Umweltrecht

  • Klimaschutz und Kraftstoffe: Alles eine Frage der Qualität

    © BBH Unsere Stra­ßen sol­len sau­be­rer wer­den. Das ist kein Slo­gan aus der Abfall­wirt­schaft, son­dern ein Vor­ha­ben der Euro­päi­schen Kom­mis­sion. Und der geht es in die­sem Zusam­men­hang nicht um die Müll­ent­sor­gung, son­dern um die Qua­li­tät von Kraft­stof­fen. Bereits 2009 hat man im Rah­men der EU-Klimapolitik die Kraft­stoff­qua­li­täts­richt­li­nie geän­dert: ...

    54 Leser - Der Energieblog
  • Augen auf beim Grundstückskauf

    © BBH Ein Grund­stück kauft man nicht mal „ein­fach so“, weder als Unter­neh­men noch als Pri­vat­per­son. Sorg­fäl­tig wird selbst bei unbe­bau­ten Grund­stü­cken geprüft, wie die Pla­nungs­si­tua­tion aus­sieht, was sich in der Umge­bung befin­det, und ob unter der Erde mög­li­cher­weise Alt­las­ten schlum­mern, die eines Tages wegen behörd­li­cher Auf­la­gen zu hohen Fol­ge­kos­ten füh­ren.
    31 Leser - Der Energieblog

Aktuelles zum Thema Umweltrecht

  • Trick or Treat: Wer füllt das Energie– und Klimasäckel?

    …© BBH Kli­ma­schutz kos­tet Geld. Des­halb hatte die Bun­des­re­gie­rung 2011 den Ener­gie– und Kli­ma­fonds (EKF) geschaf­fen (wir berich­te­ten), um – so das Gesetz zur Errich­tung des EKF – mehr für eine umwelt­scho­nende, zuver­läs­sige und bezahl­bare Ener­gie­ver­sor­gung und für den Kli­ma­schutz tun zu kön­nen. Aus dem EKF wer­den…

    15 Leser - Der Energieblog
  • Klimaschutz und Kraftstoffe: Alles eine Frage der Qualität

    … in Europarecht, Umweltrecht Tagged Benzi, Biokraftstoffe, Biokraftstoffquote, CNG, CO2, Diesel, Energieeffizienzrichtlinie, Erdgas, Flüssiggas, Klimaschutz, Kraftstoffqualitätsrichtlinie, LPG, Ökobilanz, Ölsand, Richtlinie 2009/30/EG, Richtlinie 2012/27/EU, Rohöl, Treibhausgasemissionen, Treibhausgasintensität, Treibhausgasquote Okt·10…

    54 Leser - Der Energieblog
  • Klagemöglichkeiten und Kompromissbereitschaft anerkannter Umweltverbände

    … in Teilbereichen des Umweltrechts die Wahrung objektiven Rechts gerichtlich einklagen können, kommt ihnen in den vergangenen Jahren zunehmend die Funktion einer „zivilen Kontrollinstanz für Behördenentscheidungen“ zu. Die anerkannten Umweltverbänden eingeräumten Rechtsbehelfsmöglichkeiten dienen damit nicht nur der Schließung von Rechtsschutzlücken, sondern…

    22 Leser - Johannes Schulte/ Jurop.org
  • Augen auf beim Grundstückskauf

    …© BBH Ein Grund­stück kauft man nicht mal „ein­fach so“, weder als Unter­neh­men noch als Pri­vat­per­son. Sorg­fäl­tig wird selbst bei unbe­bau­ten Grund­stü­cken geprüft, wie die Pla­nungs­si­tua­tion aus­sieht, was sich in der Umge­bung befin­det, und ob unter der Erde mög­li­cher­weise Alt­las­ten schlum­mern, die eines Tages wegen…

    31 Leser - Der Energieblogin Verwaltungsrecht -
  • Betrieb des Steinkohlekraftwerks Moorburg

    …Werden die mit dem Kraftwerksbetrieb mittels Durchlaufkühlung verbundenen Einwirkungen auf die Oberflächenwasserkörper Hafen und Elbe West sowie auf Fischarten, die unter die Schutzziele von Natura-2000-Gebieten fallen, nicht so gravierend sein, dass bis zur voraussichtlichen Entscheidung über die Revision irreversible Nachteile eintreten, darf das…

    14 Leser - Rechtslupe
  • Das EEG 2014 nimmt die letzten Hürden – teilweise befristet

    …© BBH Nun ist es also amtlich: Das EEG 2014 ist zum 1.8.2014 in Kraft getreten! Am 24.7.2014 wurde die grundlegende Novelle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I S. 1066). Weil sich in diese Fassung aber einige Fehler eingeschlichen hatten (was angesichts der Eile, mit der am Ende das Gesetz durch das Verfahren gepeitscht wurde, nicht…

    20 Leser - Der Energieblog
  • Weiterbau einer Beschneiungsanlage

    …Ist für den Erhalt und die Förderung der örtlichen und regionalen Wirtschaftskraft und für den Erhalt von Arbeitsplätzen die Gewährleistung von Schneesicherheit durch die Errichtung von Beschneiungsanlagen erforderlich, überwiegt das öffentliche Interesse und das Interesse der betroffenen Bergbahnbetreiberin am Fortschreiten der Baumaßnahmen der…

    13 Leser - Rechtslupe
  • Kommerzielle Kanutouren im Naturschutzgebiet

    …Ist durch die erteilte Genehmigung zur Nutzung eines Gewässers für kommerzielle Kanutouren eine erhebliche Beeinträchtigung der Fischbestände zu erwarten, greift die Befreiung vom Verbot kommerzieller Bootsfahrten in das Fischereirecht der betroffenen Fischereigemeinschaft ein. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Minden in dem hier…

    13 Leser - Rechtslupe
  • Die bedrängende Wirkung einer Windenergieanlage

    …Ist bei der Errichtung einer Windenergieanlage sichergestellt, dass die Lärmgrenzwerte auch unter Berücksichtigung der Vorbelastung durch eine vorhandene Anlage durch Beschränkungen des Nachtbetriebs eingehalten wird, treffen einen Nachbarn keine unzumutbaren nächtlichen Lärmimmissionen. Im Außenbereich, in dem mit dort privilegierten…

    16 Leser - Rechtslupe
  • Die Durchführung aktiver Schallschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn

    …Das Bundesimmissionsschutzgesetz enthält keine Ermächtigungsgrundlage für die Durchsetzung eines Lärmaktionsplans gegenüber der Bahn, sondern verpflichtet diese lediglich zur Mitwirkung bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen. Das Fehlen einer Befugnis zur Durchsetzung eines Lärmaktionsplans verletzt eine Stadt nicht in ihrem eigenen subjektiven…

    34 Leser - Rechtslupe
  • Replikate von Elefantenstoßzähnen beschlagnahmt

    …Aus Harz hergestellte Nachbildungen von Elefantenstoßzähnen unterliegen nicht dem Artenschutz. Eine auf das Bundesnaturschutzgesetz gestützte Beschlagnahmeverfügung dieser Plastiken ist rechtswidrig. So hat das Verwaltungsgericht Neustadt in dem hier vorliegenden Eilverfahren entschieden, mit dem sich die Besitzerin von zwei Elfenbeinstoßzähnen…

    41 Leser - Rechtslupe
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