Unterkunftskosten

  • Nur angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung

    …Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung nicht nur in „angemessener“, sondern in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Das Sozialgesetzbuch beschränkt die Erstattung auf „angemessene“ Aufwendungen. Diese... Mehr Lesen…

    HartzBote- 41 Leser -
  • Unterkunft und Heizung bei Hartz IV – und die Begrenzung auf angemessene Kosten

    … Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung nicht nur in “angemessener”, sondern in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Das Sozialgesetzbuch beschränkt die Erstattung auf “angemessene” Aufwendungen. Diese Begrenzung ist mit dem Grundgesetz zu vereinbaren…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Vorläufige Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung durch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen1 erfolgreich, da die Ablehnung eine Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 GG darstellte. Der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Doppelte Hauhaltsführung: Kosten für die Einrichtung sind nicht begrenzt

    … Die Geltendmachung der beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung – ein Quell ewiger Freude … Das Finanzgericht Düsseldorf hat aktuell entschieden, dass die Kosten für die notwendige Einrichtung der Wohnung im Rahmen einer beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung nicht zu den Unterkunftskosten gehören, deren Abzug auf 1.000 Euro im…

    Schlosser Aktuell- 34 Leser -
  • Hartz IV – und die Berliner Wohnaufwendungenverordnung

    … gilt die WAV generell nicht (mehr) für Leistungsempfänger nach dem SGB XII. Das vorliegende Urteil erklärt die WAV nun auch für Grundsicherungsempfänger nach dem SGB II (“Hartz IV”) für unwirksam. Mit dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (im Folgenden: RBEG/SGB II/SGB XII…

    Rechtslupe- 100 Leser -
  • Werden künftig noch Reisekosten vergütet? Doppelte Haushaltsführung (Teil 5)

    … (wir berichteten) wohnt und an einem anderen Ort einen eigenen Haushalt unterhält. Die Zweitwohnung muss aus beruflichen Gründen erforderlich sein. Aus Vereinfachungsgründen kann von einer Zweitwohnung am Ort der ersten Tätigkeitsstätte ausgegangen werden, wenn die Entfernung zwischen Erst- und Zweitwohnung weniger als die Hälfte der Entfernung der…

    Der Energieblog- 55 Leser -
  • Umsatzsteuerpflicht bei entgeltlicher Unterkunftsgewährung an Erntehelfer

    … Wer in seinem Betrieb Erntehelfer beschäftigt und diesen gegen Abzug vom Arbeitslohn Unterkunft zur Verfügung stellt, erbringt mit der Gewährung von Unterkunft umsatzsteuerpflichtige Leistungen. Die Leistungen des Landwirts an die Erntehelfer sind steuerbar. Der Landwirt hat durch die Gewährung von Unterkunft gegen Lohneinbehalt gemäß § 1 Abs. 1…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Kampf um die Wohnfläche

    … Klageverfahren hatte das Jobcenter zunächst eine Fristverlängerung erbeten, dann allerdings auch in der verlängerten Frist keine Stellungnahme abgegeben. Schließlich erinnerte das Sozialgericht die Behörde und setzte eine letzte Frist zur Erwiderung auf die Klage. Es folgte: Ein Anerkenntnis der Klageforderung. Es werden nun also wieder die vollen Unterkunftskosten gezahlt. Man sollte im Einzelfall gut überlegen, ob man die Kürzung der Unterkunftskosten tatsächlich widerstandslos über sich ergehen läßt. RA Müller …

    Kanzlei und Recht- 201 Leser -
  • Kampf um die Wohnfläche

    … Klageverfahren hatte das Jobcenter zunächst eine Fristverlängerung erbeten, dann allerdings auch in der verlängerten Frist keine Stellungnahme abgegeben. Schließlich erinnerte das Sozialgericht die Behörde und setzte eine letzte Frist zur Erwiderung auf die Klage. Es folgte: Ein Anerkenntnis der Klageforderung. Es werden nun also wieder die vollen Unterkunftskosten gezahlt. Man sollte im Einzelfall gut überlegen, ob man die Kürzung der Unterkunftskosten tatsächlich widerstandslos über sich ergehen läßt. RA Müller …

    Kanzlei und Recht- 43 Leser -


  • SG Mainz Angemessenheitsbegriff der Kosten der Unterkunft verfassungswidrig

    … Kosten der Unterkunft sind, die deutlich über den üblichen Unterkunftskosten für der Größe und Struktur nach vergleichbare Haushalte im geografischen Vergleichsraum liegen. Wenn sich diese Rechtsprechung durchsetzt – die Berufung wurde zugelassen – wird dies zu einer deutlichen Erhöhung der angemessenen Kosten der Unterkunft führen. Dies würde dann so…

    anwalt-kiel.com- 180 Leser -
  • Leibrentenzahlungen als Kosten der Unterkunft

    … Das Sozialgericht Mainz hat am 20.03.2012 – S 10 AS 178/12 ER entschieden, dass monatliche Leibrentenzahlungen im Rahmen des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II als Unterkunftskosten zu übernehmen sein können, wenn der Eigentumsübergang an dem Grundstück bereits erfolgt ist und eine Vermögensbildung bei den Hilfebedürftigen nicht eintritt. Dabei seien die…

    anwalt-kiel.com- 37 Leser -
  • Angemessene Unterkunftskosten

    … In Berlin haben die öffentlichen Stellen die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach der AV Wohnen bewertet. Diese sieht pauschale Sätze je nach Anzahl der Haushaltsangehörigen vor. Hiergegen lief eine Klage erfolgreich bis zum Bundessozialgericht. Nach der Entscheidung ist es grundsätzlich angemessen, für die Berechnung der angemessenen…

    RECHTaktuell- 66 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK