Unternehmensbegriff

  • Energieaudit wird zur Pflicht

    … © BBH Nun kommt man nicht mehr daran vor­bei: Alle grö­ße­ren Unter­neh­men müs­sen ein Ener­gie­au­dit durch­füh­ren. Wer es nicht tut, ris­kiert ein Buß­geld. Ab dem 5.12.2015 wird das Bun­des­amt für Wirt­schaft und Aus­fuhr­kon­trolle (BAFA) stich­pro­ben­ar­tig kon­trol­lie­ren, ob die Pflicht ein­ge­hal­ten wird. Dies folgt aus den…

    Der Energieblog- 116 Leser -
  • In Zukunft höhere Geldbußen vom Kartellamt für große Unternehmen?

    … (c) BBH Unternehmen, die sich an Kartellen beteiligen, müssen künftig mit höheren Bußgeldern rechnen. Das prophezeite der Präsident des Bundeskartellamts (BKartA) Andreas Mundt kürzlich in einer Pressemitteilung. Anlass für diese Prophezeiung ist der jüngst ergangene Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 26.2.2013 zum so genannten…

    Der Energieblog- 68 Leser -


  • BSG zur Gemeinnützigkeit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB)

    … In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) wurde abgewiesen. Die Beklagte hat…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Kartellrechtlicher Wassereinbruch in der öffentlichen Wasserversorgung

    … Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 18.10.2011, im Internet veröffentlicht am 27.01.2012 klargestellt, dass eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Trinkwasser auf der Grundlage eines Anschluss- und Benutzungszwangs und einer Gebührensatzung liefert, ein Unternehmen im Sinne der Vorschrift über die Auskunftspflichten gegenüber den…

    beck-blog- 36 Leser -
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