Unterlassungserklärung

  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …. Nun werden derartige Internet-Memes aber gemeinhin nicht lizenziert. Das Bild mag ursprünglich einmal von jemandem gekauft worden sein, spätestens ab dort setzte aber das unlizenzierte Verbreiten ein. Urheberrechtlich ist das ohne jeden Zweifel illegal. Die Verbreitung auf Facebook ist eine öffentliche Nutzung, für die nach dem Urheberrecht das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 198 Leser -


  • Abgabe von billigen Getränken in Spielhallen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 20.04.2017, Az.: 6 U 59/16 Nach hessischem Landesrecht ist es Spielhallenbetreibern untersagt, finanzielle Vergünstigungen zu gewähren. Die dadurch geschaffenen zusätzlichen Anreize, sich länger in der Spielhalle aufzuhalten, erhöhen die Gefahren der Spielsucht. Wer sich in einer Unterlassungserklärung dazu…

    kanzlei.biz- 72 Leser -


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