Umweltrecht

  • Wie der EuGH Weser und Elbe schützt

    … Mit Urteil vom 01.07.2015 hat der EuGH (Az. C-461/13) dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Leitlinien zur Entscheidung über die Zulässigkeit der Weser-und Elbvertiefung an die Hand gegeben. Beide Flussvertiefungen stehen aufgrund von umweltrechtlichen Bedenken, speziell im Hinblick auf den Gewässerschutz, seit Jahren auf der Kippe. In seinem…

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 79 Leser -


  • Die umweltrechtliche Einwendungspräklusion vor dem Aus?

    … Die materielle Präklusion von Einwendungen gilt als fester Bestandteil des deutschen Umweltrechts – doch das könnte sich bald ändern. Schon im Januar 2015 ließ das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Revision zur Frage zu, ob die umweltrechtlichen Präklusionsvorschriften in § 10 Abs. 3 S. 5 BImSchG und § 2 Abs. 3 UmwRG mit dem europäischem…

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 43 Leser -
  • Wie Schleswig-Holstein den Windkraft-„Wildwuchs“ drosseln will

    … © BBH Anfang des Jah­res hat das OVG Schles­wig die Teil­fort­schrei­bun­gen der Regio­nal­pläne I und III zur Aus­wei­sung von Wind­en­er­gie­eig­nungs­ge­bie­ten für unwirk­sam erklärt (wir berich­te­ten). Dies hat bei Wind­bran­che und Behör­den zu ganz erheb­li­chen Unsi­cher­hei­ten geführt. Der Schleswig-Holsteinische Land­tag hat…

    Der Energieblog- 37 Leser -
  • Einigung in letzter Minute: Änderungen der EU-Biokraftstoffregelungen unter Dach und Fach

    … Land­nut­zungs­ver­än­de­rung (man spricht auch von „ILUC“, also „indi­rect land use change“) in den beste­hen­den Rege­lun­gen gewür­digt wer­den kann. Ent­spre­chend soll­ten sie nach Vor­stel­lun­gen der Kom­mis­sion nun­mehr nur noch maxi­mal 5 Pro­zent zu dem Aus­bau­ziel von 10 Pro­zent Erneu­er­bare Ener­gien im Trans­port­be­reich bei­tra­gen kön­nen, was laut…

    Der Energieblog- 33 Leser -
  • Ein Nachfolger für Kyoto?

    … © BBH Die Emis­sion von Treib­haus­ga­sen abzu­sen­ken ist einer der Schlüs­sel, den Kli­ma­wan­del zu brem­sen. Mehr als ein Jahr­zehnt dau­ert der Kampf um ver­bind­li­che Reduk­ti­ons­ziele schon an. Das Ziel ist wei­ter­hin klar: Die Erd­er­wär­mung soll auf höchs­tens 2 °C begrenzt wer­den. Der Weg dort­hin ist jedoch immer noch…

    Der Energieblog- 56 Leser -
  • Bundeswirtschaftsministerium gibt „Anreizprogramm Energieeffizienz“ bekannt

    … © BBH Die Ener­gie­wende ist bereits im vol­len Gange. Mit dem jetzt bekannt gege­be­nen Anreiz­pro­gramm Ener­gie­ef­fi­zi­enz will nun das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium (BMWi) auch wei­tere Impulse für eine Wär­me­wende setzen. Kli­ma­schutz durch Ener­gie­ef­fi­zi­enz: hier­bei kann auch der Gebäu­de­sek­tor nicht außen vor…

    Der Energieblog- 27 Leser -


  • Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 31.01.2013 – 4 CN 1/12

    … Die Veränderungen der Anforderungen in der Bauleitplanung, aber auch in der Raumordnungsplanung bringen notwendige gesetzgeberische Veränderungen mit, stellen aber auch Gerichte vor zuständigkeitsfragen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gerichtliche Kontrollierbarkeit von Darstellungen eines Flächennutzungsplanes, die direkte Außenwirkung…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 30 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Themen
Weiteres
Abfallwirtschaft Abschreibung Aktuelle Themen Angeln Anlagenbetreiber Bau/Boden/Planung Bauen/ Wohnen/ Verkehr Bauen/Wohnen/Verkehr Bauplanung/Bauordnung/Städtebauförderung Baurecht Bayern Bayvgh & Vg Bimschg Biokraftstoffe Biomethan Carbon Leakage Co2 Emissionen Duales System E Mobilität Ee Rl Egov/ Opendata/ Ict/ Datenschutz Emissionshandel Emissionshandelsrichtlinie Energie Energieeffizienz Energiehandel Energierecht Energiewende Energiewende/Klimawandel Erneuerbare Energien Eugh Europarecht Ffh Ffh Gebiet Finanzverfassung Fracking G Mobilität Gas Gesetzentwurf Gesetzgebung Gesundheit/ Soziales Gesundheit/Soziales Großhandel Grundgesetz (Gg) Grundrechte Handel Heizen Im Fokus Immissionsschutzrecht Kardinalthemen Klima Klimaschutz Klimawandel Kommunales Kommunen Kraftwerke Kyoto Liquidität Lng Ländlicher Raum/ Forst/ Berge Ländlicher Raum/Forst/Berge Lärmschutz Markt Mitteilungspflicht Nahrungsmittel Naturschutzgebiet Naturschutzverband Otc Polizei / Ordnungs / Wohnrecht Polizei /Ordnungs /Wohnrecht Rechtsentwicklung Rechtsprechung Regionalplanung Regulierung Sonstiges (Recht) Steuern Strom Tierschutz Trinkwasser Umwelt Unfccc Verbandsklage Verkehrsrecht Verpackungsverordnung Versorgungssicherheit Verwaltungsrecht Vorranggebiet Wasser Wasserrecht Windenergie Windenergieanlage Windkraftanlagen Wirtschaft/ Arbeit/ Infrastruktur Wirtschaft/Arbeit/Infrastruktur Wärme Und Kälte Zertifikate Zuteilung Zuteilungsregeln öffentlicher Dienst/Behörden/Bundeswehr öffentliches Baurecht
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK