Umweltrecht

    • Uckermarkleitung: Alle Vögel fliegen hoch

      (c) BBH Hochspannungsleitungen sind unbeliebt. Riesige Masten, Schneisen durch Feld und Wald – kein Wunder, dass betroffene Bürger es lieber sähen, wenn die Leitungen unter der Erde verliefen. Doch Erdkabel sind sechs bis acht mal teurer als Freileitungen. Und wenn die Energiewende gelingen soll, dann müssen die Netzausbauprobleme irgendwie gelöst werden.

      Der Energieblog- 73 Leser -
    • 10 Punkte für die deutsche Energiepolitik

      (c) BBH In unserem Newsletter berichteten wir jüngst über die energiepolitischen Entwicklungen des vergangenen sowie des gerade begonnen Jahres, bei denen die Energiewende und der Klimaschutz im Zentrum des Interesses stehen. Mit der Energiewende soll die Energieversorgung sicherer und umweltfreundlicher werden, dabei aber gleichzeitig auch bezahlbar bleiben.

      Der Energieblog- 53 Leser -
  • Öffentliche Anhörung zum Beteiligungsgesetz M-V

    … Öffentliche Anhörung zum Beteiligungsgesetz M-V Am 20. Januar 2016 wird die öffentliche Anhörung im Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens betreffend den „Entwurf eines Gesetzes über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks an Land in Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 57 Leser -
  • Neu in 2016 – Energieeffizienz

    … Die „Energiewende“ zeigt auch zum aktuellen Jahreswechsel wieder ihre Spuren: Energieeffizienz für Gebäude: Am 1. Januar 2016 startet das neue Anreizprogramm Energieeffizienz (APEE) mit den Förderkomponenten „Heizungs- und Lüftungspaket“. Ziel ist es, neue Innovations- und Investitionsimpulse für die Wärmewende im Heizungskeller zu setzen…

    Rechtslupe- 53 Leser -


  • Änderungsgesetz zu § 4 UmwRG am 26. November 2015 in Kraft getreten

    … Am 26.11.2015 ist das Änderungesetz zum UmwRG auf Grundlage der Altrip-Rechtsprechung des EuGH in Kraft getreten. Der Text des Änderungsgesetzes findet sich hier. Die Änderungen sind nicht überraschend und entsprechen den Inhalten der EuGH Rechtsprechung („Altrip„) sowie der bestätigenden Entscheidung des EuGH vom 15. Oktober 2015 (C-137/14). Die…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 41 Leser -
  • Eigenmarken des Handels – und die Verpackungsrechtliche Verantwortung

    … Werden Verkaufsverpackungen für ein Handelsunternehmen unter Verwendung seiner Eigenmarke und ohne Hinweis auf den Abfüller in den Verkehr gebracht, muss sich das Handelsunternehmen dies zurechnen lassen. In einem solchen Fall ist nicht der Abfüller, sondern das Handelsunternehmen Erstinverkehrbringer und damit verpflichtet, sich für die…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Einwendungsausschluss im Umweltrecht europarechtswidrig

    … 16. Oktober 2015 Real Estate & Public Der EuGH kippt die Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle durch die Vorschriften zum Einwendungsausschluss für umweltrechtliche Verfahren. Mit seinem Urteil vom 15.10.2015 – Rs. C-137/14 – stärkt der EuGH erneut die Umweltverbandsklage. Gleichzeitig erteilt er einem wesentlichen Prinzip des…

    Ursula Steinkemper/ CMS Hasche Sigle- 103 Leser -
  • Altreifen als Terrassenbefestigung

    … Als Pflanzringe eingesetzte Altreifen, die dem Hangschutz dienen, zählen nicht zum Abfall im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße der Klage eines Grundstückseigentümers stattgegeben, der sich damit gegen eine abfallrechtliche Beseitigungsverfügung seiner Altreifen gewehrt hat…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Anmerkung zu Urteil des OVG Lüneburg vom 30. Juli 2015, Az. 12 KN 220/14

    … Eine begrüßenswerte Entscheidung des OVG Lüneburg erging am 30. Juli 2015 (Az. 12 KN 220/14). An seine bisherige Rechtsprechung anschließend verneint der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts auf den Normenkontrollantrag eines Anwohners gegen die Ausweisung von Windenergieeignungsflächen dessen Antragsbefugnis. Darüber hinaus…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 63 Leser -


  • Fairer Handel – und der Umweltschutz

    … In unserer Wirtschaftswelt erleben wir die wirtschaftliche Entwicklung und den Umweltschutz oftmals als Antipode und sind in der Wahrnehmung oftmals fixiert auf ein Entweder-oder: Entweder gut für die Wirtschaft oder gut für den Umweltschutz. Dass diese Betrachtungsweise falsch ist, haben wir hier in der Umweltlupe immer wieder betont. Ganz…

    Umweltlupe- 60 Leser -
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