Unternehmer

    • Das neue Werkvertragsrecht 2018

      Am 01.01.2018 ist die Gesetzesänderung zum Werkvertragsrecht in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um die größte Reform in diesem Bereich seit dem Bestehen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Sowohl Bauunternehmer, Ingenieure und Architekten, als auch Verbraucher sind von den Neuerungen betroffen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Änderungen herausgestellt und erläutert werden.

      WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 141 Leser -
  • Bordellumsätze – und ihre Zurechnung

    … insoweit nicht von der eines anderen Unternehmers, der u.a. an die zur Erbringung der Leistung eingesetzten Arbeitnehmer bzw. Subunternehmer die ihnen zustehenden Zahlungen leisten muss. Der Unternehmer (hier: der Bordellbetreiber) ist außerdem Steuerschuldner (§ 13a Abs. 1 Nr. 1 UStG) und die Umsatzsteuer nach der Rechtsprechung des BFH kein…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Pokergewinne – und der Anteil des Finanzamtes

    …. Umsatzsteuererklärungen reichte er nicht ein, weil er der Auffassung war, dass Poker spielen keine umsatzsteuerbare Leistung sei. Das Finanzamt und das Finanzgericht Münster1 vertraten dagegen die Auffassung, dass der Berufs-Pokerspieler als Berufspokerspieler Unternehmer sei und in der Absicht, Einnahmen zu erzielen, nach den jeweils vorgegebenen Spielregeln bei…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Unternehmer-Darlehensverträge

    … Kürzlich hat der BGH seine Rspr. zu Verbraucherdarlehen auch auf Unternehmer-Darlehensverträge übertragen und einmalige, laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte in AGB für unwirksam erklärt. Bankkunden müssen nun prüfen, ob sie ggf. Rückforderungsansprüche geltend machen können, dabei ist die Verjährung ganz entscheidend zu beachten. Urteil vom…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 33 Leser -
  • Die Heilpädagogin – als freie Mitarbeiterin

    … Die Beschränkung der Umsatzsteuerfreiheit für Eingliederungsleistungen gemäß § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG auf die Leistungen von Unternehmern, mit denen eine Vereinbarung nach § 75 SGB XII besteht, ist unionsrechtskonform und eine über den Anwendungsbereich dieser Vorschrift hinausgehende Steuerfreiheit unter Berufung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Regelung der Unternehmensnachfolge mittels Testament

    … Eine erfolgt durch ein sog. Unternehmertestament, bei dem neben den familien- und erbrechtlichen sowie steuerrechtlichen Regelungen auch das Handels- und Gesellschaftsrecht zu beachten sind. Das Testament eines selbständigen Unternehmers ist daher immer eine komplexe Angelegenheit, da die wesentlichen Aspekte für die Gestaltung des Testaments…

    Udo Schwerdin Erbrecht- 106 Leser -
  • Neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern

    … Seit dem 01.02.2017 ist durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz („VSBG“) eine weitere Informationspflicht für Unternehmer gegenüber Verbrauchern hinzugekommen. Ziel des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist es, Verbrauchern mit einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle eine flächendeckende alternative…

    KÜMMERLEIN 360°- 37 Leser -
  • Umsatzsteuerliche Organschaft

    … Eine umsatzsteuerliche Organschaft zwischen einem Unternehmer als Organträger und einer juristischen Person als Organgesellschaft (= Organkreis) führt dazu, dass eine Organgesellschaft im Rahmen der Umsatzsteuer nicht selbständig tätig ist und somit nicht als Unternehmer i.S.d. Umsatzsteuerrechts angesehen wird. Vielmehr sind die Rechte und…

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 90 Leser -
  • Neue Informationspflichten bei Verbrauchergeschäften

    … Insbesondere Betreiber von Online-Shops, aber auch Unternehmer, die Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern verwenden, müssen seit dem 1. Februar 2017 (zusätzliche) Informationspflichten in Bezug auf die außergerichtliche Streitbeilegung beachten. Ergänzung der Verlinkungspflicht auf die OS-Plattform Die bereits nach Art. 14 der EU…

    KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser -
  • Die Gemeinde als Unternehmer

    …Eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist nur dann Unternehmer, wenn sie eine wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen gemäß § 2 Abs. 1 UStG ausübt, die sich innerhalb ihrer Gesamtbetätigung heraushebt. Fehlt es hieran, kann sie nicht gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Existenzgründung

    … und den fehlenden bzw. falschen Partnern oder Beratern. Eigenschaften erfolgreicher Unternehmer Im Laufe zahlreicher Gespräche mit angehenden Existenzgründern und jungen Unternehmern habe ich darüber hinaus zunehmend den Eindruck gewonnen, dass die wirklich erfolgreichen Unternehmer über die folgenden Persönlichkeitsmerkmale verfügen, die ihnen…

    Udo Schwerd- 132 Leser -


  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Preiserhöhungsklausel gegenüber einem Unternehmer hingegen gem. § 307 BGB unwirksam, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen. Bestimmung der unangemessenen Benachteiligung Für die Frage, ob die Preisanhebung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil vom 16.01.1985 – VIII ZR 153/83) auf die Umstände…

    KÜMMERLEIN 360°- 115 Leser -
  • Rückwirkende Berichtigung einer Rechnung möglich

    … Erfahrene Unternehmer wissen mittlerweile, dass es im Bereich der Umsatzsteuer und insbesondere beim Vorsteuerabzug auf einige Formalien ankommt, die für eine ordnungsgemäße Rechnung gesetzlich vorgeschrieben sind. Die entsprechenden Regelungen sind in den §§ 15 i.V.m. 14, 14a UStG nachzulesen. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder vor, dass die…

    Udo Schwerd/ blogmbh.dein Steuerrecht- 51 Leser -
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