Unmittelbar

  • (K)ein Mythos? – Unsere Abhängigkeit vom russischen Gas

    … für Russland machen Öl und Gas fast 70 Prozent der russischen Exporte aus. Die Hauptmengen gehen nach Europa. Russland wäre vor allem finanziell von einer Einschränkung des Energiehandels betroffen, in einer Situation, in der sich das Wachstum ohnehin sehr abgeschwächt hat. Es wäre nicht unmittelbar für die Bevölkerung spürbar, aber die Oligarchen…

    Verfassungsblog- 37 Leser -


  • Genehmigung einer Unterbringung eines Betreuten entgegen dem Sachverständigengutachten

    … einer Selbstschädigung setzt voraus, dass der Betreute auf Grund seiner psychischen Krankheit oder seiner geistigen oder seelischen Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann1. Dieses Erfordernis lässt sich dem Gesetz zwar nicht unmittelbar entnehmen, ergibt sich aber aus der Erwägung, dass der Staat von Verfassungs wegen nicht das Recht hat…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Magnetschmuck aus der Apotheke

    … fördere. Die gegen diese Verfügung gerichtete Klage blieb in den Vorinstanzen vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg und dem Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster ohne Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat darauf abgestellt, für die Einstufung von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware müsse objektiv…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … einen Gesellschafter zwangsläufig einen anderen Inhalt als diejenige der Gesellschaft. Eine mit der Gesellschaft deckungsgleiche Verpflichtung der Gesellschafter kann bei Unterlassungspflichten nicht bestehen. Der Gesellschafter persönlich kann daher grundsätzlich nicht unmittelbar für eine strafbewehrte Verpflichtung der Gesellschaft in Anspruch…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Berliner Grundstücke und das “Rückfallvermögen”

    … solcher Rückfallansprüche eine Frist von einem Jahr und für die Geltendmachung von Eigenbedarf des Bundes daran anschließend ein weiteres Jahr vor. § 5 Reichsvermögengesetz Vermögensrechte des Deutschen Reichs (§ 1), die ein Land oder eine Gemeinde (Gemeindeverband) unmittelbar oder durch einen Dritten dem Deutschen Reich auf Grund eines…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2

    … ab sofort. Wer also seine Genehmigung gemäß § 4 oder § 16 BImSchG erstmalig nach dem 7.1.2013 erteilt oder beantragt hat und die Anlage nach dem 7.1.2014 in Betrieb nehmen will, muss so planen und errichten, dass er die neuen Vorgaben unmittelbar einhält. Bestandsanlagen – also solche, die vor den zuvor genannten Zeitpunkten erstmals genehmigt und…

    Der Energieblog- 84 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    … In einem Verfahren gegen die Stadt Hamm wendet sich ein selbstständiger Apotheker gegen eine Ordnungs­verfügung, mit der ihm die Beklagte untersagte, in seiner Apotheke Magnetschmuck zu verkaufen. Die Stadt begründete dies damit, Magnetschmuck gehöre nicht zu dem nach der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO 2004) zulässigen Warensortiment. Es…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Feststellung des Behinderungsgrades nur unter Mitwirkung

    … unmittelbar mit dem Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen verbunden. Auf Behördenseite bestehe auch hier das legitime Interesse, eine aufwendige aber eigentlich unnötige Beweisaufnahme zu vermeiden. Gegen dieses jetzt schriftlich veröffentlichte Urteil vom 20.06.2013 ließ das LSG wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zum Bundessozialgericht in Kassel zu. Diese hat die Klägerin bereits eingelegt (Aktenzeichen des BSG: B 9 SB 3/13 R). Bildnachweis: © Corgarashu – Fotolia.com …



  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    … (c) BBH Das Wörtchen „Apple“ hat erstaunliche Macht. Käufer und Aktionäre sind auf dieses Wörtchen hin ohne weiteres bereit, sich von erklecklichen Summen Geldes zu trennen. Mitarbeiter und Lieferanten richten ihr ganzes Streben danach aus, mit ihm in Verbindung gebracht zu werden und an seinem Glanz teilzuhaben. Und auch, wer nichts unmittelbar…

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
  • Der Begriff des Angriffs bei der Notwehr nach § 32 StGB

    …, liegt in der Regel kein Angriff vor. Anders ist es jedoch, wenn das Verhalten seiner objektiven Tendenz nach unmittelbar auf eine Verletzung des Rechtsguts gerichtet ist, z.B. beim absichtlichen Versperren eines Fluchtweges. Ein Angriff kann zudem auch durch Unterlassen begangen werden, wenn den Täter eine Rechtspflicht zum Handeln trifft. weitererzählen/speichern …

    strafrechtsblogger- 54 Leser -
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