Unclean Hands

  • Urteile im Recht der USA in Stichworten

    …Die wichtigsten Urteile der letzten Woche aus US-Revisionsgerichten: Equity, unclean hands, impure thoughts, Trafficschool.com.inc v. Edriver Inc.Edit, 9th Circuit, 28 JUL 2011, Web Passagierunfall im Flugzeug: Haftung ohne Regelverstoß, Phifer v. Icelandair, 9th Cir 26 JUL 2011, Web Adwords Kartellprozess, Gerichtsstandsklausel, TradeComet.com LLC v. Google, Inc., 2nd Cir. 26 JUL 2011, PDF Immer frische Entscheidungen: Star List Decisions Today Tägliche Urteilsvorschau bei Twitter…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 14 Leser -
  • Seifenblase oder Luftballon?

    … raus oder der Anspruch fliegt dem Kläger in Fetzen um die Ohren. Beim Antrag auf eine einstweilige oder dauerhafte Verfügung gilt Equity. Die Ansprüche im Antrag auf eine Injunction zerplatzen wie eine Seifenblase, wenn der Antragsteller unsaubere Hände oder Dreck am Stecken hat. Common Law kennt hingegen weder den Verfügungsanspruch noch diese vernichtende Einrede. Seifenblase oder Lufballon im amerikanischen Recht - die Praktikantin merkt sich das.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -


  • Zeit heilt Wunden: Markenrecht

    …Amerikanisches Markenrecht ist Billigkeitsrecht. Equity kennt andere Einreden als das Common Law, beispielsweise Unclean Hands, oder Laches als Verwirkung. Auch Verbotsverfügungen und einstweilige Maßnahmen zählen zum Equity-Recht. Das Laches-Prinzip wandte am 27. Mai 2011 das Revisionsgericht in Boston in einem Marken- und Domainstreit an. Die…

  • BOMBENFEST

    “So behauptet er, der Gurt seiner Taschen sei bombenfest, so als habe er seine Taschen in Kriegsgebieten getestet”, lautet ein Satz aus der Widerspruchsbegründung in einem wettbewerbsrechtlichen einst ...

    BERLIN BLAWG- 22 Leser -
  • BGH: Anspruch trotz eigener Wettbewerbswidrigkeit

    … Der BGH (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: I ZR 101/02) hat zu der umstrittenen Frage Stellung genommen, ob einem Wettbewerber ein Anspruch gegen einen Konkurrent auch dann zusteht, wenn er sich zugleich selber rechtswidrig verhält. Diese "unclean hands"-Problematik ist vor allem im anglo-amerikanischen Recht weit verbreitet. Im allgemeinen deutschen…

    Handakte WebLAWg- 39 Leser -
  • No Clean Hands in Competition

    … merits. The Dr. Bahr blog notes today that the unclean hands problem is prominent in Anglo-American law. In the general German civil law, this principle is solved via the Treu und Glauben doctrine (§242) of the Civil Code. The court does not refer to the clean hands issue in its decision of February 24, 2005 in the matter I ZR 101/02 which is known…

    German American Law Journal :: American Edition- 18 Leser -
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