Unterschiedlich



  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Existenz eines Widerrufsrechts. Wenn diesen vorvertraglichen Pflichten rechtzeitig Genüge getan ist, ist die Widerrufsfrist sieben Werktage nach dem Tag der Zustellung der Ware beendet. Wird der Verbraucher auch spätestens bei Zustellung der Ware über die genannten Pflichtinformationen nicht in Kenntnis gesetzt, genügt der Onlinehändler aber…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach französischem Recht

    … Onlinehandel in folgenden Ländern an: Deutschland, Belgien, England, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Schweiz Informieren Sie sich! Frage: Welche Widerrufsfrist besteht nach französischem Recht? Der französische Verbraucher kann gem. Art L-121-20 Code de la Consommation sein Widerrufsrecht innerhalb von 7 Kalendertagen nach…

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Artenschutz in der Planfeststellung

    … In Fällen unterschiedlich laufender Auslegungsfristen im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG steht es einer anerkannten Naturschutzvereinigung frei, die ausgelegten Unterlagen in der Gemeinde einzusehen, die sie zuerst auslegt, und für die Abgabe der Einwendung die zuletzt auslaufende Frist zu nutzen. Der durch einen sogenannten „Ökostern“ im…

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Die royale Lösung eines familiären Neuanfangs…..

    … ………geht so, dass man den Ehemann in Spanien zurücklässt und zu regelmässigen Besuchen von Prinessin und Kindern in der Schweiz kommen lässt. Wenn man ihn lässt. Lassen wir offen, was “man” dann heissen kann. À la longue. Und auch dann lässt, wenn die spanische Justiz nicht irgendwann vielleicht was dagegen haben könnte. Die befasst sich zwar…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Demonstrationen gegen Datenüberwachung

    … solchen Schutz so gut wie gar nicht. Bereits 2012 hatten SPD und Güne einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Schutz vor Benachteiligung von Whistleblower vorsieht. Dieser scheiterte laut Golem jedoch im Bundestag. Deutsche Politiker stehen dem Thema sehr unterschiedlich gegenüber. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hält den Trubel rund…

    Datenschutzticker.de- 15 Leser -
  • Mehr Raum, weniger Freiraum für Radfahrer?

    … Angst vor dem Strassenverkehr überhaupt machen und sie dann vom Radfahren gänzlich abhalten und damit ihnen die erforderliche Routine im Strassenverkehr nehmen. Mal ernsthaft: Wenn jemand anfangen würde, über unterschiedlich hohe Risiken mit oder ohne Helm einfach nur nachzudenken, sich dann zu überlegen, ob es nicht vielleicht sinnvoller wäre und…

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 24 Leser -
  • Today Late Night für Urheberrecht im Bundestag

    … Das Urheberrecht soll reformiert werden, um die Publikation von Werken zu ermöglichen, deren Rechteinhaber unbekannt sind. Zudem soll Autoren, die wissenschaftliche Texte in Periodika mit überwiegend öffentlicher Förderung veröffentlicht haben, ein Zweitverwertungsrecht zugestanden werden. Diese Punkte sind heute Gegenstand des Rechtsausschusses…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 40 Leser -


  • NSU: Vorsitzender Richter Götzl wohl nicht befangen

    … nicht wesentlich geändert. Der Senat betont zudem, dass die Vorwürfe gegen Ralf Wohlleben (Beihilfe zu den Morden) deutlich weniger gravierend seien, als die gegen Beate Zschäpe und es deshalb gerechtfertigt sei, unterschiedlich viele Verteidiger beizuordnen (zwei für Wohlleben, drei für Zschäpe). Bezogen auf die Vorwürfe, der Senat habe eine Art…

    Terrorismus in Deutschland- 41 Leser -
  • Filesharing & die Speicherung von IP-Adressen

    … Wer denkt, dass alle Abgemahnten mehr oder weniger gleich behandelt werden und man einfach nur Pech gehabt hat, wenn es einen erwischt, der irrt. Einen wesentlichen Unterschied macht, bei welchem Internetprovider man ist. Eine Rolle dabei spielen IP-Adressen, die der Schlüssel für Filesharing-Abmahnungen sind. Ohne IP-Adressen wäre es den…

    Lawbsterin Medienrecht Abmahnung- 411 Leser -
  • Softwarepatent-News vom 26. April 2013

    … effektive Begrenzung der Softwarepatentierung ausgesprochen. In seiner aktuellen Vorlage konkretisiert er die damaligen Forderungen und unterstreicht, dass es das deutsche Grundgesetz gebietet, die tatsächliche Wirksamkeit des Urheberrechts im deutschen Rechtsgebiet sicherzustellen.” >>> IT-Mittelstand gegen Softwarepatente (via @IBM_Experts…

    BastianBest.com- 5 Leser -
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