Unfallversicherungsträger

  • BSG zur depressiven Erkrankung als Unfallfolge

    … bedingt gewesen. Für die Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen komme es allerdings nicht darauf an, dass die Maßnahmen der Heilbehandlung von der Beklagten angeordnet worden seien. Nach § 11 Abs 1 SGB VII reiche es aus, wenn der Unfallversicherungsträger oder der ihm rechtlich zuzuordnende Durchgangsarzt bei seinem Handeln den objektivierbaren…

    Jus@Publicum- 55 Leser -


  • BSG : „Kyrill“ und die bisserl absolutistisch anmutende Unfallkasse Rheinland-Pfalz

    … Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will. Nach Kyrill. Der Verwaltungsakt bezeichnet bekanntlich zwar eine…

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Bundesrechnungshof darf prüfen

    … Der Bundesrechnungshof ist berechtigt, die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Verbandes Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V., DGUV, zu prüfen. Der beklagte DGUV ist der Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Er wurde vom Verwaltungsgerichtverpflichtet, Erhebungen…

    Rechtslupe- 39 Leser -
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