Unterschiedlich



  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Existenz eines Widerrufsrechts. Wenn diesen vorvertraglichen Pflichten rechtzeitig Genüge getan ist, ist die Widerrufsfrist sieben Werktage nach dem Tag der Zustellung der Ware beendet. Wird der Verbraucher auch spätestens bei Zustellung der Ware über die genannten Pflichtinformationen nicht in Kenntnis gesetzt, genügt der Onlinehändler aber…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach französischem Recht

    … Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ist nach französischem Recht unterschiedlich zum deutschen Recht geregelt. Dies gilt insbesondere für die Widerrufsfrist. Hierzu können Sie näheres im folgenden Beitrag erfahren. Sie vertreiben Waren ins Ausland und benötigen fremdsprachige Rechtstexte? Die IT-Recht Kanzlei bietet AGB für den…

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Artenschutz in der Planfeststellung

    … In Fällen unterschiedlich laufender Auslegungsfristen im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG steht es einer anerkannten Naturschutzvereinigung frei, die ausgelegten Unterlagen in der Gemeinde einzusehen, die sie zuerst auslegt, und für die Abgabe der Einwendung die zuletzt auslaufende Frist zu nutzen. Der durch einen sogenannten „Ökostern“ im…

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Die royale Lösung eines familiären Neuanfangs…..

    … auch mit der Prinzessin. Aber die möchte von alledem Ruhe haben. Für ihre Kinder. Daher: Auszug nach ……….nein, nicht gleich Ägypten mit den Kindern Spaniens und seines Königshauses. Aber immerhin in die Schweiz. Familiäre Neuanfänge kann man sehr unterschiedlich definieren. Und handhaben. Royale sehen eben so aus, ………….manche. Hängt vielleicht auch davon ab, wen man per definitionem zur Familie zählt, die am Neuanfang beteiligt wird…………………. ? …

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Demonstrationen gegen Datenüberwachung

    … solchen Schutz so gut wie gar nicht. Bereits 2012 hatten SPD und Güne einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Schutz vor Benachteiligung von Whistleblower vorsieht. Dieser scheiterte laut Golem jedoch im Bundestag. Deutsche Politiker stehen dem Thema sehr unterschiedlich gegenüber. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hält den Trubel rund…

    Datenschutzticker.de- 15 Leser -
  • Mehr Raum, weniger Freiraum für Radfahrer?

    … Angst vor dem Strassenverkehr überhaupt machen und sie dann vom Radfahren gänzlich abhalten und damit ihnen die erforderliche Routine im Strassenverkehr nehmen. Mal ernsthaft: Wenn jemand anfangen würde, über unterschiedlich hohe Risiken mit oder ohne Helm einfach nur nachzudenken, sich dann zu überlegen, ob es nicht vielleicht sinnvoller wäre und…

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 24 Leser -
  • Today Late Night für Urheberrecht im Bundestag

    … unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) in der heutigen öffentlichen Anhörung ab 18 Uhr. Gegenstand der Anhörung sind sechs Dokumente, die zwar dieselbe Zielrichtung verfolgen, jedoch unterschiedlich in den Details: Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/13423) Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (17/5053) Gesetzentwurf der Linksfraktion (17/4661…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 40 Leser -


  • NSU: Vorsitzender Richter Götzl wohl nicht befangen

    … In einem ersten Beschluss hat sich der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München heute zu den Ablehnungsanträgen gegen insgesamt drei Richter im NSU-Prozess geäußert. In der Besetzung Dr. Fischer, Odersky und Dr. Arnold entschied der Senat, dass weder der Vorsitzende, noch die Richter Dr. Lang und Kuchenbauer befangen sind. Die Begründung…

    Terrorismus in Deutschland- 41 Leser -
  • Filesharing & die Speicherung von IP-Adressen

    … Wer denkt, dass alle Abgemahnten mehr oder weniger gleich behandelt werden und man einfach nur Pech gehabt hat, wenn es einen erwischt, der irrt. Einen wesentlichen Unterschied macht, bei welchem Internetprovider man ist. Eine Rolle dabei spielen IP-Adressen, die der Schlüssel für Filesharing-Abmahnungen sind. Ohne IP-Adressen wäre es den…

    Lawbsterin Medienrecht Abmahnung- 411 Leser -
  • Softwarepatent-News vom 26. April 2013

    …Unterschiedlich Grün-Digital – Das grüne Blog zur Netzpolitik über den Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht mit Blick auf Softwarepatente: “Einzelentwickler und Unternehmen riskieren bei der Entwicklung neuer Software durch eine heute in Teilen unklare Rechts- und eine häufig unüberschaubare Patentlage unbeabsichtigt, die Patente…

    BastianBest.com- 5 Leser -
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