Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Umfangreiche Änderungen des UVPG

    … Am 28.07.2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung verkündet worden (BGBl I S. 2808). Das Gesetz enthält in seinem Artikel 1 eine Vielzahl von z.T. weitreichenden Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Gesetz dient der Anpassung des UVPG an die Vorgaben der Richtlinie…

    KÜMMERLEIN 360°- 165 Leser -


  • Vorfelderweiterung am Flughafen Köln/Bonn

    … keiner Plangenehmigung bedarf (“Unterbleibensentscheidung” – § 8 Abs. 3 LuftVG). Darüber hinaus verlangten sie, der Flughafenbetreiberin die Nutzung des Vorfelds bis zum Abschluss eines luftverkehrsrechtlichen Zulassungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu untersagen. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Müggelsee-Route – wenn BER denn einmal öffnet

    … abgewiesen. Diese Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. Ein Rechtsbehelf nach dem Umwelt­rechtsbehelfsgesetz ist schon nicht eröffnet, weil die Festlegung einer Flugroute keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Auch den Schutz ruhiger Gebiete kann der Umweltverein nicht geltend machen. Soweit er einen Verstoß gegen Vorschriften…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser -
  • Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems

    … Die wasserrechtliche Erlaubnis, mit der Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses für das Emssperrwerk ausgesetzt wurden, ist rechtmäßig, weil keine Fehler der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung ersichtlich sind. Da lediglich zwei Nebenbestimmungen aus dem Planfeststellungsbeschluss für das Emssperrwerk für einen zeitlich…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Satellitenkommunikationseinrichtung für US-Gaststreitkräfte in Landstuhl

    … Ist im Rahmen einer durchgeführte Umweltverträglichkeitsvorprüfung festgestellt worden, dass durch eine geplante Satellitenkommunikationseinrichtung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind, muss keine Umweltverträglichkeitsprüfung im engeren Sinne durchgeführt werden. Die Vorgaben des Flächennutzungsplans, auf dessen…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Das geplante Wasserbecken auf dem Tempelhofer Feld

    … Stellt der geplante Bau eines Wasserbeckens die Herstellung eines Gewässers dar, bedarf es nach dem Wasserhaushaltsgesetz einer Vorprüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Findet dise Vorprüfung nicht statt, liegt ein beachtlicher Verfahrensmangel vor. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Die Grundwasserentnahme für eine Papierfabrik

    … Sind für eine wasserrechtliche Bewilligung die UVP-Vorprüfung, die Prognose der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasser- und Naturhaushalt und die Ermessensentscheidung des Landkreises auf einer belastbaren fachlichen Grundlage erfolgt und bereits vorhandene Schäden auf Nachbargrundstücken nicht auf die Grundwasserentnahme, sondern auf…

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Das Kollisionsrisiko für Fledermäuse durch Windenergieanlagen

    … Windenergiebetreiber erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung von drei Windenergieanlagen gewehrt haben. Im Oktober 2013 erteilte der Landkreis Donnersbergkreis einem Windenergieunternehmen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA mit einer maximalen Gesamthöhe von 185,90 m auf mehreren Grundstücken in den Gemarkungen Börrstadt und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -


  • Die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldes

    … Ist eine Waldumwandlungsgenehmigung unter Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie weiterer umwelt- und naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere des Artenschutzrechtes und des Waldgesetzes ausgesprochen worden, liegt eine rechtswidrige Genehmigung vor. Mit dieser Begründung hat das…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Ausweitung des Rechtsschutzes im Umweltrecht

    … Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) können Kläger die Aufhebung einer Planfeststellung oder Genehmigung für ein dem UmwRG unterliegendes Vorhaben bislang nur verlangen, wenn die erforderliche UVP überhaupt nicht durchgeführt wurde. Fehler in der UVP führen hingegen nicht per se zur Aufhebung der Entscheidung. Dies verstößt nach Auffassung des EuGH…

    CMS Hasche Sigle- 46 Leser -
  • Westumfahrung Pinneberg

    … Dem Planfeststellungsbeschluss zum Bau einer Straße steht nichts entgegen, wenn die Fragen der Erreichbarkeit des Gewerbegrundstücks und wegfallender Stell- bzw. Parkplätze ausreichend geprüft worden sind, die erforderlichen Regelungen zum Lärmschutz vorhanden sind und eine Umweltverträglichkeitsprüfung nichts gegenteiliges ergeben hat. So das…

    Rechtslupe- 12 Leser -
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