Unlauterer Wettbewerb

    • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

      Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag des Stern und dessen Mitarbeiter Marc Drewello gegen den Blogger Blauer Bote ist auf mehreren Ebenen interessant. Um das ganze Ausmaß dieser materiellrechtlich, prozessual und politisch absurden Farce zu verstehen, bedarf es mehrerer Beiträge. Heute beschränke ich mich auf eine Kurzfassung des Sachverhalts, den ich in weiteren Postings kommentieren werde.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 143 Leser -
    • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3)

      Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Bevor wir zur journalistischen Fehlleistung von stern.de im Syrienkrieg und zu dessen unsouveränen Reaktion auf die Kritik des Blogers Blauer Bote kommen, soll hier zunächst ein Nebenkriegsschauplatz beleuchtet werden, der Aufsc ...

      Blog zum Medienrecht- 102 Leser -
    • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

      Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen heute kurz die Angreifer beleuchtet werden.

      Blog zum Medienrecht- 75 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) Autor Marc Drewello und die stern.de GmbH mahnten den Blogger Blauer Bote wegen seinen Äußerungen über die vom stern unkritisch berichtete Bana-Propaganda kostenpflichtig auf Unterlassung ab. Da sich der Blogger jedoch nicht fügte, machten die Sterndeuter einen auf Erdoğan und beantragten am 21.12.

    Blog zum Medienrecht- 69 Leser -


  • Google Werbeblocker und die Rechtslage in Deutschland

    … Werbeblocker werden seit Jahren zunehmend beliebter und weltweit – als hardware- oder softwarebasierte Variante – immer verbreiteter. Für Anbieter solcher Lösungen entwickelte sich dadurch ein vielversprechender Markt. Hier will nun wohl auch Google mit einem eigenen Werbeblocker für seinen Browser Chrome einsteigen. Das klingt zunächst paradox…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 44 Leser -
  • Unlautere Rücklastschriftgebühren – und die Gewinnabschöpfung

    …Nach § 10 Abs. 1 UWG entsteht der Gewinnabführungsanspruch gegen denjenigen, der eine nach § 3 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt, wenn dies vorsätzlich geschieht und er hierdurch zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern einen Gewinn erzielt. Gemäß § 3 UWG sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet sind…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … allerdings gewisse Feinheiten beachten. In Berlin lassen sich die Gerichte jedenfalls dann nicht für dumm verkaufen, wenn andere Faktoren hinzureten, die auf Rechtsmisbrauch schließen lassen. So hatte mir das Landgericht Berlin vor fünf Jahren zu Recht Landeverbot erteilt, als ich gewisse Grenzen austestete. 😉 Berliner Luftrecht wurde neulich einem…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 393 Leser -
  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    …-LAN und Neues aus dem Markenrecht. Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Dr. Miriam Vollmer/Nils Langloh Posted in Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Farbmarke, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Open WLAN, Schadensersatz, Sparkasse, Störerhaftung, Telefonanruf, Telefonwerbung, unlauterer Wettbewerb, Werbeanruf, Wortmarke Feb·01…

    Der Energieblogin Markenrecht- 63 Leser -
  • Amazon geht gegen „gekaufte“ Bewertungen vor

    Amazon geht gegen „gekaufte“ Bewertungen vor Von Arno Lampmann, 16. Januar 2017 © Marco 2811 – Fotolia.com Bewertungen spielen im Onlinehandel eine große Rolle. Das ist auch nicht verwunderlich, da sich Käufer und Verkäufer, anders als im stationären Handel vor der Transaktion nicht treffen und meist auch gar nicht kennen. Gute Shop- und Produktbewertungen sind daher Gold wert.

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 93 Leser -


  • Hohe Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung

    … 4. Januar 2017 Seit 2004 gilt gemäß § 7 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb das Verbot von Telefonmarketing gegenüber Verbrauchern ohne deren vorherige ausdrückliche Einwilligung bzw. ge­gen­über sonstigen Marktteilnehmern ohne deren zumindest mutmaßliche Einwilligung. Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, sind im Jahr 2016 über…

    Datenschutzticker.dein Wettbewerbsrecht- 181 Leser -
  • Fliegender Gerichtsstand für Vertragsstrafen wegen Wettbewerbsverstoß

    … Urteil des LG Frankfurt am Main vom 10.02.2016, Az.: 2-06 O 344/15 Wird ein Verstoß gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs im Internet begangen, so unterfällt auch die daraus resultierende Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe gemäß § 14 II UWG einer bundesweiten örtlichen Gerichtszuständigkeit. Das Erfordernis einer Klage „auf Grund dieses…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Grundsatzentscheidung des EuGH zu Informationspflichten bei medialer Werbung

    … Urteil des EuGH vom 26.10.2016, Az.: C-611/14 Für die Beurteilung, ob eine Geschäftspraktik als irreführend anzusehen ist, muss generell das verwendete Kommunikationsmedium sowie dessen räumliche und zeitliche Beschränkung, mithin dessen technische Grenzen berücksichtigt werden. Wer den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung verleitet…

    kanzlei.biz- 92 Leser -
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