Untersuchungshaft



  • 2 Jahre Untersuchungshaft – und der Haftgrund der Fluchtgefahr

    …Die Untersuchungshaft hat mit Blick auf das Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des Angeklagten und dem Interesse der Allgemeinheit an einer effektiven Strafverfolgung bei Berücksichtigung und Abwägung der gegebenen Besonderheiten des vorliegenden Verfahrens – auch angesichts der bereits nahezu zwei Jahre währenden Untersuchungshaft…

    Rechtslupein Strafrecht- 75 Leser -
  • Vorwegvollzug – und die erlittene Untersuchungshaft

    … Die erlittene Untersuchungshaft hat bei der Bestimmung des teilweisen Vorwegvollzugs der Strafe nach § 67 Abs. 2 StGB außer Betracht zu bleiben. Die nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB anzurechnende Untersuchungshaft wird im Vollstreckungsverfahren auf den vor der Unterbringung zu vollziehenden Teil der Strafe angerechnet1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. April 2016 – 2 StR 53/16 vgl. BGH, Beschluss vom 24.09.2013 – 2 StR 397/13 mwN, NStZ-RR 2014, 58 …

    Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser -
  • Auslieferung – und die Frage menschenwürdiger Haftbedingungen

    … und erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) vom 16.10.2014 sowie auf eine behördliche Auskunft des Auswärtigen Amts vom 12.03.2015 heißt es im bezeichneten Beschluss weiter wie folgt: „Daher erscheint es nicht durchgehend gewährleistet, dass die Haftbedingungen den Anforderungen der MRK bzw. den Mindestgrundsätzen für die Behandlung von…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Der Besuch der eigenen Ehefrau/Mittäterin im Knast…

    … entnommen openclipart.org Das OLG Düsseldorf hat sich vor einiger Zeit im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2015 – III-3 Ws 231/15 – mit der Frage des Besuchs der eigenen Ehefrau eine U-Haft-Gefangenen befasst, wenn diese potentielle Mittäterin ist. Das OLG sagt: Ja, sie darf – Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK lassen grüßen -, aber unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -
  • „Schneckenpost“ bei StA und AG ==> Aufhebung des Haftbefehls

    … Staatsanwaltschaft und dann auch beim AG im Hinblick auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens im Hinblick auf die Voraussetzungen des § 64 StGB. Das OLG sieht dann im Rahmen der besonderen Haftprüfung nach den §§ 121, 122 StPO Verzögerungen, die zur Aufhebung des Haftbefehls im OLG Karlsruhe, Beschl. v. 29.10.2015 – 2 Ws 491/15 – führen: „c…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
  • Entziehungsanstalt – und das Absehen von einer Unterbringung

    … Nach der Umgestaltung des § 64 StGB in eine Sollvorschrift ist die Anordnung der Maßregel bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen zwar nicht mehr zwingend. Jedoch kommt ein Absehen von der Unterbringungsanordnung – auch nach dem Willen des Gesetzgebers1 – nur in Ausnahmefällen in Betracht2. Voraussetzung der Anordnung der Unterbringung in einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … Hauptverhandlung in vollem Umfang geständig – selbst unter Berücksichtigung der Schwere der Tat und der zu erwartenden mehrjährigen Freiheitsstrafe nicht mehr zu rechtfertigten. Hier ist maßgeblich in Blick zu nehmen, dass die Untersuchungshaft inzwischen über zwei Jahre und neun Monate andauert. Bei einer derart langen Dauer der Untersuchungshaft ist auch…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 546 Leser -


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