Unterhaltspflicht

  • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

    … Lebensverhältnissen angepasst sind. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass auch die anderen Oberlandesgerichte in den nächsten Wochen ihre Unterhaltsleitlinien entsprechend der „Düsseldorfer Tabelle 2018“ anpassen werden. Bekommt Ihr Kind Unterhalt von dem anderen Elternteil? Gerne beraten wir von halle.law Sie hinsichtlich der Änderungen…

    halle.law- 89 Leser -


  • Unterhaltsvorschuss – und der Schadensersatzanspruch des Landes

    … Der Anspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht steht hinsichtlich des durch Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz entstandenen Schadens dem jeweiligen Land zu. Dieser Schadensersatzanspruch steht derjenigen öffentlichen Kasse zu, die die Aufwendungen für die an die Stelle der Unterhaltsleistungen tretenden…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Vorsätzliche Verletzung der Unterhaltspflicht – und der Schadensersatzanspruch

    … Macht der Gläubiger einen (nicht der Restschuldbefreiung unterliegenden) Schadensersatzanspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern geltend, kann er sich hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs und der Unterhaltsbedürftigkeit eines minderjährigen Kindes in Höhe des Mindestunterhalts auf § 1612a BGB…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Unterhaltspflicht – und die Abänderung der Jugendamtsurkunde nach Volljährigkeit

    … Der die Abänderung seiner durch Jugendamtsurkunde titulierten Unterhaltspflicht begehrende Unterhaltsschuldner trägt die Beweislast für die Höhe seines Einkommens auch nach Eintritt der Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten. Die Herabsetzung der sich aus der Jugendamtsurkunde ergebenden Unterhaltspflicht des Vaters ist richtigerweise im Wege…

    Rechtslupe- 160 Leser -
  • Unterhalt für Kuckuckskind

    … Hat sich ein rechtlicher Vater durch eine Jugendamtsurkunde zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet, hat er dieser Verpflichtung Folge zu leisten, auch wenn er nicht der leibliche Vater ist. Ein rechtlicher Vater kann sich nur und erst dann auf die Vaterschaft eines anderen Mannes berufen, wenn die gesetzliche Vermutung seiner Vaterschaft…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Grundsicherung und Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt

    … unzureichender Leistungsfähigkeit gelingen, so kann die Zurechnung eines (fiktiven) Einkommens, das ihm neben dem unterstellten Leistungsbezug gemäß dem Sozialgesetzbuch II anrechnungsfrei zu belassen wäre, seine unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit nicht erhöhen. Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, dass der Bezug eines (Erwerbs)Einkommens…

    Rechtslupe- 378 Leser -
  • Einkommen oder auch Vermögen zur Bewertung der Leistungsfähigkeit im Rahmen von Elternunterhaltszahlungen?

    … sein eigener angemessener Unterhalt darf nicht gefährdet werden, wozu die eigene Altersvorsorge ebenfalls zählt. Somit ist das Altersvorsrogevermögen unangreifbar. Zudem bleibt “der Wert einer angemessenen selbst genutzten Immobilie bei der Bemessung” unberücksichtigt. Da das Oberlandesgericht zudem das Altersvorsorgevermögen nicht ohne Rechtsfehler berechnet hat, muss dieses nochmals geprüft werden. Quelle: Pressemitteilung des Bundsgerichtshofs vom 7. August 2013; AZ: XII ZB 269/12 …

    rechtsanwalt.com- 390 Leser -
  • Beklagte muss keine Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit übernehmen

    … Im zugrundeliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Unterhaltsrechtsstreits entscheiden, ob die Detektivkosten, die aufgewandt wurden, um ein Bewegungsprofil des geschiedenen Ehepartners zu erstellen, erstatten werden müssen. Fortführung der Affäre Der Kläger in der konkreten Sache wurde dazu verurteilt, nachehelichen Unterhalt…

    rechtsanwalt.com- 28 Leser -


  • Unterhalt für Studium der Tochter nach Orientierungsphase zur Berufswahl?

    … berufen und u.a. gemeint, seine Tochter sei nicht bedürftig, zum Studium nicht geeignet, verletze ihre Obliegenheiten und habe einen Unterhaltsanspruch zudem verwirkt. Das Amtsgericht hat auf den Wegfall der Unterhaltspflicht bis einschließlich September 2011 erkannt und für die Folgezeit einen Unterhalt von monatlich ca. 350 € zugesprochen. Der 7…

    Jus@Publicum- 98 Leser -
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