauer der Untersuchungshaft – und das bisherige Verteidigerverhalten

    …Bei Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft ist das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistete Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit in besonderer Weise zu beachten. Der Entzug der Freiheit eines der Straftat lediglich Verdächtigen ist wegen der Unschuldsvermutung, die ihre Wurzel im Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3 ……

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Notfall – was ist das bloß?

    … In loser Reihenfolge berichtet der Kollege Hoenig über Anrufe auf seiner Notfallnummer. Das ist viel Schönes dabei. (Na, wer kennt das Känguru?) Notfall: Festnahme, Verhaftung, Durchsuchung Manchmal könnte ich schier ausflippen ob der Anrufe, die hier auf dem Handy eintrudeln. Für Menschen, die des Lesens kundig sind, steht auf den meisten…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 357 Leser -


  • Die Dauer der Untersuchungshaft – und die Frage der Verhältnismäßigkeit

    …Bei der im Rahmen der Haftprüfung vorzunehmenden Prüfung ist das Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit, das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet wird, in besonderer Weise zu beachten. Wegen der Unschuldsvermutung, die ihre Wurzel im Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3 GG hat und auch in Art…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Überhaft – und die Haftprüfung

    …Prüfungsgegenstand im Haftprüfungsverfahren ist nur der nach § 122 Abs. 1 StPO vorgelegte Haftbefehl1. Hieran fehlt es, wenn das Gericht einen in einem weiteren – inzwischen verbundenen – Verfahren erlassenen Haftbefehl ausdrücklich nicht vorlegt, sondern auf diesen in seinem Vorlagebeschluss nur informativ hinweist. Darüber hinaus ist Voraussetzung der Haftprüfung nach ……

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Tod im Knast

    …. Der Tod im Knast ist um jeden Preis zu vermeiden. Dass die Strafverfolgungsbehörden in Sachsen versagt haben, ist offensichtlich. Aber die Ermittlungen wurden vom Generalbundesanwalt geführt. Auch dort wird man sich nicht aus der Verantwortung stehlen können. Dieser Beitrag wurde am 13. Oktober 2016 von flauaus in blog strafrecht veröffentlicht. Schlagworte: besondere Sicherungsmaßnahmen, Generalbundesanwalt, Suizidalität, Untersuchungshaft.…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 116 Leser -
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