Untersuchungshaft

  • Untersuchungshaft – und die 6-Monats-Haftprüfungsfrist

    …Die 6-Monats-Frist des § 121 Abs. 1 StPO berechnet sich nach §§ 42, 43 StPO. Der Tag, an dem die Untersuchungshaft beginnt, rechnet für die Berechnung der Frist daher nicht mit. Endet die Frist an einem nach § 43 Abs. 2 StPO bestimmten Werktag und beginnt an diesem die Hauptverhandlung, sind die Akten dem Oberlandesgericht nicht zur besonderen…

    21 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Dringender Tatverdacht – während der laufenden Hauptverhandlung

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren…

    55 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Kautionsleistung begründet Fluchtgefahr

    …Die Strafprozeßordnung sieht vor, daß ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden kann, “wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, daß der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann“. Das Gesetz regelt zudem, daß insbesondere die Leistung einer angemessenen…

    154 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Strafrecht -
  • Der Krankenbehandlungsanspruch eines Untersuchungshaftgefangenen

    …Dauert eine Untersuchungshaft länger, steht dem Gefangenen ein vorrangiger Krankenbehandlungsanspruch gegenüber dem Land NRW nach § 25 UVollzG NRW zu, der auch zahnprothetische Leistungen und Sehhilfen beinhaltet. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden und dem Antrag eines…

    6 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Frank Hanebuth - ein Hells Angel wird 50

    …Einer der neben Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Rechtsanwalt Götz von Fromberg und Dr. h.c. Carsten Maschmeyer bekanntesten Hannoveraner mit juristisch interessantem background feiert heute seinen 50. Geburtstag. Während Dr. h.c. Carsten Maschmeyer an seinem 50. Geburtstag die Ehrendoktorwürde der Universität Hildesheim verliehen wurde und die…

    150 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Erlaubte Gefangenenbefreiung

    …Das tolle als Strafverteidiger ist, wir haben die Lizenz zur Gefangenenbefreiung. Leider klappt das nicht immer, da wir einen Mitspieler haben, den Richter. Es ist immer ein besonderes Gefühl einen Mandanten aus dem Gefängnis zu befreien und der Freiheit zu übergeben. Strafverteidiger Sascha Petzold Heute war es wieder einmal soweit. Bei…

    266 Leser - Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediatorin Strafrecht -
  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen – Prüfung des Haftbefehls

    …, Beschlüsse vom 13. Februar 2014 – [2] 141 HEs 6/14 [1/14] – und vom 13. November 2009 – [4] 1 HEs 47/09 [29-30/09] – mit weit. Nachweisen). Dazu ist es indes nicht gekommen. Langtext http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE215562014&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10 Einsortiert unter:Aktuelles, Jugendstrafrecht Tagged: Haftbeschwerde, Haftprüfung, U-Haft, Unschuldsvermutung, Untersuchungshaft…

    54 Leser - Nina Wittrowski/ Jugendstrafrecht Berlin
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Beschleunigungsgebot in Haftsachen

      Der Untersuchungshaft kommt lediglich verfahrenssichernde Wirkung zu. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Beim Vollzug von Untersuchungshaft prallen damit der Freheitsanspruch des Inhaftierten auf das staatliche Strafverfolgungsinteresse. Hier ist das Verfahren seitens der Strafverfolgungsbehörden bestmöglich zu fördern, um die Untersuchungshaft zu rechtfertigen.

  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen

    …Der Untersuchungshaft kommt lediglich verfahrenssichernde Wirkung zu. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Beim Vollzug von Untersuchungshaft prallen damit der Freheitsanspruch des Inhaftierten auf das staatliche Strafverfolgungsinteresse. Hier ist das Verfahren seitens der Strafverfolgungsbehörden bestmöglich zu…

  • Nachschlag: Schnell sollte/muss es gehen in Haftsachen

    …© chris52 – Fotolia.com Machen wir heute einen Hafttag bzw. ich setze nach dem Posting “Untersuchungshaft bei Unterfinanzierung”, oder: Haftgrund fehlendes Personal? zum BVerfG, Beschl. v. 30.07.2014 – 2 BvR 1457/14 - fort mit einigen Entscheidungen zur U-Haft, die zum Teil schon länger in meinem “Blogordner” hängen und über die ich immer mal…

    136 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Urteil im Kapitalanlagebetrugsprozess vor dem Düsseldorfer Landgericht

    …, dass es keine bewährungsfähige Strafe geben werde, könne man davon ausgehen, dass er sich auch dem weiteren Verfahren und der Vollstreckung stellen werde. Der Haftbefehl gegen den ältesten Angeklagten, der schon mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft gesessen hatte und der die höchste Strafe erhielt, wurde gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt…

    86 Leser - Rainer Pohlen/ strafblog
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