Unterhaltspflicht

    • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

      Wie das OLG Düsseldorf am 06.11.2017 durch Pressemitteilung bekannt gab, ändern sich die Bedarfssätze der „Düsseldorfer Tabelle“ für Minderjährigenunterhalt ab 01.01.2018. Änderungen der Mindestunterhaltsverordnung Ab dem 01.01.2018 wird der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder angehoben. Dies liegt begründet in der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28.09.

      halle.law- 76 Leser -
  • Kann mein Kind den vollen Unterhalt verlangen, wenn es eigene Einkünfte hat?

    … kann es sein, dass das Kind die Schule schwänzt oder nach Beendigung der Schulpflicht keiner Arbeit nachgeht. Solange das Kind noch schulpflichtig ist, kann es Unterhalt verlangen. Nach Ende der Schulpflicht kann sich der barunterhaltspflichtige Vater auf den Standpunkt stellen, das Kind könne arbeiten. Dann wird dem Kind das erzielbare Einkommen fiktiv angerechnet. Damit dürfte regelmäßig keine Unterhaltspflicht mehr bestehen. Ingolf Schulz Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 126 Leser -


  • Unterhaltsvorschuss – und der Schadensersatzanspruch des Landes

    … Der Anspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht steht hinsichtlich des durch Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz entstandenen Schadens dem jeweiligen Land zu. Dieser Schadensersatzanspruch steht derjenigen öffentlichen Kasse zu, die die Aufwendungen für die an die Stelle der Unterhaltsleistungen tretenden…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Vorsätzliche Verletzung der Unterhaltspflicht – und der Schadensersatzanspruch

    … Macht der Gläubiger einen (nicht der Restschuldbefreiung unterliegenden) Schadensersatzanspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern geltend, kann er sich hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs und der Unterhaltsbedürftigkeit eines minderjährigen Kindes in Höhe des Mindestunterhalts auf § 1612a BGB…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Unterhaltspflicht – und die Abänderung der Jugendamtsurkunde nach Volljährigkeit

    … Der die Abänderung seiner durch Jugendamtsurkunde titulierten Unterhaltspflicht begehrende Unterhaltsschuldner trägt die Beweislast für die Höhe seines Einkommens auch nach Eintritt der Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten. Die Herabsetzung der sich aus der Jugendamtsurkunde ergebenden Unterhaltspflicht des Vaters ist richtigerweise im Wege…

    Rechtslupe- 155 Leser -
  • Grundsicherung und Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt

    … Durch die sozialrechtliche Berücksichtigung titulierter Unterhaltspflichten bei einem Antrag des Unterhaltspflichtigen auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhöht sich dessen unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit nicht. Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen…

    Rechtslupe- 365 Leser -
  • Beklagte muss keine Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit übernehmen

    … Im zugrundeliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Unterhaltsrechtsstreits entscheiden, ob die Detektivkosten, die aufgewandt wurden, um ein Bewegungsprofil des geschiedenen Ehepartners zu erstellen, erstatten werden müssen. Fortführung der Affäre Der Kläger in der konkreten Sache wurde dazu verurteilt, nachehelichen Unterhalt…

    rechtsanwalt.com- 28 Leser -


  • Unterhalt für Studium der Tochter nach Orientierungsphase zur Berufswahl?

    … berufen und u.a. gemeint, seine Tochter sei nicht bedürftig, zum Studium nicht geeignet, verletze ihre Obliegenheiten und habe einen Unterhaltsanspruch zudem verwirkt. Das Amtsgericht hat auf den Wegfall der Unterhaltspflicht bis einschließlich September 2011 erkannt und für die Folgezeit einen Unterhalt von monatlich ca. 350 € zugesprochen. Der 7…

    Jus@Publicum- 98 Leser -
  • Rentenkürzung wegen fiktiver gesetzlicher Unterhaltspflicht

    … Die Regelung des § 32 VersAusglG, wonach die Anpassung der Rentenkürzung wegen einer fiktiven gesetzlichen Unterhaltspflicht gegenüber dem geschiedenen Ehegatten nur für Regelsicherungssysteme und nicht für die ergänzende Altersversorgung vorgesehen ist, ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs mit dem Grundgesetz vereinbar. Eine Aussetzung der…

    Rechtslupe- 214 Leser -
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