Umzug

  • Bei mehreren Mietern: Kündigung muss allen Mietern bekannt gegeben werden

    … Bei mehreren Mietern: Kündigung muss allen Mietern bekannt gegeben werden Fachanwalt Bredereck Beliebte Klausel in Mietverträgen mit mehreren Mietern: der Vermieter soll berechtigt sein, rechtgeschäftliche Erklärungen einem Mieter gegenüber auch mit Wirkung allen gegenüber abzugeben. Nett für den Vermieter: er hat mehrere Schuldner zur…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 96 Leser -


  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des ……

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Umzug und Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen

    …. November 2016, BStBl. I S. 1213, Rz. 3 ist zunächst Voraussetzung, dass die einzelne Dienstleistung in einem engen zeitlichen Zusammenhang zu dem Umzug steht. Makler: Die Vermittlungsleistung des Maklers ist keine begünstigte haushaltsnahe Dienstleistung. Es fehlt am unmittelbaren Bezug zur Haushaltsführung. Derartige Leistungen werden nicht…

    NWB Experten Blog- 83 Leser -
  • Abschiebehaft – wegen Wegzugs in einen anderen EU-Staat

    …Der Haftgrund des § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG gilt auch bei der nicht angezeigten Verlegung des Aufenthaltsorts in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einen anderen Schengen-Staat, es sei denn, dass der Ausländer durch den Aufenthaltswechsel seine Ausreiseverpflichtung erfüllt. Nach § 62 Abs. 3 Satz 1 ……

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • AG Köln: Umzug – Telefonanschluss kündigen

    … geachtet werden. Wann genau die Kündigung des Telefon- und Internetanschlusses am besten erfolgen sollte, hat jetzt das Amtsgericht in Köln festgelegt. Das Wichtigste in Kürze: Immer einen Umzugsauftrag stellen Telefonanschluss kündigen – so früh wie möglich Kündigung nachweisbar verschicken Umzugsnachweis nachreichen Rechnungen und Kontoauszüge…

    Recht alltäglich- 96 Leser -
  • Langfristiger Vertrag mit dem Fitnessstudio – und der berufsbedingte Umzug

    …Allein der Umstand, dass der Kunde eines Fitnessstudios berufsbedingt seinen Wohnort wechselt, vermag eine außerordentliche Kündigung seines Vertrags nicht zu rechtfertigen1. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Betreiberin eines Fitnessstudios von ihrem Kunden restliches Nutzungsentgelt für die Zeit von Oktober 2013…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -
  • Fitness-Studio – und die Kündigung bei Umzug

    … 2013 bis einschließlich Juli 2014. Die Parteien schlossen im Jahr 2010 einen Vertrag über die Nutzung des Fitnessstudios in Hannover für einen Zeitraum von 24 Monaten (Fitnessstudio-Vertrag). Sie vereinbarten ein monatliches Nutzungsentgelt von 65 € zuzüglich einer – zweimal im Jahr fälligen – Pauschale von 69,90 € für ein „Trainingspaket“. Ferner…

    Rechtslupein Zivilrecht- 80 Leser -
  • Das Nötigste auf Pump - Jobcenter als Kreditgeber

    … Bereits seit einiger Zeit nun hat es sich bei den Jobcentern eingebürgert, alle möglichen Sonderbedarfe als Darlehen zu gewähren. Ob eine Mietkaution zu leisten, eine neue Matratze zu kaufen oder die Waschmaschine defekt ist, regelmäßig wird den Empfängern von Leistungen nach dem SGB II ein Darlehen angeboten. Bei vielen Leistungsempfängern…

    Sozialrecht-Blog- 329 Leser -


  • Zum Sonderkündigungsrecht eines TK-Vertrags bei Umzug an anderen Ort

    … Urteil des AG Köln vom 25.01.2016, Az.: 142 C 408/15 Kündigt ein Verbraucher seinen Telekommunikationsvertrag und stützt seine Kündigung dabei auf das Sonderkündigungsrecht wegen Umzugs an einen anderen Ort, an dem die Telekommunikationsleistungen des Vertragspartners nicht angeboten werden gem. § 46 Abs. 8 Satz 3 TKG, so wird die Kündigung frühestens dann wirksam, wenn der Umzug tatsächlich erfolgt ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 154 Leser -
  • Die Mitgliedschaft im Fitnesscenter – und der Umzug

    … Ein Umzug – auch über große Entfernungen – rechtfertigt in der Regel nicht die außerordentliche fristlose Kündigung eines Mitgliedschaftsvertrages mit einem Fitnesscenter1. Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 314 BGB ist, dass dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter…

    Rechtslupein Zivilrecht- 81 Leser -
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