Unterschlagung

    • Weggestoßen vom Geldautomaten

      Stößt jemand einen Bankkunde, der seine Bankkarte in den Geldausgabeautomaten eingeschoben und seine Geheimnummer eingegeben hatte; vom Automaten weg, wählt einen Auszahlungsbetrag (hier: von 500 €) und entnimmt das vom Geldautomaten ausgegebene Bargeld, um sich zu Unrecht zu bereichern, so liegt hierin Raub gemäß § 249 Abs. 1 StGB liegt nicht vor.

      Rechtslupe- 162 Leser -
  • Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Wohnmobils

    … Bereits seit längerem ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass beim Kauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs sich der Erwerber nicht allein auf den Rechtschein des vorhandenen Besitzes des Verkäufers verlassen darf, sondern das Unterlassen der Einsichtnahme in den Kraftfahrzeugschein und den Kraftfahrzeugbrief (heute: Zulassungsbescheinigung Teil I…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Die abredewidrig eingesetzte fremde Kreditkarte

    …Wer von dem berechtigten Inhaber einer Kreditkarte , die Daten der Karte er- hält und unter ihrer Verwendung absprachewidrige Verfügungen tätigt, indem er den Mitarbeitern eines Reisebüros bei der Bezahlung seiner Rechnung bewusst wahrheitswidrig erklärt, der Karteninhaber habe ihm die Ermächtigung zum Einsatz der Kreditkarte erteilt, begeht keinen…

    Rechtslupe- 67 Leser -


  • Veruntreuende Unterschlagung des Geschäftsführers – und der Verfall

    …„Aus der Tat erlangt“ im Sinne von § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB sind alle Vermögenswerte, die dem Täter unmittelbar aus der Verwirklichung des Tatbestandes selbst in irgendeiner Phase des Tatablaufs zufließen1. Erfasst ist dabei die Gesamtheit des materiell Erlangten2. Der Verfall ist dabei gemäß § 73 Abs. 2…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Materialklau auf der Baustelle -und die Kündigung eines Auszubildenden

    …Der Versuch der Entwendung von Baumaterial im Wert von ungefähr 40 € kann jedenfalls dann eine außerordentliche Kündigung des Ausbildungsverhältnisses seitens des Arbeitgebers rechtfertigen, wenn der Auszubildende dabei noch aktiv versucht hat, seine Tat zu vertuschen. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschiedenen Fall…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers

    …Zum Nachteil des Arbeitgebers begangene Eigentums- oder Vermögensdelikte, aber auch nicht strafbare, ähnlich schwerwiegende Handlungen unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers kommen typischerweise als Grund für eine ordentliche Kündigung in Betracht. Begeht der Arbeitnehmer bei oder im Zusammenhang mit seiner Arbeit rechtswidrige und…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Abschleppunternehmer wird zum Reichsbürger

    … Werkstatt nun angeblich schulde, ist insgesamt nun mittlerweile auf etwa 10.000 Euro angewachsen“, gibt Dominik B gegenüber der „Neuen Westfälischen“ an. B. erwirkte einen Herausgabe-Titel beim Landgericht Kassel: „Inzwischen habe ich ein Urteil, dass Herr B. uns das Fahrzeug herausgeben muss. Dieses interessiert ihn allerdings nicht, da er ja ein…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 521 Leser -
  • Missbräuchliche Nutzung einer betrieblichen Tankkarte

    … insofern an einer für § 263 I StGB erforderlichen Täuschung. 2. Benutzung der Karte als Dreiecksbetrug Allerdings könnte die Konstellation des sog. Dreiecksbetrugs vorliegen, indem der Angekl. die jeweiligen Tankstellenbetreiber durch die Benutzung der Tankkarte bei den veranlassten Tankvorgängen darüber getäuscht hat, dass er im Innenverhältnis zur…

    examensrelevantin Strafrecht- 155 Leser -
  • Die Selbstbedienungstankstelle und ihre Probleme – ein Überblick

    … sich bei der Einordnung zwischen Diebstahl, Unterschlagung und Betrug verzettelt oder den Versuch als Vollendung qualifiziert. Umso schöner ist es, dass ein solcher Fall mal wieder vom Bundesgerichtshof (BGH) entschieden wurde (Beschluss vom 13.01.2016 – 4 StR 532/15). In dem zu verhandelnden Fall wurde der Angeklagte vom Landgericht…

    strafrechtsblogger- 184 Leser -
  • Zehn Minuten bis zum Freispruch

    … Der Tatvorwurf: Unterschlagung. Der Angeklagte soll sich einen Gegenstand geliehen haben und die Rückgabe seitdem verweigern. Das wäre strafbar. Der Angeklagte bestreitet die Tat, da er sich nichts geliehen habe. Der Verleiher kann nicht nachweisen, dass er das Gerät überhaupt erworben, geschweige denn an den Angeklagten verliehen hat. Der…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 468 Leser -


  • Der Pfandbon erneut auf dem Weg zum BAG

    … Das "Emmely"-Urteil des BAG, in dem das Gericht über die Wirksamkeit einer Kündigung wegen Unterschlagung zweier Pfandbons zu entscheiden hatte, gehört sicher zu den meist diskutierten arbeitsrechtlichen Urteile der letzten Jahre (BAG, Urt. vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227). Jetzt hat das LAG Düsseldorf die Revision in einem…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 154 Leser -
  • Der vorgetäuschte Tankstellenüberfall

    … Zigaretten – eine Verurteilung wegen Diebstahls mangels Gewahrsamsbruchs nicht in Betracht kommt. Der Verurteilung auch wegen Unterschlagung steht indes die Subsidiaritätsklausel des § 246 Abs. 1 StGB entgegen, nach der dieser Tatbestand zurücktritt, wenn der Täter sich durch die Tat zugleich auch nach einer anderen Vorschrift strafbar gemacht hat und…

    Rechtslupein Strafrecht- 140 Leser -
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