Untersuchungshaft

  • Entschädigung II: Das Problem mit der überschießenden U-Haft

    … Problematik der sog. überschießenden U-Haft. Was damit gemeint ist, zeigt der Verfahrensverlauf im Beschluss des OLG Hamm. Der Angeklagte hatte sich in der Zeit vom 23.07.2015 bis zum 26.01.2016 in Untersuchungshaft befunden. Vorwurf: Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; Haftgrund…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 79 Leser -
  • Haftprüfung – und ihr Prüfungsgegenstand

    …Gegenstand der Haftprüfung ist nur der nach § 122 Abs. 1 StPO vorgelegte Haftbefehl1 und damit grundsätzlich auch ausschließlich der darin gegenüber dem Angeklagten erhobene Vorwurf2. Diese Beschränkung bezieht sich indes auf den geschilderten Lebenssachverhalt, aus dem sich die dem Beschuldigten zur Last gelegte Tat ergibt3, nicht dagegen auf…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Fluchtgefahr – wegen der zu erwartenden Strafe

    …Fluchtgefahr besteht immer dann, wenn es die Würdigung der Umstände des Falles wahrscheinlicher macht, dass sich ein Beschuldigter dem Strafverfahren entziehen, als dass er sich ihm zur Verfügung halten werde. Dabei erfordert die Beurteilung der Fluchtgefahr die Berücksichtigung aller Umstände des Falles, insbesondere der Art der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat, ……

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Vorfreude

    …JVA in Berlin – gefahrgeneigter Aufenthalt Kommst Du in Berlin in eine JVA, lebst Du vielleicht gefährlicher als „draußen“. Denn „draußen“ ist es deutlich unwahrscheinlicher, verprügelt zu werden, drogenabhängig zu werden oder wegen vergammelter Nahrung krank zu werden. Das sieht … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 135 Leser -
  • Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund

    …Die strafmildernde Berücksichtigung der vom Angeklagten erlittenen Untersuchungshaft kommt zwar nicht im Regelfall1, aber doch dann in Betracht, wenn deren Vollzug für den Betroffenen mit besonderen Nachteilen verbunden ist2. Insoweit ist es auch unter Berücksichtigung der durch § 51 StGB vorgeschriebenen Anrechnung auf die erkannte Strafe nicht…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Vollzogene Untersuchungshaft – und ihre strafmildernde Berücksichtigung

    …Untersuchungshaft ist, jedenfalls bei der Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund; sie wird gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet. Anderes gilt nur in Fällen, in denen der Vollzug von Untersuchungshaft ausnahmsweise mit ungewöhnlichen, über das übliche Maß…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und die Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Fortdauer der Untersuchungshaft – und das bisherige Verteidigerverhalten

    …Bei Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft ist das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistete Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit in besonderer Weise zu beachten. Der Entzug der Freiheit eines der Straftat lediglich Verdächtigen ist wegen der Unschuldsvermutung, die ihre Wurzel im Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3…

    Rechtslupe- 78 Leser -


  • Notfall – was ist das bloß?

    … In loser Reihenfolge berichtet der Kollege Hoenig über Anrufe auf seiner Notfallnummer. Das ist viel Schönes dabei. (Na, wer kennt das Känguru?) Notfall: Festnahme, Verhaftung, Durchsuchung Manchmal könnte ich schier ausflippen ob der Anrufe, die hier auf dem Handy eintrudeln. Für Menschen, die des Lesens kundig sind, steht auf den meisten…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 360 Leser -
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