Untersuchungshaft

  • Kautionsleistung begründet Fluchtgefahr

    …Die Strafprozeßordnung sieht vor, daß ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden kann, “wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, daß der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann“. Das Gesetz regelt zudem, daß insbesondere die Leistung einer angemessenen…

    149 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • Der Krankenbehandlungsanspruch eines Untersuchungshaftgefangenen

    …Dauert eine Untersuchungshaft länger, steht dem Gefangenen ein vorrangiger Krankenbehandlungsanspruch gegenüber dem Land NRW nach § 25 UVollzG NRW zu, der auch zahnprothetische Leistungen und Sehhilfen beinhaltet. So hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden und dem Antrag eines…

    6 Leser - Rechtslupe
  • Frank Hanebuth - ein Hells Angel wird 50

    …Einer der neben Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Rechtsanwalt Götz von Fromberg und Dr. h.c. Carsten Maschmeyer bekanntesten Hannoveraner mit juristisch interessantem background feiert heute seinen 50. Geburtstag. Während Dr. h.c. Carsten Maschmeyer an seinem 50. Geburtstag die Ehrendoktorwürde der Universität Hildesheim verliehen wurde und die…

    139 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Erlaubte Gefangenenbefreiung

    …Das tolle als Strafverteidiger ist, wir haben die Lizenz zur Gefangenenbefreiung. Leider klappt das nicht immer, da wir einen Mitspieler haben, den Richter. Es ist immer ein besonderes Gefühl einen Mandanten aus dem Gefängnis zu befreien und der Freiheit zu übergeben. Strafverteidiger Sascha Petzold Heute war es wieder einmal soweit. Bei…

    266 Leser - Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediator


  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen

    …Der Untersuchungshaft kommt lediglich verfahrenssichernde Wirkung zu. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Beim Vollzug von Untersuchungshaft prallen damit der Freheitsanspruch des Inhaftierten auf das staatliche Strafverfolgungsinteresse. Hier ist das Verfahren seitens der Strafverfolgungsbehörden bestmöglich zu…

  • Untersuchungshaft – die überlastete Strafkammer und der Beschleunigungsgrundsatz

    …Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist stets das Spannungsverhältnis zwischen dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafverfolgung zu beachten. Grundsätzlich darf nur einem rechtskräftig Verurteilten die Freiheit…

    26 Leser - Rechtslupe
  • Nachschlag: Schnell sollte/muss es gehen in Haftsachen

    …© chris52 – Fotolia.com Machen wir heute einen Hafttag bzw. ich setze nach dem Posting “Untersuchungshaft bei Unterfinanzierung”, oder: Haftgrund fehlendes Personal? zum BVerfG, Beschl. v. 30.07.2014 – 2 BvR 1457/14 - fort mit einigen Entscheidungen zur U-Haft, die zum Teil schon länger in meinem “Blogordner” hängen und über die ich immer mal…

    135 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Urteil im Kapitalanlagebetrugsprozess vor dem Düsseldorfer Landgericht

    …, dass es keine bewährungsfähige Strafe geben werde, könne man davon ausgehen, dass er sich auch dem weiteren Verfahren und der Vollstreckung stellen werde. Der Haftbefehl gegen den ältesten Angeklagten, der schon mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft gesessen hatte und der die höchste Strafe erhielt, wurde gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt…

    86 Leser - Rainer Pohlen/ strafblog


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