Ungerechtfertigte Bereicherung

  • Rückforderung von Darlehensgebühren – und ihre Verjährung

    … Bereicherungsansprüche verjähren nach der Regelverjährung des § 195 BGB in drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste (§ 199 Abs. 1 BGB…

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  • Verjährung von Bereicherungsansprüchen

    … Verjährungsbeginn setzt danach aus Gründen der Rechtssicherheit und Billigkeit grundsätzlich nur die Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände voraus. Nicht erforderlich ist in der Regel, dass der Gläubiger aus den ihm bekannten Tatsachen die zutreffenden rechtlichen Schlüsse zieht. Ausnahmsweise kann die Rechtsunkenntnis des Gläubigers den…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die Aufhebung des Bewilligungsbescheides

    … Der Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers zur Zahlungsverpflichtung des Hilfeempfängers aus dessen zivilrechtlichem Vertrag mit dem Leistungserbringer (hier: Schulvertrag über die Betreuung eines behinderten Kindes – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach §§ 53 ff SGB XII) erfolgt in der Regel durch einen privatrechtsgestaltenden…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Zum Sonderkündigungsrecht eines TK-Vertrags bei Umzug an anderen Ort

    … Urteil des AG Köln vom 25.01.2016, Az.: 142 C 408/15 Kündigt ein Verbraucher seinen Telekommunikationsvertrag und stützt seine Kündigung dabei auf das Sonderkündigungsrecht wegen Umzugs an einen anderen Ort, an dem die Telekommunikationsleistungen des Vertragspartners nicht angeboten werden gem. § 46 Abs. 8 Satz 3 TKG, so wird die Kündigung…

    kanzlei.biz- 154 Leser -
  • Der sittenwidrige Baubetreuungsvertrag

    … bezahlte Honorar ist mit dem üblichen, nach der HOAI berechneten Honorar zu vergleichen. Ist der Dienstleistungsvertrag nichtig, ist er nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung abzuwickeln. Damit hat die Auftragnehmerin die von den Auftraggebern erhaltene Vergütung zurückzuzahlen. Soweit der Auftragnehmerin möglicherweise…

    Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser -
  • Die zu niedrig berechneten Lohnabzüge

    … Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer besteht in der Begleichung des kompletten Bruttolohns1. Bezogen auf diese Entgeltschuld kann bei einer fehlerhaften Berechnung des Arbeitnehmeranteils am Sozialversicherungsbeitrag eine Über-zahlung nicht festgestellt werden. Allenfalls hat die Arbeitgeberin das der Arbeitnehmerin zuste-hende Bruttoentgelt…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 53 Leser -


  • Sicherungszession, Doppelabtretung, Insolvenzanfechtung – Bereicherungsanspruch

    … Der Sicherungszessionar, dessen Forderung nach nochmaliger, an sich unwirksamer Abtretung gemäß §§ 408, 407 BGB erloschen ist und dessen dadurch entstandener Bereicherungsanspruch aus § 816 Abs. 2 BGB infolge einer erfolgreichen Insolvenzanfechtung wegen Wegfalls der Bereicherung des Bereicherungsschuldners nicht mehr durchsetzbar ist, hat gegen…

    Rechtslupe- 127 Leser -
  • Wenn der Freier sein Geld zurück will…

    … Kann ein Freier es sich – vor Leistungserbringung – anders überlegen und sein Geld zurückverlangen bzw. sich selbst wieder zurückholen? In dem hier entschiedenen Fall kam der Angeklagte mit der Geschädigten überein, dass diese an ihm Oralverkehr vornehmen solle. Der Angeklagte übergab ihr das hierfür vereinbarte Entgelt in Höhe von 20 €. Nachdem…

    Rechtslupein Strafrecht- 283 Leser -
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