Untersuchungshaft

  • Vorgespräch über eine Haftverschonung – und die fehlende Negativmitteilung

    … Gespräche über eine Haftverschonung bei Kautionsstellung stellen keine Gespräche dar, über die gemäß § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO Mitteilung zu machen wäre. Zwar kann die Frage der Fortdauer von Untersuchungshaft grundsätzlich Gegenstand einer Verständigung im Sinne von § 257c Abs. 2 StPO sein1. Erforderlich für ein auf Verständigung abzielendes…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • “Der Maulwurf bleibt im Bau”…..

    … Haftbefehl des Ermittlungsrichters im Einzelnen dargelegt ist, könnte der Beschuldigte bei dem Unterfangen, sich dem Verfahren durch Flucht zu entziehen, mit der Unterstützung US-amerikanischer Stellen rechnen. Der Zweck der Untersuchungshaft kann deshalb auch nicht durch weniger einschneidende Maßnahmen als deren Vollzug erreicht werden (§ 116…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -


  • Fall Tugce: Tatverdächtiger bleibt in Untersuchungshaft

    … Die Strafverteidigung hat den Haftprüfungsantrag zurückgenommen. Nun muss das Gericht über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden. Im November 2014 kam es nach einem Streit vor einem Schnellrestaurant zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen Jugendlicher. Nach einem Schlag des mutmaßlichen Täters ging die 22-jährige…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 54 Leser -
  • Für 1000 € geht es nicht in den Knast

    … Rechtsprechung versteht das Merkmal “die Rechtsordnung schwerwiegend beeinträchtigend” als den Haftgrund einschränkend und sagt: Es können nur Taten überdurchschnittlichen Schweregrades und Unrechtsgehaltes in Betracht kommen. So jetzt auch noch einmal der OLG Oldenburg, Beschl. v. 17.12.2014 – 1 Ws 625/14 -, in dem das OLG einen Haftbefehl aufgehoben hat (ja…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • Absehbare Verfahrensverzögerungen – und die Untersuchungshaft

    … Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist das Spannungsverhältnis zwischen dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafverfolgung zu beachten, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung…

    Rechtslupein Strafrecht- 16 Leser -
  • Rezension: Haller/Conzen – Das Strafverfahren

    … Eine Rezension von Tobias Kreher und Konstantin Stern Das Strafverfahren ist in der juristischen Berufspraxis wohl eines der bedeutendsten und vielseitigsten Betätigungsfelder. Gleichzeitig bereitet es schon den Jurastudenten und Rechtsreferendaren regelmäßig Kopfschmerzen und stellt auch manchen Praktiker hin und wieder vor Rätsel. Das Wesen…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 56 Leser -
  • Anklage gegen Chefarzt wegen Missbrauchs

    …Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat Anklage gegen einen ehemaligen Chefarzt wegen sexuellen Missbrauchs erhoben Die Faz berichtet über eine Anklage gegen einen ehemaligen Chefarzt wegen sexuellen Missbrauchs von Patientinnen. “Im Missbrauchsskandal am Bamberger Klinikum hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen ehemaligen Chefarzt erhoben…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 106 Leser -
  • Schlaf weiter.

    … Es gibt Wachmeister(innen), die fallen durch positive Arbeitseinstellung auf. Sind zudem immer nett und höflich. Es gibt aber auch das Gegenteil: Ein Gesichtsausdruck, dem man die Verstopfung schon ansehen kann. Immer schlecht gelaunt und in ihrer Ausdrucksweise unangemessen. Unangemessen in der Art und Weise der Ausdrucksweise. Empathie null…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 368 Leser -
  • Freibrief/Freilos – Erstaunliches zur U-Haft-Fortdauer vom OLG Dresden

    …. Eine Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes wird das OLG auf der Grundlage in den dann erforderlichen Entscheidungen kaum noch treffen können. Für mich ist das unfassbar. Und: Auch bei Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 1 Nr. 2 StPO) habe ich angesichts der mitgeteilten Umstände Bedenken. Abgesehen davon, dass sich für mich die Frage stellt, wovon und wohin soll der Beschuldigte eigentlich fliehen, ist er immerhin während einer Außervollzugsetzung nicht geflohen. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 215 Leser -
  • Und immer wieder – Fluchtgefahr

    In der Praxis werden etwa 90% aller Haftbefehle auf den Haftgrund der Fluchtgefahr gestützt. Fluchtgefahr ist gegeben, wenn eine umfassende Abwägung aller für und gegen die Annahme einer Flucht sprechenden Überlegungen ergibt, dass eine größere Wahrscheinlichkeit für die Annahme spricht, der Beschuldigte werde sich dem Verfahren entziehen, als für die Annahme, er werde sich ...

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswo- 117 Leser -


  • Auslandsverbindungen – führen sie zur Fluchtgefahr?

    … Dann poste ich heute mal hinter der LG Kleve-Entscheidung einen zweiten Haftbeschluss, nämlich den KG, Beschl. v. 21.08.2014 – 1 Ws 61/14 – nicht ganz so dramatisch wie das LG Kleve, aber auch mit einer die Praxis immer wieder beschäftigenden Frage, nämlich der Annahme von Fluchtgefahr, wenn der Beschuldigte seinen Wohnsitz im und Verbindungen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 47 Leser -
  • Zum Sterben in die JVA?

    … wegen Leber- und Lungenkrebs wohl nur noch eine Lebenserwartung von sechs Monaten hat. Das LG hat die Verhältnismäßigkeit bejaht und führt dazu aus: “3) Die Fortdauer der Untersuchungshaft ist auch verhältnismäßig. Angesichts des dargestellten hohen Grades der Fluchtgefahr reichen mildere Maßnahmen (§ 116 StPO) nicht aus. Bei einer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 161 Leser -
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