Unterlassungserklärung



  • Aus VAUG e.V. wurde VAWID e.V. – abmahnberechtigt?

    …. Der Verein hat sich umbenannt: VAWID e.V. – Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland. Ansonsten hat sich nichts geändert: Herr Markus Kunter zeichnet als Vereinsvorstand, Satzung und Webseite sind mehr oder weniger identisch. Im Impressum unter der URL http://vawid-ev.wixsite.com/vawid-ev/blank-1 findet man…

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 76 Leser -
  • Schmusebeschluss

    … Beklagten zunächst rückfragen können und eine weitere Gefahr lag nicht wirklich nahe, aber von Rechts wegen lässt sich gegen das Vorgehen des Klägers letztlich nichts einwenden. Die Erstbegehung indiziert nach ständiger Rechtsprechung die Wiederholungsgefahr. Es blieb ihm auch unbenommen, einen Rechtsanwalt mit der Verfolgung seiner Interessen zu…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 536 Leser -
  • Fliegender Gerichtsstand für Vertragsstrafen wegen Wettbewerbsverstoß

    … Urteil des LG Frankfurt am Main vom 10.02.2016, Az.: 2-06 O 344/15 Wird ein Verstoß gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs im Internet begangen, so unterfällt auch die daraus resultierende Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe gemäß § 14 II UWG einer bundesweiten örtlichen Gerichtszuständigkeit. Das Erfordernis einer Klage „auf Grund dieses…

    kanzlei.biz- 75 Leser -


  • Urheberrechtliche Abmahnung mit Merkwürdigkeiten

    … derjenigen aus Planegg bei München und in der beigefügten Unterlassungserklärung soll es eine Koch Media GmbH mit Sitz in Österreich sein, gegenüber der eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird. Dabei hat bereits das AG Kassel einmal festgestellt, dass die Lizenzverträge insoweit unzureichend waren und eine Aktivlegitimation der Koch Media…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 182 Leser -
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