Unternehmensrecht

  • Betrieblicher Datenschutzbeauftragter wird Pflicht

    … Ab 25. Mai 2018 wird mit der vollständigen Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung das europäische Datenschutzrecht grundlegend reformiert und vereinheitlich. So werden Unternehmen, die mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigten, in der Regel verpflichtet, einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Datenschutzbeauftragter…

    halle.law- 101 Leser -


  • Keine Mitbestimmung bei Kundenfeedback-App

    … Die Aufzählung mitbestimmungspflichtiger Angelegenheiten des Betriebsrates ist in § 87 BetrVG abschließend geregelt. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat bei Verletzung seiner Mitbestimmungsrechte ein Unterlassungsanspruch gegen den Arbeitgeber zu. Dieser Anspruch ergibt sich aus der besonderen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 72 Leser -
  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    … Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat. Es ist empfehlenswert, entsprechende…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 30 Leser -
  • Überall Fallen - rundum Beratung für Unternehmer

    … Aber wir arbeiten im Schnitt auch schon von morgens um neun bis nachts um eins an einem Projekt. Und mehr als eine Sache vernünftig zu machen, geht einfach nicht. "Seriengründer" Claude Ritter im Impulse Interview Wir verstehen uns als "Beratung für Unternehmen und Unternehmer im Ausnahmezustand". Oft sind das Krisensituationen - z.B…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 55 Leser -
  • "Richtige" oder wirtschaftliche Lösung?

    …Ein großes Versicherungsbüro rief an. Der Prokurist druckste ein wenig herum. Es gehe um einen etwas heiklen Versicherungsfall. Der Versicherungsnehmer montiert Heizungen. Durch ein falsch eingebautes Gerät kam es zu einer hohen Kohlendioxid-Konzentration in der Luft. Ein Kunde wurde erheblich geschädigt und verstarb, nachdem er rund drei Jahre…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 157 Leser -
  • Dreistigkeit siegt nicht immer (BGH zu Kapitalanlageberatung)

    …Ein Fall, der - zumindest ein wenig - die Schadenfreude bedient: Der Kläger hatte über seine Bank eine Beteiligung im Wert von 1 Mio. € an einem Fonds gezeichnet. Da das Investment sich offensichtlich nicht so recht entwickelte, verlangt der Kläger von der Bank nun Schadenersatz und Rückabwicklung. Eine wesentliche Rolle bei der rechtlichen…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 162 Leser -


  • GmbH-Gesellschafter aufgepasst: Arbeitslohn wird Gesellschafterdarlehen

    …Das Verhältnis von Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht zum Insolvenzrecht bleibt spannend, wie das folgende Beispiel zeigt. Rückständiges Gehalt = Nachrangforderung Wenn ein Unternehmen insolvent wird, können Arbeitnehmer Ihre Forderungen zur Tabelle anmelden und bekommen dann wie die anderen Insolvenzgläubiger eine Quote (§ 38 InsO). Erst wenn…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 114 Leser -
  • Übertragung von Nutzungsrechten beim Unternehmensverkauf

    …Nutzungsrechte führen immer wieder zu Überraschungen beim Unternehmenskauf. Ein Nutzungsrecht entsteht, wenn der Urheber einem anderen das Recht einräumt, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen - so die Legaldefinition in § 31 Absatz 1 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, kurz UrhG. Gerade habe ich…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 72 Leser -
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