Untersuchungshaft

    • Suizidprophylaxe oder Folter? Zum Fall Middelhoff

      Die Anwälte von Thomas Middelhoff haben vorgestern öffentlich beklagt, Herr Middelhoff sei als derzeitiger Untersuchungshäftling über mehrere Wochen hinweg mittels ständiger Sichtkontrollen tags und nachts am Schlaf gehindert worden und aufgrund dessen schwer erkrankt. (Bericht: Süddeutsche) Die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, Renate Künast (Grüne), und an ...

      Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 101 Leser -
  • Die Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren

    … Das bloße Bestehen eines Haftbefehls rechtfertigt nicht die Bestellung eines Pflichtverteidigers im Ermittlungsverfahren. Auch wenn der Beschuldigte nicht unverzüglich i.S.d. § 115 I StPO dem Ermittlungsrichter vorgeführt wird, ist ihm kein Pflichtverteidiger beizuordnen. BGH; Beschluss vom 20.10.2014 – 5 StR 176/14 Examensrelevanz: §§ – Fragen…

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Strafrecht- 37 Leser -


  • Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund

    … Erlittene Untersuchungshaft (hier: von über einem Jahr) darf nicht strafmildernd gewertet werden. Denn der durch Untersuchungshaft erlittene Freiheitsentzug ist bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB kein strafmildernd zu berücksichtigender Nachteil1. Dies gilt nach Ansicht des…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Verdunkelungsgefahr? – aber nicht mehr nach Vernehmung

    … © cunaplus – Fotolia.com Manche längst obergerichtlich entschiedene Fragen tauchen immer mal wieder auf. Das gilt auch für Haftfragen. Und da ist es das Problem/die Frage des zeitlichen Umfangs des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr. Wobei dann mich (immer wieder) erstaunt, dass manche Fragen dann offenbar bei den Amtsgerichten doch noch…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 142 Leser -
  • “Du, du …”, oder: Das folgenlose Überschreiten von Fristen

    … © Stefan Rajewski Fotolia .com Wenn ich solche Beschlüsse wie den KG, Beschl. v. 14.10.2014 – 1 Ws 83/14 – lese, dann frage ich mich immer, warum es eigentlich gesetzliche Fristen gibt, wenn deren Überschreitung doch keine Folgen nach sich zieht, außer vielleicht einem symbolischen “Du, du”. Die Frage stellt sich für mich z.B. bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 214 Leser -
  • Über 5 Jahre Untersuchungshaft kann verhältnismäßig sein

    … der BGH u.a. folgendes aus: […] Die Fortdauer der nunmehr bereits mehr als fünf Jahre andauernden Untersuchungshaft ist mit Blick auf die Besonderheiten des vorliegenden Verfahrens immer noch verhältnismäßig (§ 120 Abs. 1 Satz 1 StPO). Insoweit gilt: a) Bei Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft ist das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 106 Leser -
  • Middelhoff bleibt drin – auch 9000.000 € Kaution reichen nicht

    … nach wie vor davon aus, dass der Angeklagte nach seinen früheren umfangreichen Auslandskontakten im außereuropäischen Ausland weiterhin geschäftlichen Perspektiven habe. …….. Der Zweck der Untersuchungshaft lasse sich nicht mit weniger einschneidenden Maßnahmen erreichen. Eine vom Angeklagten angeboteneSicherheitsleistung in Höhe von nahezu 900.000…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 161 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und seine Überprüfung in der Beschwerdeinstanz

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage…

    Rechtslupein Strafrecht- 23 Leser -
  • Vorgespräch über eine Haftverschonung – und die fehlende Negativmitteilung

    … Gespräche über eine Haftverschonung bei Kautionsstellung stellen keine Gespräche dar, über die gemäß § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO Mitteilung zu machen wäre. Zwar kann die Frage der Fortdauer von Untersuchungshaft grundsätzlich Gegenstand einer Verständigung im Sinne von § 257c Abs. 2 StPO sein1. Erforderlich für ein auf Verständigung abzielendes…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • “Der Maulwurf bleibt im Bau”…..

    … Haftbefehl des Ermittlungsrichters im Einzelnen dargelegt ist, könnte der Beschuldigte bei dem Unterfangen, sich dem Verfahren durch Flucht zu entziehen, mit der Unterstützung US-amerikanischer Stellen rechnen. Der Zweck der Untersuchungshaft kann deshalb auch nicht durch weniger einschneidende Maßnahmen als deren Vollzug erreicht werden (§ 116…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -


  • Zwei Seiten derselben Medaille

    … Tag des WM-Endspiels aus einer Schnapslaune heraus ein wertvolles Gemälde gestohlen hatten und fünf Monate in Untersuchungshaft saßen: Kunstraub im WM-Rausch: Wie es zwei Studenten im Knast erging. Ich dachte bislang, das Gefängnis soll eine Strafe sein – aber erst nach einer Verurteilung. Denn alle Menschen, die in U-Haft sitzen, warten noch auf…

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 140 Leser -
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