Unternehmensbegriff

  • Energieaudit wird zur Pflicht

    … © BBH Nun kommt man nicht mehr daran vor­bei: Alle grö­ße­ren Unter­neh­men müs­sen ein Ener­gie­au­dit durch­füh­ren. Wer es nicht tut, ris­kiert ein Buß­geld. Ab dem 5.12.2015 wird das Bun­des­amt für Wirt­schaft und Aus­fuhr­kon­trolle (BAFA) stich­pro­ben­ar­tig kon­trol­lie­ren, ob die Pflicht ein­ge­hal­ten wird. Dies folgt aus den…

    Der Energieblog- 116 Leser -
  • In Zukunft höhere Geldbußen vom Kartellamt für große Unternehmen?

    … Abs. 4 Satz 2 GWB in der Vergangenheit von verschiedenen Seiten verfassungsrechtlich in Frage gestellt worden. Der Vorwurf lautete in erster Linie, dass die Regelung nicht bestimmt genug sei. Zehn Prozent als Obergrenze Verfassungswidrig ist die Vorschrift nicht, so der BGH, aber verfassungskonform auszulegen. Der Bestimmtheitsgrundsatz und das…

    Der Energieblog- 69 Leser -


  • BSG zur Gemeinnützigkeit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB)

    … In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) wurde abgewiesen. Die Beklagte hat…

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Kartellrechtlicher Wassereinbruch in der öffentlichen Wasserversorgung

    … Vorschrift aus. Es gehe nicht um die Prüfung der Angemessenheit von Wasserpreisen, sondern darum, dass die Kartellbehörden Aufschluss über die Erlöse und Kosten von Wasserversorgern erhielten und hier insbesondere solchen mit öffentlich-rechtlicher Organisationsform. Ein Aspekt scheinen für den Bundesgerichtshof auch die Folgen einer solchen…

    beck-blog- 36 Leser -
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