Untersuchungshaft

    • Die Untersuchungshaft in der Strafzumessung

      Es begegnet rechtlichen Bedenken, wenn das Gericht sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinne zugunsten des Angeklagten berücksichtigt, dass er sich “einige Monate” in Untersuchungshaft befand. Untersuchungshaft ist, jedenfalls bei der Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund; sie wird gemäß § 51 Abs.

      Rechtslupe- 45 Leser -


  • Der fehlende Strafantrag – und die Entschädigung für die vollzogene Untersuchungshaft

    … Eine Entschädigung für erlittene Untersuchungshaft ist nach § 2 Abs. 1 StrEG nicht schon dann ausgeschlossen, wenn ein in Bezug auf die Untersuchungshaft grob fahrlässiges Verhalten der Angeklagten vorliegt, sondern nur soweit wie die Angeklagte die Strafverfolgungsmaßnahme auch verursacht hat. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der erforderliche…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Vollstreckung einer Jugendstrafe – und das zuständige Amtsgericht

    … Zuständig für die Einleitung der Vollstreckung einer Jugendstrafe ist der Jugendrichter des Amtsgerichts, in dessen Bezirk der Verurteilte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (§ 84 Abs. 2 Satz 1 und 2 JGG i.V.m. §§ 151, 152 Abs. 2 FamFG). Dass er sich bereits in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken befand, berührt die…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • U-Haft I: Hungerstreik, oder: Wer hungert, will fliehen.

    … © cunaplus – Fotolia.com Heute möchte ich dann drei Entscheidungen vorstellen, die sich mit Haftfragen befassen. Ich eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 30.03.2017 – AK 18/17. Ergangen ist der Beschluss in einerm Verfahren wegen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung u.a. Es geht um die Anordnunng der Fortdauer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

    …. Durch eine Nachschau von Polizeibeamten konnte in der Zwischenzeit festgestellt werden, dass es auf dem Grundstück tatsächlich zu einem Einbruch gekommen war. Eine Terrassentür war aufgehebelt worden. Das Haus war teilweise durchsucht worden. Im Rahmen der Durchsuchung wurde Stehlgut aus dem Einbruch gefunden. Beide Beschuldigten wurden sodann…

  • Untersuchungshaft – länger als 6 Monate

    … Gemäß § 121 Abs. 1 StPO darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat vor dem Erlass eines Urteils nur unter besonderen Voraussetzungen länger als sechs Monate aufrechterhalten werden. Dadurch soll dem Anspruch des in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten auf beschleunigte Durchführung des Verfahrens (Art. 5 Abs. 3 Satz 1…

    Rechtslupe- 107 Leser -
  • Flucht per Hungerstreik

    … Ein Angeklagter, der zunächst die Nahrungs- und dann auch die Flüssigkeitsaufnahme mit dem erklärten Ziel verweigert, aus der Untersuchungshaft entlassen zu werden, entzieht sich dem weiteren Strafverfahren im Sinne von § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO. Das zu prognostizierende Sich-Entziehen gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO kann auch darin begründet sein…

    Rechtslupe- 116 Leser -
  • Fortdauer der Untersuchungshaft – und die beabsichtigte Abschiebung

    … die Abschiebung eines Untersuchungsgefangenen avisiert ist, führt jedoch nicht dazu, dass die Untersuchungshaft nicht mehr der Sicherung des Strafverfahrens dienen kann; denn das Verfahren wäre weiter zu betreiben, falls die Abschiebung praktisch scheitern sollte. Dann bestünde das Verfolgungsinteresse unvermindert fort. Auch das Gesetz geht…

    Rechtslupe- 81 Leser -


  • Landgericht Halle und die lebende Tote

    …Mitteldeutsche Zeitung und die Journalistenkunst Was vermeintliche „Journalisten“ auch in kürzesten Artikel so alles verzapfen können, ist traurig bis bitter, hin und wieder reicht für den Lacher schon die Überschrift. Feines Beispiel aus der „Mitteldeutschen Zeitung“, auch „MZ“ genannt: Mutter … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 92 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen – der Verteidiger ist schuld!

    …Das in Haftsachen geltende verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um mit der gebotenen Schnelligkeit die notwendigen Ermittlungen abzuschließen und eine gerichtliche Entscheidung über die einem Beschuldigten vorgeworfenen Taten…

    Rechtslupe- 37 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK