Ungleichartige Wahlfeststellung

    • BGH: Rechtsprechung zur ungleichartige Wahlfeststellung gilt fort!

      Eine gesetzesalternative Verurteilung wegen (gewerbsmäßig begangenen) Diebstahls oder gewerbsmäßiger Hehlerei ist entsprechend den zum Rechtsinstitut der Wahlfeststellung durch den BGH entwickelten Grundsätzen weiterhin zulässig; sie schließt bei gleichzeitiger Verwirklichung eines Tatbestands der Geldwäsche einen Schuldspruch wegen Geldwäsche aus. BGH, Beschluss vom 08.05.

      examensrelevantin Strafrecht- 71 Leser -


  • „Die Vorlage wird zurückgenommen.“, oder: Entlastung

    …, in dem es um die Zulässigkeit der ungleichartigen Wahlfeststellung geht. Da hat es den BGH, Beschl. v. 28.01.2014 – 2 StR 495/12 – gegeben (vgl. dazu Ungleichartige Wahlfeststellung ade? – entscheidet das ggf. der große Senat). Und es hat danach dann ja auch den BGH, Beschl. v. 11.03.2015 – 2 StR 495/12 gegeben, mit dem die Rechtsfrage dem Großen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 141 Leser -
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