Unternehmerische Tätigkeit

  • Unternehmerische Tätigkeit bei Erwerbs- und Einbringungsvorgängen

    …Unternehmer ist gemäß § 2 Abs. 1 UStG, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt. Unionsrechtlich gilt als Steuerpflichtiger (Unternehmer), wer eine wirtschaftliche Tätigkeit unabhängig…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Rechnung an Geschäftsadresse schließt Verbrauchereigenschaft nicht aus

    … Urteil des AG Bonn vom 08.07.2015, Az.: 103 C 173/14 Wenn sich aus den begleitenden Umständen eine Verbrauchereigenschaft ergibt, kann ein Käufer selbst dann Verbraucher sein, wenn eine Rechnungsstellung an dessen Geschäftsadresse erfolgt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht…

    kanzlei.biz- 31 Leser -


  • Zur Umsatzsteuerpflicht bei Verkäufen über Internet-Handelsplattformen

    … Urteil des BFH vom 12.08.2015, Az.: XI R 43/13 Wer planmäßig und mit einem erheblichen Organisationsaufwand im Verkauf auf einer Internet-Handelsplattform tätig wird (hier: Verkauf von mindestens 140 Pelzmänteln im eigenen Namen bei eBay), handelt unternehmerisch und unterliegt folglich der Umsatzsteuerpflicht. Maßgebliches Beurteilungskriterium…

    kanzlei.bizin Steuerrecht- 57 Leser -
  • eBay-Verkäufe – und die Umsatzsteuer

    … Wer planmäßig, wiederholt und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel über eine elektronische Handelsplattform (z.B. „eBay“) in eigenem Namen verkauft, wird damit unternehmerisch (wirtschaftlich) tätig. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall verkaufte eine selbständige Finanzdienstleisterin in den Jahren…

    Rechtslupe- 100 Leser -
  • Einflussnahme auf Preispolitik eines Händlers unzulässig

    … es für die Ausübung von in diesem Sinne unzulässigen Drucks bereits ausreichen, dass sich der Lieferant nicht auf die reine Kommunikation seiner unverbindlichen Richtpreise (UVP) beschränkt, sondern darüber hinaus mit seinen Abnehmern Kontakt aufnimmt und das Gespräch über deren Preisgestaltung sucht. Bereits dieser Umstand mache – so das…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Impressum-Angabe auch bei gewerblichen Facebook-Accounts notwendig

    …Eigener Leitsatz: Auch ein Facebook-Account, der gewerbsmäßig genutzt wird, muss den Vorgaben des § 5 TMG, welcher Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG darstellt, Genüge tragen. Demnach muss entweder ein Impressum eigens auf der Facebook-Seite angegeben sein, oder aber zumindest die Verlinkung mit einer eindeutigen Beschreibung, wie…

    kanzlei.biz- 26 Leser -
  • Apothekenwerbung im Wartezimmer-TV wettbewerbswidrig

    …Eigener Leitsatz: Ein Unternehmen, das mit dem Geschäftsmodell �Wartezimmer-TV� wirbt, handelt wettbewerbswidrig, wenn es auf Bildschirmen in Wartezimmern von Arztpraxen für bestimmte Apotheken wirbt und diesen im Rahmen des �Wartezimmer-TVs� Werbung anbietet. Apothekenbetreibern sind Verhaltensweisen untersagt, die ihrem gesetzlichen Auftrag einer…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Werbefilm mit Mitarbeiter

    …Eigener Leitsatz: Das Einverständnis des Arbeitnehmers, Filmaufnahmen seiner Person zur freien Nutzung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Unternehmens verwenden, insbesondere auf der Homepage einstellen zu dürfen, erlischt nicht automatisch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, sofern der Film reinen Illustrationszwecken dient und nicht die…

    kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 46 Leser -
  • Impressumspflicht bei Google+

    …Eigener Leitsatz: Ein gewerbsmäßiger Internetauftritt auf Google+ muss ein ordnungsgemäßes Impressum bereithalten. Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG gilt auch für Soziale Netzwerke. Ein fehlerhaftes oder fehlendes Impressum bei Google+ stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Streitwert für vorliegenden Impressumsverstoß wurde…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 43 Leser -


  • Urheberrechtliche Zulässigkeit von Online-Videorecordern

    … ist maßgeblich darauf abzustellen, ob der Hersteller sich darauf beschränkt, gleichsam "an die Stelle des Vervielfältigungsgeräts" zu treten und als "notwendiges Werkzeug" des anderen tätig zu werden - dann ist die Vervielfältigung dem Besteller zuzurechnen (vgl. BGHZ 141, 13, 22 - Kopienversanddienst) -, oder ob er eine urheberrechtlich relevante…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 9 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
2 Blogs zum Thema

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK