Untersuchungshaft

    • Zum Sterben in die JVA?

      © chris52 – Fotolia.com “Zum Sterben in die JVA” – das ist das Erste, was ich nach Lektüre des LG Kleve, Beschl. v. 04.12.2014 – 120 Qs-204 Js 500/124-112/14 – gedachte habe; hingewiesen auf den Beschluss hat mich der Kollege Garcia. Der Beschluss befasst sich mit der Verhältnismäßigkeit der (Fortdauer) der U-Haft bei einem Beschuldigten, der wegen Leber- und Lungenkrebs wohl ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser -
    • Und immer wieder – Fluchtgefahr

      In der Praxis werden etwa 90% aller Haftbefehle auf den Haftgrund der Fluchtgefahr gestützt. Fluchtgefahr ist gegeben, wenn eine umfassende Abwägung aller für und gegen die Annahme einer Flucht sprechenden Überlegungen ergibt, dass eine größere Wahrscheinlichkeit für die Annahme spricht, der Beschuldigte werde sich dem Verfahren entziehen, als für die Annahme, er werde sich ...

      Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 108 Leser -
  • Auslandsverbindungen – führen sie zur Fluchtgefahr?

    … Erkrankung den weiteren Vollzug der Untersuchungshaft nicht unzulässig macht. Denn nur wenn die nahe liegende, konkrete Gefahr besteht, der Untersuchungsgefangene werde durch den Vollzug der Untersuchungshaft schwerwiegenden, irreparablen Schaden an seiner Gesundheit nehmen oder sogar sein Leben einbüßen, dürfte der Haftbefehl nicht weiter vollstreckt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 47 Leser -


  • Muss ich?

    … Oder muss ich nicht? Aus Gründen geht es wieder einmal um die Frage, ob der gute Deutsche, also der Michel, zur Polizei “muss”, wenn er als Beschuldigter oder gar als Zeuge vorgeladen wird. Nein, eindeutig nein, er muss nicht, weder als Beschuldigter noch als Zeuge. Und es macht viel Sinn, einer solchen Vorladung auch tatsächlich NIEMALS! zu…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 389 Leser -
  • Tausche Pflichtverteidigung gegen Fernseher

    … werde rüde um Mandatsverhältnisse gekämpft – etwa indem sich Anwälte bei U-Häftlingen anbiedern und aus Gefälligkeit Kassiber oder Handys ins Gefängnis schmuggelten. “Mittlerweile verlangen U-Häftlinge von Anwälten einen Fernseher, damit sie ihn als Pflichtverteidiger wählen.” (Quelle:www.abendblatt.de) Die Anzahl der Kollegen, die wegen eines…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 155 Leser -
  • Untersuchungshaft – und die 6-Monats-Haftprüfungsfrist

    … Die 6-Monats-Frist des § 121 Abs. 1 StPO berechnet sich nach §§ 42, 43 StPO. Der Tag, an dem die Untersuchungshaft beginnt, rechnet für die Berechnung der Frist daher nicht mit. Endet die Frist an einem nach § 43 Abs. 2 StPO bestimmten Werktag und beginnt an diesem die Hauptverhandlung, sind die Akten dem Oberlandesgericht nicht zur besonderen…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – während der laufenden Hauptverhandlung

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage…

    Rechtslupein Strafrecht- 56 Leser -
  • Kautionsleistung begründet Fluchtgefahr

    … Die Strafprozeßordnung sieht vor, daß ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden kann, “wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, daß der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann“. Das Gesetz regelt zudem, daß insbesondere die Leistung einer angemessenen…

    Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 159 Leser -


  • Der Krankenbehandlungsanspruch eines Untersuchungshaftgefangenen

    Dauert eine Untersuchungshaft länger, steht dem Gefangenen ein vorrangiger Krankenbehandlungsanspruch gegenüber dem Land NRW nach § 25 UVollzG NRW zu, der auch zahnprothetische Leistungen und Sehhilfen beinhaltet. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden und dem Antrag eines Untersuchungshaftgefangenen auf Kos ...

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Frank Hanebuth - ein Hells Angel wird 50

    … Laudatio in Anwesenheit von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten Christian Wulff gehalten wurde, wird die Stimmung beim ehemaligen Präsidenten des mittlerweile aufgelösten Hells-Angels-Charters von Hannover weniger euphorisch sein. Frank Hanebuth muss seinen 50…

    Fachanwalt für IT-Recht- 165 Leser -
  • Erlaubte Gefangenenbefreiung

    … Das tolle als Strafverteidiger ist, wir haben die Lizenz zur Gefangenenbefreiung. Leider klappt das nicht immer, da wir einen Mitspieler haben, den Richter. Es ist immer ein besonderes Gefühl einen Mandanten aus dem Gefängnis zu befreien und der Freiheit zu übergeben. Strafverteidiger Sascha Petzold Heute war es wieder einmal soweit. Bei…

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