Unterscheidungskraft

    • Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

      Beschluss des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZB 39/16 a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. b) Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen darauf hat, ob und in welcher Weise ...

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  • „Hopfentraum“ ist schutzfähig

    … Beschluss des BPatG vom 12.10.2016, Az.: 26 W (pat) 516/16 Das Wort "Hopfentraum" ist als Marke u.a. für Mineralwasser und Fruchtsäfte schutzfähig. Die Wortverbindung aus Hopfen und Traum ist sprach- und werbegebräuchlich. Ein beschreibender Charakter ist zu verneinen, da bei diesen Getränken weder Hopfen noch Hopfenaromen erlaubt sind. Auch eine…

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  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

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  • “Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung

    …Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit der Marke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Benutzung möglich ist, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt. Der Eintragung der Marke “Stadtwerke Bremen” für Waren und Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens steht § 8…

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  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    …, welche die literarische Figur hervorruft, gehen die angesprochenen Verkehrskreise davon aus, dass die Beherbergung von Gästen sich speziell an den Bedürfnissen von Kindern orientiert und entsprechende Angebote wie Spielzeuge bereithält. Deshalb ist ein beschreibender Bezug der Beherbergungsdienstleistung im Hinblick auf Umgebung, Abenteuer und Erlebnisse gegeben, sodass dem Löschungsantrag stattzugeben ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

    …. 250.000,00 EUR, auf Ziffer 2. 37.000,00 EUR, auf Ziffer 3. und 4. jeweils 5.000,00 EUR und auf Ziffer 5. 3.000,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten um Ansprüche wegen einer Markenverletzung. Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der nachfolgenden Gemeinschaftsmarken, jeweils eingetragen für Waren der Klasse 32, unter anderem für „Energy Drinks…

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  • Standardklingelton „PLIM PLIM“ kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

    …, dem Verbraucher nicht im Gedächtnis bleibt und dessen einzige besondere Eigenschaft die Wiederholung der Note ist. Ein solcher Klingelton ist banal und dient daher nicht als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft, er weist keine Unterscheidungskraft auf. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Marke „CUP GUMS“ weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

    … Beschluss des BPatG vom 09.08.2016, Az.: 24 W (pat) 43/16 Wortmarken, die lediglich Sachangaben hinsichtlich der Beschaffenheit des anzumeldenden Produkts beinhalten und keine betrieblichen Herkunftshinweise aufweisen, sind nicht im Markenregister einzutragen. Denn diesen Marken fehlt es an der notwendigen Unterscheidungskraft, die Voraussetzung…

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  • Kein Werktitelschutz für die Smartphone-App „wetter.de“

    … Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
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