Untersuchungshaft

    • “Du, du …”, oder: Das folgenlose Überschreiten von Fristen

      © Stefan Rajewski Fotolia .com Wenn ich solche Beschlüsse wie den KG, Beschl. v. 14.10.2014 – 1 Ws 83/14 – lese, dann frage ich mich immer, warum es eigentlich gesetzliche Fristen gibt, wenn deren Überschreitung doch keine Folgen nach sich zieht, außer vielleicht einem symbolischen “Du, du”. Die Frage stellt sich für mich z.B. bei der Verletzung der Drei-Tages-Frist des § 306 Abs.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 211 Leser -
    • Verdunkelungsgefahr? – aber nicht mehr nach Vernehmung

      © cunaplus – Fotolia.com Manche längst obergerichtlich entschiedene Fragen tauchen immer mal wieder auf. Das gilt auch für Haftfragen. Und da ist es das Problem/die Frage des zeitlichen Umfangs des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr. Wobei dann mich (immer wieder) erstaunt, dass manche Fragen dann offenbar bei den Amtsgerichten doch noch nicht angekommen sind.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 140 Leser -
  • Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund

    Erlittene Untersuchungshaft (hier: von über einem Jahr) darf nicht strafmildernd gewertet werden. Denn der durch Untersuchungshaft erlittene Freiheitsentzug ist bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe wegen der vollen Anrechenbarkeit nach § 51 StGB kein strafmildernd zu berücksichtigender Nachteil1. Dies gilt nach Ansicht des Bundes ...

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Über 5 Jahre Untersuchungshaft kann verhältnismäßig sein

    … verankerte Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die notwendigen Ermittlungen mit der gebotenen Schnelligkeit abzuschließen und eine gerichtliche Entscheidung über die einem Beschuldigten vorgeworfenen Taten herbeizuführen. An den zügigen…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 106 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und seine Überprüfung in der Beschwerdeinstanz

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage…

    Rechtslupein Strafrecht- 23 Leser -
  • Vorgespräch über eine Haftverschonung – und die fehlende Negativmitteilung

    … Gespräche über eine Haftverschonung bei Kautionsstellung stellen keine Gespräche dar, über die gemäß § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO Mitteilung zu machen wäre. Zwar kann die Frage der Fortdauer von Untersuchungshaft grundsätzlich Gegenstand einer Verständigung im Sinne von § 257c Abs. 2 StPO sein1. Erforderlich für ein auf Verständigung abzielendes…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • “Der Maulwurf bleibt im Bau”…..

    …. Bei dem Beschluss handelt es sich um die Sechs-Monats-Entscheidung des BGH in dem Verfahren wegen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit u.a. gegen den “Maulwurf” beim BND, der für den US-Geheimndienst “geschnüffelt”/gearbeitet haben soll (vgl. wohl hier). Der befindet sich seit dem 03.07.2014 in U-Haft, nachdem er am 02.07.2014 vorläufig…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -
  • Zwei Seiten derselben Medaille

    … Auf Spiegel Online kann man derzeit zwei persönliche Schilderungen von am Strafverfahren Beteiligten lesen. Zum einen ein kurzer Text eines jungen Staatsanwalts, der Einblicke in seinen von Pensen und Hierarchien geprägten Arbeitsalltag bietet: “Ja, ich schicke Leute ins Gefängnis.” Zum anderen “Erlebnisberichte” der beiden Studenten, die am…

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 139 Leser -
  • Für 1000 € geht es nicht in den Knast

    … Rechtsprechung versteht das Merkmal “die Rechtsordnung schwerwiegend beeinträchtigend” als den Haftgrund einschränkend und sagt: Es können nur Taten überdurchschnittlichen Schweregrades und Unrechtsgehaltes in Betracht kommen. So jetzt auch noch einmal der OLG Oldenburg, Beschl. v. 17.12.2014 – 1 Ws 625/14 -, in dem das OLG einen Haftbefehl aufgehoben hat (ja…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser -


  • Absehbare Verfahrensverzögerungen – und die Untersuchungshaft

    … Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist das Spannungsverhältnis zwischen dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafverfolgung zu beachten, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt…

    Rechtslupein Strafrecht- 16 Leser -
  • Rezension: Haller/Conzen – Das Strafverfahren

    … verpflichtet ist, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen, hat er einer Ladung durch die Staatsanwaltschaft Folge zu leisten, § 163a Abs. 3 S. 1 StPO. Nach Androhung in der Ladung kann er daher zur staatsanwaltschaftlichen Vernehmung auch zwangsweise vorgeführt werden, §§ 163a Abs. 3 S. 2, 133 Abs. 2, 134 Abs. 2 StPO. Er hat natürlich…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 57 Leser -
  • Anklage gegen Chefarzt wegen Missbrauchs

    … über die Qualität des Beweismittel. Die Verteidigung des Angeklagten dürfte aber – sofern das Hauptverfahren eröffnet wird – durchaus eine Herausforderung werden. Im Falle einer Verurteilung ist eine Bewährungsstrafe wohl utopisch. Der Arzt befindet sich in Untersuchungshaft. “Die Staatsanwaltschaft hat dazu einen Gutachter beauftragt, den…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 108 Leser -
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