Untersuchungshaft

  • Auslieferung – und die Frage menschenwürdiger Haftbedingungen

    … Die Zulässigkeit von Auslieferungshaft nach Eingang eines Auslieferungsersuchens der Griechischen Republik setzt voraus, dass binnen angemessener Frist eine individuelle Zusicherung des ersuchenden Staates dahingehend vorliegt, dass die verfolgte Person für den Fall ihrer Inhaftierung in Griechenland durchgängig in einer Justizvollzugsanstalt…

    Rechtslupein Strafrecht- 32 Leser -
  • „Schneckenpost“ bei StA und AG ==> Aufhebung des Haftbefehls

    … © Thomas Jansa – Fotolia.com Und dann noch einmal „Schneckenpost“ (vgl. heute schon den OLG Saarbrücken, Beschl. v. 19.02.2016 – Ss 9/2016 (8/16) und dazu: Akte drei Jahre „außer Kontrolle“ – wenigstens Strafrabatt). Dieses Mal in einer Haftsache, bei denen ja der Beschleunigungsgrundsatz besondere Bedeutung hat. „Gehakt“ hat es bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -


  • Entziehungsanstalt – und das Absehen von einer Unterbringung

    … Nach der Umgestaltung des § 64 StGB in eine Sollvorschrift ist die Anordnung der Maßregel bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen zwar nicht mehr zwingend. Jedoch kommt ein Absehen von der Unterbringungsanordnung – auch nach dem Willen des Gesetzgebers1 – nur in Ausnahmefällen in Betracht2. Voraussetzung der Anordnung der Unterbringung in einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -
  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … entnommen openclipart.org Nun, ob der OLG Frankfrut/Main, Beschl. v. 03.02.2016 – 1 Ws 186/15 – ein „Fall Thomas Fischer“ ist – so mein Lieblingsurteilslieferant, der mich auf den Beschluss hingewiesen hat – weiß ich nicht. Jedenfalls ist es aber eine Sache, die vor ein paar Tagen auch schon die Presse interessiert hat – die FAZ hat unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 537 Leser -
  • Die nicht angeordnete Briefkontrolle – und der trotzdem beschlagnahmte Brief

    … auch aus der Nichtabhilfeentscheidung. Eine Anordnung nach § 119 Abs. 1 Nr. 2 StPO ergibt sich aber weder aus dem Beschluss des Amtsgerichts Kiel über die Beschränkungen in der Untersuchungshaft vom 03.08.2014 noch aus dem Aufnahmeersuchen vom selben Tag. Aus der Formulierung der Ziff. II. 2. des Aufnahmeersuchens folgt lediglich, dass nicht…

    Rechtslupein Strafrecht- 85 Leser -
  • U-Haft: Darf‘s auch ‘n bisschen mehr sein?

    … kaum mehr möglich. Unter den genannten Umständen war der Beschwerde stattzugeben und der Haftbefehl aufzuheben. Die Untersuchungshaft war nicht mehr verhältnismäßig im Sinne des § 120 Abs. 1 S. 1 Var. 2 StPO. Insofern lässt es das Kammergericht auch dahin stehen, ob der Angeklagte der ihm vorgeworfenen Tat weiterhin dringend verdächtig ist und eine Fluchtgefahr besteht. Zu viel ist eben zu viel. Ähnliche Beiträge …

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 192 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – Vorwegvollzug und Untersuchungshaft

    … Gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 i.V.m. Abs. 5 Satz 1 StGB ist bei der Unterbringung in der Entziehungsanstalt neben einer drei Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe die Dauer des Vorwegvollzugs auf den Zeitpunkt der Erledigung der Hälfte der Strafe zu beziehen1. Die Dauer der bereits erlittenen Untersuchungshaft ist gemäß § 51 StGB auf den…

    Rechtslupein Strafrecht- 48 Leser -


  • Überwachung braucht Kontrolle. Schluss mit Geheimjustiz bei Zwangsmassnahmen

    … Staatstrojanern auch Untersuchungshaft, Telefonüberwachungen etc.), müssen in der Rechtswissenschaft aber auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden können. Nur so kann sich eine gefestigte, überlegte und von der Bevölkerung getragene Praxis entwickeln. Und nur so können Anwälte, Mandanten wirksam verteidigen, wenn Überwachungsmassnahmen angeordnet werden…

    Dominique Strebel's Blog- 125 Leser -
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