Unmittelbar

  • (K)ein Mythos? – Unsere Abhängigkeit vom russischen Gas

    … für Russland machen Öl und Gas fast 70 Prozent der russischen Exporte aus. Die Hauptmengen gehen nach Europa. Russland wäre vor allem finanziell von einer Einschränkung des Energiehandels betroffen, in einer Situation, in der sich das Wachstum ohnehin sehr abgeschwächt hat. Es wäre nicht unmittelbar für die Bevölkerung spürbar, aber die Oligarchen…

    Verfassungsblog- 37 Leser -


  • Genehmigung einer Unterbringung eines Betreuten entgegen dem Sachverständigengutachten

    … Nach § 1906 Abs. 2 Satz 1 BGB bedarf die Unterbringung eines Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, grundsätzlich der Genehmigung durch das Betreuungsgericht. Die Genehmigung kann nur erteilt oder aufrechterhalten werden, wenn und solange die Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB zulässig ist. Nach § 1906 Abs. 1…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Magnetschmuck aus der Apotheke

    … ApBetrO 2004 zulässigen Warensortiment. Es handele sich weder um ein Arzneimittel noch um ein apothekenpflichtiges Medizinprodukt. Auch die Voraussetzungen einer apothekenüblichen Ware im Sinne von § 25 ApBetrO 2004 lägen nicht vor; Magnetschmuck sei kein Produkt, das der Gesundheit von Menschen und Tieren mittelbar oder unmittelbar diene oder diese…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Wohnungseigentumserwerber haften nicht für Hausgeldschulden des vorangegangenen Eigentümers

    … vorangegangenen Eigentümers mit dem Wohnungseigentum haftet. Keine Haftung des Wohnungseigentümers Die Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Er hat geurteilt, “dass die Vorschrift des § 10 Abs. 1 Nr. 2 ZVG kein dingliches Recht der klagenden Wohnungseigentümergemeinschaft begründet”. Somit kann die Wohnungseigentümergemeinschaft nicht in das Wohnungseigentum vollstrecken. Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 13. September 2013; AZ: V ZR 209/1…

    rechtsanwalt.com- 32 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … vom Gläubiger abgemahnt worden ist, ist es grundsätzlich nicht treuwidrig, wenn sich ihre Gesellschafter darauf berufen, dass für sie keine vertragliche Unterlassungspflicht begründet worden ist. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde die Unterlassungserklärung ausschließlich im Namen der GbR abgegeben. Soweit der…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Berliner Grundstücke und das “Rückfallvermögen”

    … Dem Land Berlin stehen keine Ansprüche gegen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wegen solchen Grundstücken zu, die vor 1945 vom ehemaligen Staat Preußen dem Deutschen Reich unentgeltlich überlassen worden waren („Rückfallvermögen“) und die zum 1. Januar 2005 vom Bund ins Eigentum der BImA gelangt sind. Für Ansprüche auf Auskehr des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2

    … sich schnell gezeigt, dass noch viele Fragen offen sind (siehe Teil 1). Heute auf der Tagesordnung: Welche Grenzwerte gelten für meine Anlagen(-Teile) künftig nach der 13. BImSchV und ab wann? Gibt es Ausnahmen? Um den richtigen Grenzwert zu finden, muss man teils schon ganz genau hinschauen. Denn was im Grundsatz gilt und welche Ausnahmen es gibt…

    Der Energieblog- 85 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    … einer Apotheke durch § 25 ApBetrO 2004 verletze den Kläger auch nicht in seinem Grundrecht auf freie Berufsausübung. Der Verordnungsgeber verfolge mit der Beschränkung das legitime Ziel, der Entwicklung der Apotheke zum „Drugstore“ entgegenzuwirken. Gegen dieses Urteil richtet sich die vom Berufungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Revision des Klägers. Verhandelt wird das Verfahren am 19.09.2013, 11:00 Uhr beim Bundesverwaltungsgericht. …

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Sie bekämpfen Information und Transparenz

    … Der Herausgeber des Guardian hat der BBC gegenüber erklärt, dass Downing Street, also Premierminister David Cameron, unmittelbar in die Maßnahme des GCHQ gegenüber der Zeitung involviert gewesen sei, Festplatten mit den Snowden-Files zu vernichten. Die Hintergründe erläutert Alan Rusbridger im Guardian ausführlicher. Man kann der Ansicht sein…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    … (c) BBH Das Wörtchen „Apple“ hat erstaunliche Macht. Käufer und Aktionäre sind auf dieses Wörtchen hin ohne weiteres bereit, sich von erklecklichen Summen Geldes zu trennen. Mitarbeiter und Lieferanten richten ihr ganzes Streben danach aus, mit ihm in Verbindung gebracht zu werden und an seinem Glanz teilzuhaben. Und auch, wer nichts unmittelbar…

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
  • Der Begriff des Angriffs bei der Notwehr nach § 32 StGB

    …, liegt in der Regel kein Angriff vor. Anders ist es jedoch, wenn das Verhalten seiner objektiven Tendenz nach unmittelbar auf eine Verletzung des Rechtsguts gerichtet ist, z.B. beim absichtlichen Versperren eines Fluchtweges. Ein Angriff kann zudem auch durch Unterlassen begangen werden, wenn den Täter eine Rechtspflicht zum Handeln trifft. weitererzählen/speichern …

    strafrechtsblogger- 54 Leser -
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