Unbestimmtes Rechtsmittel



  • Oh, heilige Justitia hilf….

    … fehlen mir die Worte und ich hoffe auf Erleuchtung durch die hl. Justitia – für den Kollegen . Denn seit wann muss denn im Strafverfahren die Berufung begründet werden? § 317 StPO lässt sich das gerade nicht entnehmen. Da heißt es klar und deutlich – nur – “kann”. Und wenn der Angeklagte nicht begründet – um die Sinnhaftigkeit einer Begründung kann…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser -
  • Unbestimmtes Rechtsmittel – aufgepasst bei der “Begründung”….

    … Der dem OLG Stuttgart, Beschl. v. 25.01.2012 6 Ss 741/11 zugrunde liegende Sachverhalt veranlasst zu dem Rat: Aufgepasst beim unbestimmten Rechtsmittel mit den Formulierungen. Der Verteidiger hatte dort gegen ein amtsgerichtliches Urteil „Rechtsmittel” eingelegt und im zugehörigen Schriftsatz ausgeführt: „Die Begründung der Revision folgt ggf…

    Burhoff online Blog- 137 Leser -
  • Aufgepasst! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung

    … behandelt. So weit, so gut. Es stellt sich nur die Frage, ob das auch im JGG-Verfahren gilt, oder ob dort wegen der eingeschränkten Rechtsmittelmöglichkeit etwas anderes gilt. So hatte beim OLG Hamm ein Verteidiger argumentiert. Das OLG sah es anders und hat in OLG Hamm, Beschl. v. 22.11.2011 – III 3 RVs 101/11 den Wiedereinsetzungsantrag zurückgewiesen. Facebook…

    Burhoff online Blog- 17 Leser -
  • Aufgepassr! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung

    … behandelt. So weit, so gut. Es stellt sich nur die Frage, ob das auch im JGG-Verfahren gilt, oder ob dort wegen der eingeschränkten Rechtsmittelmöglichkeit etwas anderes gilt. So hatte beim OLG Hamm ein Verteidiger argumentiert. Das OLG sah es anders und hat im OLG Hamm, Beschl. v. 22.11.2011 – III 3 RVs 101/11 den Wiedereinsetzungsantrag zurückgewiesen. …

    Burhoff online Blog- 57 Leser -
  • Aufgepasst! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung

    … behandelt. So weit, so gut. Es stellt sich nur die Frage, ob das auch im JGG-Verfahren gilt, oder ob dort wegen der eingeschränkten Rechtsmittelmöglichkeit etwas anderes gilt. So hatte beim OLG Hamm ein Verteidiger argumentiert. Das OLG sah es anders und hat in OLG Hamm, Beschl. v. 22.11.2011 – III 3 RVs 101/11 den Wiedereinsetzungsantrag zurückgewiesen. …

    Burhoff online Blog- 13 Leser -
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