Unmittelbar

  • (K)ein Mythos? – Unsere Abhängigkeit vom russischen Gas

    … für Russland machen Öl und Gas fast 70 Prozent der russischen Exporte aus. Die Hauptmengen gehen nach Europa. Russland wäre vor allem finanziell von einer Einschränkung des Energiehandels betroffen, in einer Situation, in der sich das Wachstum ohnehin sehr abgeschwächt hat. Es wäre nicht unmittelbar für die Bevölkerung spürbar, aber die Oligarchen…

    Verfassungsblog- 37 Leser -


  • Genehmigung einer Unterbringung eines Betreuten entgegen dem Sachverständigengutachten

    … einer Selbstschädigung setzt voraus, dass der Betreute auf Grund seiner psychischen Krankheit oder seiner geistigen oder seelischen Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann1. Dieses Erfordernis lässt sich dem Gesetz zwar nicht unmittelbar entnehmen, ergibt sich aber aus der Erwägung, dass der Staat von Verfassungs wegen nicht das Recht hat…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Magnetschmuck aus der Apotheke

    … ApBetrO 2004 zulässigen Warensortiment. Es handele sich weder um ein Arzneimittel noch um ein apothekenpflichtiges Medizinprodukt. Auch die Voraussetzungen einer apothekenüblichen Ware im Sinne von § 25 ApBetrO 2004 lägen nicht vor; Magnetschmuck sei kein Produkt, das der Gesundheit von Menschen und Tieren mittelbar oder unmittelbar diene oder diese…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … Besteht eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, haften ihre Gesellschafter regelmäßig allein auf das Interesse und nicht persönlich auf Unterlassung, falls die Gesellschaft das Unterlassungsgebot verletzt. Wird eine Unterlassungserklärung für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts abgegeben, nachdem sie…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Berliner Grundstücke und das “Rückfallvermögen”

    … Dem Land Berlin stehen keine Ansprüche gegen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wegen solchen Grundstücken zu, die vor 1945 vom ehemaligen Staat Preußen dem Deutschen Reich unentgeltlich überlassen worden waren („Rückfallvermögen“) und die zum 1. Januar 2005 vom Bund ins Eigentum der BImA gelangt sind. Für Ansprüche auf Auskehr des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2

    … (c) BBH Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) ist in Kraft, und seit Anfang Mai steht auch das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket, das sie umsetzen soll. Jetzt machen sich rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen daran, die praktischen Konsequenzen aus den neuen gesetzlichen Vorgaben zu ziehen. Und dabei hat…

    Der Energieblog- 85 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    … handele sich weder um ein Arzneimittel noch um ein apothekenpflichtiges Medizinprodukt. Ebensowenig lägen die Voraussetzungen einer apothekenüblichen Ware im Sinne von § 25 ApBetrO 2004 vor; Magnetschmuck sei kein Produkt, das der Gesundheit von Menschen und Tieren mittelbar oder unmittelbar diene oder diese fördere. In den Vorinstanzen blieb der…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Feststellung des Behinderungsgrades nur unter Mitwirkung

    … unmittelbar mit dem Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen verbunden. Auf Behördenseite bestehe auch hier das legitime Interesse, eine aufwendige aber eigentlich unnötige Beweisaufnahme zu vermeiden. Gegen dieses jetzt schriftlich veröffentlichte Urteil vom 20.06.2013 ließ das LSG wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zum Bundessozialgericht in Kassel zu. Diese hat die Klägerin bereits eingelegt (Aktenzeichen des BSG: B 9 SB 3/13 R). Bildnachweis: © Corgarashu – Fotolia.com …



  • Sie bekämpfen Information und Transparenz

    … Der Herausgeber des Guardian hat der BBC gegenüber erklärt, dass Downing Street, also Premierminister David Cameron, unmittelbar in die Maßnahme des GCHQ gegenüber der Zeitung involviert gewesen sei, Festplatten mit den Snowden-Files zu vernichten. Die Hintergründe erläutert Alan Rusbridger im Guardian ausführlicher. Man kann der Ansicht sein…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    … (c) BBH Das Wörtchen „Apple“ hat erstaunliche Macht. Käufer und Aktionäre sind auf dieses Wörtchen hin ohne weiteres bereit, sich von erklecklichen Summen Geldes zu trennen. Mitarbeiter und Lieferanten richten ihr ganzes Streben danach aus, mit ihm in Verbindung gebracht zu werden und an seinem Glanz teilzuhaben. Und auch, wer nichts unmittelbar…

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
  • Der Begriff des Angriffs bei der Notwehr nach § 32 StGB

    … ein Angriff vorliegt gegen den man sich wehren darf. § 32 Abs. 2 StGB sagt dazu lediglich folgendes: Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Definition: Ein Angriff ist die von einem Menschen ausgehende unmittelbar bevorstehende oder andauernde…

    strafrechtsblogger- 54 Leser -
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