Unterlassen

    • Misshandlung von Schutzbefohlenen – und die angeklagten Taten

      Soweit sich im Rahmen der Prüfung Anhaltspunkte für eine Straftat der Misshandlung von Schutzbefohlenen nach § 225 StGB, insbesondere in der Tatbestandsvariante des Quälens, ergeben, wären – da es sich insoweit um eine tatbestandliche Handlungseinheit handeln kann1 – gegebenenfalls auch weitere Verletzungen (hier: der Säuglinge), die im Anklagesatz keinen Niederschlag gefunden haben; vom Prozess.

      Rechtslupe- 54 Leser -


  • Fondsgesellschaften – und die Aufklärungspflichten der Geschäftsführer

    … Geschäftsführer eine Fondsgesellschaft sind gegenüber ihren Anlegern (Gesellschaftern) zur Aufklärung über die den Gesellschafts- und den Gesellschaftervermögen in der Vergangenheit zugefügten erheblichen Vermögensnachteile verpflichtet. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Strafverfahren wäre bei einer auf verschiedene – vom…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Körperverletzung mit Todesfolge – durch Unterlassen

    … Die Möglichkeit, § 227 StGB aufgrund einer Körperverletzung durch Unterlassen zu verwirklichen, ist in der Rechtsprechung anerkannt1. Dabei bedarf es keiner Entscheidung, ob der Rechtsauffassung des 4. Strafsenats, eine Strafbarkeit wegen Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen komme nur in Betracht, wenn erst durch das Unterbleiben…

    Rechtslupe- 111 Leser -
  • Misshandlung Schutzbefohlener und die Todesgefahr – durch Unterlassen

    … Der Qualifikationstatbestand des § 225 Abs. 3 Nr. 1 StGB setzt voraus, dass der Täter die schutzbefohlene Person durch die Tat, also durch einen Angriff im Sinne von § 225 Abs. 1 StGB, in die konkrete Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsbeschädigung bringt1. Entscheidend ist, dass eine der in § 225 Abs. 1 StGB umschriebenen…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • LG Hamburg: Google haftet für „Suchtreffer-Snippets“

    … Im Jahr 2014 entschied das LG Hamburg (Az.: 324 O 660/12), dass Google für den Inhalt seiner Suchtreffer-Snippets – ab Kenntniserlangung – auf Unterlassung haftet. Mit seinem Urteil vom 07.11.2014 wich das Landgericht von der, bis zu diesem Zeitpunkt, herrschenden Meinung ab. Denn bislang hatte die Rechtsprechung Ansprüche gegenüber Google…

    Internetrecht München- 70 Leser -
  • Brandschutzsystem: Auf fehlenden Verwendbarkeitsnachweis ist hinzuweisen

    … Urteil des OLG Dresden vom 09.08.2016, Az.: 14 U 1819/15 Wer relevante Tatsachen verschweigt, die die geschäftliche Entscheidung des angesprochenen Verkehrs beeinflusst, handelt gem. § 5a Abs. 1 UWG unlauter. Wird ein Brandschutzsystem ohne Hinweis darauf, dass der bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweis nicht vorliegt, beworben und vertrieben…

    kanzlei.biz- 67 Leser -
  • Keine Privilegierung von Online-Videorekorder

    … sämtliche Sendungen dauerhaft auf. Eine Lizenz zur Vervielfältigung der TV-Programme hatte YouTV nicht. Die Anmeldung und Nutzung des Internetportals war für die Kunden kostenlos, ebenso das Abrufen von Sendungen innerhalb von 24h nach Ausstrahlung. Eine Verlängerung des Abrufens auf sieben Tage war für den Nutzer dagegen kostenpflichtig. Ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 156 Leser -
  • OLG Hamm: Neues zur Verkehrssicherungspflicht

    … hatte, bereits vor ihrem Sturz auf dem Boden befunden hatten und nicht etwa von einem von ihr selbst fallengelassenen Glas herrührten. Da die Klägerin so eine objektive Pflichtverletzung der Beklagten nachgewiesen habe, hätte es nun an dieser gelegen sich diesbezüglich zu entlasten. Nach Ansicht des BGH sei aber weder ein Organisationsverschulden noch…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 89 Leser -


  • Die sich selbst schädigende Ehefrau – und die Garantenstellung des Ehemannes

    …Jedenfalls bei bestehender Lebensgemeinschaft sind die Ehegatten einander als Garanten zum Schutz verpflichtet1. Zwar unterfällt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eigenverantwortlich gewollte und verwirklichte Selbstgefährdung grundsätzlich nicht den Tatbeständen eines Körperverletzungs- oder Tötungsdelikts, wenn sich…

    Rechtslupe- 138 Leser -
  • Totschlag durch Unterlassen – durch die Tochter

    …Eine Tochter ist gegenüber der mit ihr zusammen lebenden Mutter garantenpflichtig im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB. Ihre Garantenstellung folgt aus der Schutzpflicht, die sie als Tochter gegenüber ihrer mit ihr in Hausgemeinschaft lebenden Mutter innehatte. Nach § 1618a BGB sind Eltern und Kinder einander Beistand und Rücksicht…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • KO-Tropfen – und die vorsätzliche Körperverletzung durch Unterlassen

    …Vorsätzliche Körperverletzung gemäß § 223 Abs. 1 StGB kann durch einen Garanten verwirklicht werden, wenn er den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges trotz vorhandener Möglichkeit dazu pflichtwidrig nicht abwendet. Ein von § 223 Abs. 1 StGB erfasster Erfolg in Gestalt der Gesundheitsschädigung kann auch darin liegen, dass bei einem…

    Rechtslupe- 91 Leser -
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