Untersuchungshaft

    • Ich will nicht nach Bulgarien (zurück)

      entnommen wikimedia.org Uploaded by Fry1989 Ob der Verfolgte in einem beim KG anhängigen Ausliferungsverfahren sich selbst gegen das Auslieferungsersuchen des bulgarischen Staats mit dem Satz „Ich will nicht nach Bulgarien (zurück)“ geweht hat, weiß ich nicht. Jedenfalls könnte man aber den Satz über den KG, Beschl. v. 15.04.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 125 Leser -
  • Urinkontrolle im Strafvollzug – geht immer

    … © chris52 – Fotolia.com Zum Wochenausklang nichts Großes und nichts Schweres mehr, sondern zunächst nur einen (kleinen) Beschluss des OLG Hamm, betreffend eine Frage des Strafvollzugs. Nämlich die nach der Zulässigkeit einer Urinkontrolle. Braucht die einen konkreten Verdacht auf Betäubungsmittelmissbrauch? Der OLG Hamm, Beschl. v. 16.06.2015…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -
  • FIFA-Funktionär in die USA überstellt

    … (16.07.2015) Einer von sieben FIFA-Funktionären, die im Mai kurz vor dem FIFA-Jahreskongress durch Schweizer Bundesbehörden festgenommen wurden, wurde kürzlich an die USA ausgeliefert. Um wen es sich handelt, ist unklar. Medienberichten zufolge soll es der ehemalige FIFA-Vize- und CONCAF-Präsident Jeffrey Webb sein, der womöglich mit den US…

    Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht- 53 Leser -


  • Mord en miniature

    … die Hoffer in dem Wald gewürgt hat. Für die Kommissare ist das Grund genug, Brauer gleich mal in Untersuchungshaft zu nehmen (§§ 112 ff. StPO). Doch gelingt es den Ermittlern nicht, den Verdacht gegen Brauer zu erhärten, insbesondere weil sich keine Spur zu dem roten Alpha Romeo finden lässt, der von Videokameras zur Tatzeit in der Nähe des Tatortes…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 73 Leser -
  • Wer in den Hungertreik tritt, verstärkt die Fluchtgefahr

    … © beermedia.de -Fotolia.com Mit einer „Wiederinvollzugssetzungsproblematik” befasst sich der OLG Hamm, Beschl. v. 07.04.2015 – 5 Ws 114 u. 115/15, von dem ich hier heute nur die Leitsätze einstellen will – der Rest mag/kann dem Selbststudium überlassen werden. Gemäß § 116 Abs. 4 StPO ist die Wiederinvollzugsetzung des Haftbefehls nur unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -
  • Bundesverfassungsgericht zu Beschränkungen nach §119 StPO

    … der konkrete Fall berücksichtigt wird. Durch diese Beschränkungen sind dann Telefonate oder Besuche gar nicht mehr möglich, sofern sie nicht im Einzelfall gestattet werden. In der Untersuchungshaft stellt dies eine für Betroffene immer wieder schwierige Situation dar. Der Praxis der pauschalen Beschränkung tritt das BVerfG nunmehr erneut entgegen…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 101 Leser -
  • Europäischer Haftbefehl – Überhaft und Spezialitätsgrundsatz

    … Für Personen, die auf Grund eines Europäischen Haftbefehles ausgeliefert sind, steht der Spezialitätsgrundsatz dem Erlass eines weiteren Haftbefehls wegen einer anderen Tat, deren Verfolgung der ersuchte Mitgliedstaat (noch) nicht zugestimmt hat, nicht entgegen. Überhaft darf aber wegen eines solchen Haftbefehls nicht angeordnet werden (§§ 83h…

    Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser -
  • …uuuund raus mit Ihnen!

    … In einer Haftsache rief die Justizvollzugsanstalt an. Man habe “ein mittelschweres Problem”. Es sei ein Anruf eingegangen, wonach mein dort in Untersuchungshaft befindlicher Mandant auf eine durch die Verteidigung eingelegte Haftbeschwerde hin “unverzüglich” zu entlassen sei. Leider habe man versäumt, sich zu notieren, wer denn angerufen habe…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 456 Leser -
  • Wiederinvollzugsetzung eines Haftbefehls – nach 6monatiger Untätigkeit

    … Der Vollzug eines außer Vollzug gesetzten Haftbefehls kann nicht angeordnet werden, wenn annähernd sechs Monate Untersuchungshaft bereits vollzogen sind und die besonderen Voraussetzungen des § 121 Abs. 1 StPO wegen einer Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht vorliegen (hier: etwa sechsmonatige Untätigkeit der Staatsanwaltschaft). Das…

    Rechtslupein Strafrecht- 38 Leser -
  • Der in unzutreffender Besetzung erlassene Haftbefehl

    … Das Beschwerdegericht kann auch dann eine eigene Sachentscheidung treffen, wenn das Landgericht einen Haftbefehl nach § 230 Abs. 2 StPO in möglicherweise unzutreffender Besetzung erlassen hat. Es kann daher dahinstehen, ob das Landgericht in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung nach § 30 Abs. 2 GVG für den Erlass des Haftbefehls nach…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Die Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren

    … Verteidigerbestellung (vgl. auch KK/StPO-Graf, StPO, 7. Aufl., § 115 Rn 1 a) gleichsam als Reflex mit umfasst, vermag die Verletzung dieser Vorschrift den Zeitpunkt rechtlich zwingender Verteidigerbestellung aber nicht vorzuverlagern.“ (BGH aaO.) 2. Ein Verwertungsverbot wäre freilich anzunehmen, wenn die Polizeibeamten die gebotene Vorführung bewusst…

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Strafrecht- 44 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK