Untersuchungshaft

    • NSU: Wohlleben „bleibt drin“, oder: Man hätte es besser gelassen

      © cunaplus – Fotolia.com In den letzten Tagen gab es mal wieder einige Meldungen aus dem NSU-Verfahren. U.a. hatte LTO hier über (weiteren) Streit zwischen den Verteidgern von B. Zschäpe abr auch zwischen den Verteidigern und den Nebenklägervertretern berichtet. Wir hatten ja lange nichts mehr von dem Verfahren gehört, in meinen Augen ein (fast) vergessenes Verfahren, aber es ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 199 Leser -
    • Besuchsüberwachung, oder: Keine Verdachtsüberwachung

      © Joachim B. Albers – Fotolia.com Der Beschuldigte befindet sich u.a. wegen des (schweren) sexuellen Missbrauch eines Kindes gem. § 176 Abs. 2 Nr. 1 StGB und § 176 Abs. 4 Nr. StGB in U-Haft. Das AG hat gem. § 119 StPO angeorndet, dass Besuche und die Telekommunikation der Erlaubnis bedürfen und diese sowie der Schrift- und Paketverkehr zu überwachen sei.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser -
  • Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

    … Schutzzweck des § 299 StGB ist der freie Wettbewerb, als der Freiheit der Marktkonkurrenz von unlauteren, nicht offenbarten Einflüssen. Der Schutzzweck des geltenden § 299 StGB ist daher an wettbewerbsrechtlichen Regeln zu messen. Mitbewerber i.S.d. § 299 StGB sind alle Gewerbetreibenden, die Waren oder Leistungen gleicher oder vergleichbarer…

    examensrelevantin Strafrecht- 64 Leser -


  • 2 Jahre Untersuchungshaft – und der Haftgrund der Fluchtgefahr

    …Die Untersuchungshaft hat mit Blick auf das Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des Angeklagten und dem Interesse der Allgemeinheit an einer effektiven Strafverfolgung bei Berücksichtigung und Abwägung der gegebenen Besonderheiten des vorliegenden Verfahrens – auch angesichts der bereits nahezu zwei Jahre währenden Untersuchungshaft und der zu erwartenden Gesamtdauer des Verfahrens – ……

    Rechtslupein Strafrecht- 78 Leser -
  • Vorwegvollzug – und die erlittene Untersuchungshaft

    … Die erlittene Untersuchungshaft hat bei der Bestimmung des teilweisen Vorwegvollzugs der Strafe nach § 67 Abs. 2 StGB außer Betracht zu bleiben. Die nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB anzurechnende Untersuchungshaft wird im Vollstreckungsverfahren auf den vor der Unterbringung zu vollziehenden Teil der Strafe angerechnet1. Bundesgerichtshof, Beschluss…

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
  • Auslieferung – und die Frage menschenwürdiger Haftbedingungen

    … bzw. den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen vom 11.01.2006 entsprechen. Darüber hinausgehend hat das Oberlandesgericht mit Beschluss vom 11.01.2016 das Auswärtige Amt um amtliche Stellungnahmen zu (dort vorliegenden) Erkenntnissen über aktuell gegebene Haftbedingungen im griechischen Strafvollzug und ggf. damit einhergehende Unzulänglichkeiten…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Der Besuch der eigenen Ehefrau/Mittäterin im Knast…

    … entnommen openclipart.org Das OLG Düsseldorf hat sich vor einiger Zeit im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2015 – III-3 Ws 231/15 – mit der Frage des Besuchs der eigenen Ehefrau eine U-Haft-Gefangenen befasst, wenn diese potentielle Mittäterin ist. Das OLG sagt: Ja, sie darf – Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK lassen grüßen -, aber unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -


  • „Schneckenpost“ bei StA und AG ==> Aufhebung des Haftbefehls

    … © Thomas Jansa – Fotolia.com Und dann noch einmal „Schneckenpost“ (vgl. heute schon den OLG Saarbrücken, Beschl. v. 19.02.2016 – Ss 9/2016 (8/16) und dazu: Akte drei Jahre „außer Kontrolle“ – wenigstens Strafrabatt). Dieses Mal in einer Haftsache, bei denen ja der Beschleunigungsgrundsatz besondere Bedeutung hat. „Gehakt“ hat es bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser -
  • Entziehungsanstalt – und das Absehen von einer Unterbringung

    … Nach der Umgestaltung des § 64 StGB in eine Sollvorschrift ist die Anordnung der Maßregel bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen zwar nicht mehr zwingend. Jedoch kommt ein Absehen von der Unterbringungsanordnung – auch nach dem Willen des Gesetzgebers1 – nur in Ausnahmefällen in Betracht2. Voraussetzung der Anordnung der Unterbringung in einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … (genüsslich) referierten Grundsätze des Beschleunigungsgrundsatzes und der Rechtsprechung des BVerfG fest: „Die Prüfung des Verfahrensverlaufs ergibt, dass das Verfahren bis Eingang beim Bundesgerichtshof am 05.02.2014 mit der gebotenen Beschleunigung gefördert worden ist….“ um dann anzuschließen: „Nach den genannten Maßstäben ist bei weiterer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 546 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK