UMWELTRECHT

  • Ein Baustofflager im Dorfgebiet

    Rechtslupe - 30 Leser - Aufgrund zahlreicher Auflagen bezüglich der Höchstkapazitäten und Lärmgrenzwerte kann ein Lagerplatz für Baustoffe in einem Dorfgebiet zulässig sein und nicht gegen nachbarschützende Vorschriften verstoßen. Mit dieser Begrün...
  • Ein Tiermastbetrieb im Dorf

    Rechtslupe - 22 Leser - Ein Gebiet ist nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen, wenn es maßgeblich von den im Ortskern gelegenen großen landwirtschaftlichen Betrieben und von weiterem landwirtschaftlichem und anderem Gewe...

Aktuelles zum Thema Umweltrecht



  • Ein Baustofflager im Dorfgebiet

    … Aufgrund zahlreicher Auflagen bezüglich der Höchstkapazitäten und Lärmgrenzwerte kann ein Lagerplatz für Baustoffe in einem Dorfgebiet zulässig sein und nicht gegen nachbarschützende Vorschriften verstoßen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in den hier vorliegenden Fällen die Klagen einiger Nachbarn abgewiesen, die sich…

    30 Leser - Rechtslupe -
  • Ein Tiermastbetrieb im Dorf

    … Ein Gebiet ist nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen, wenn es maßgeblich von den im Ortskern gelegenen großen landwirtschaftlichen Betrieben und von weiterem landwirtschaftlichem und anderem Gewerbe geprägt ist. Dies führt dazu, dass in diesem Gebiet stärkere Geruchsbelästigungen zulässig sind als von der…

    22 Leser - Rechtslupe -
  • Das ehemalige de Haen-Betriebsgelände in Hannover – und die Bodensanierung

    … Haben Bodenuntersuchungen auf Grundstücken ergeben, dass schädliche Bodenverunreinigungen in chemischer bzw. radiologischer Form vorliegen, rechtfertigt dies ein Einschreiten der Bodenschutzbehörde. Dabei darf die Bodenschutzbehörde im Rahmen der sog. Störerauswahl (allein) diejenigen Störer zur Bodensanierung heranziehen, deren rechtliche…

    12 Leser - Rechtslupe -
  • Satellitenkommunikationseinrichtung für US-Gaststreitkräfte in Landstuhl

    … Ist im Rahmen einer durchgeführte Umweltverträglichkeitsvorprüfung festgestellt worden, dass durch eine geplante Satellitenkommunikationseinrichtung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind, muss keine Umweltverträglichkeitsprüfung im engeren Sinne durchgeführt werden. Die Vorgaben des Flächennutzungsplans, auf…

    13 Leser - Rechtslupe -
  • Kunstflug über bzw. in der Nähe von Wöllstein

    … Sind nach der Luftverkehrsordnung Kunstflüge unter anderem über Städten und anderen dicht besiedelten Gebieten verboten, heißt das, allein ein Kunstflug “über” dicht besiedeltem Gebiet, wenn also die Flugbewegungen im Luftraum senkrecht über dem Bereich stattfinden, der als dicht besiedelt anzusehen ist, ist verboten. In der Nähe dieser…

    16 Leser - Rechtslupe -


  • Das geplante Wasserbecken auf dem Tempelhofer Feld

    … Stellt der geplante Bau eines Wasserbeckens die Herstellung eines Gewässers dar, bedarf es nach dem Wasserhaushaltsgesetz einer Vorprüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Findet dise Vorprüfung nicht statt, liegt ein beachtlicher Verfahrensmangel vor. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden…

    14 Leser - Rechtslupe -
  • Die Grundwasserentnahme für eine Papierfabrik

    … Sind für eine wasserrechtliche Bewilligung die UVP-Vorprüfung, die Prognose der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasser- und Naturhaushalt und die Ermessensentscheidung des Landkreises auf einer belastbaren fachlichen Grundlage erfolgt und bereits vorhandene Schäden auf Nachbargrundstücken nicht auf die Grundwasserentnahme, sondern auf…

    8 Leser - Rechtslupe -
  • Die Umwelt- und Energieziele 2030 – ein ambitioniertes Vorhaben?

    … (c) BBH Am 22.1.2014 hat der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso die Ziele der Kommission in der Umwelt- und Energiepolitik für den Zeitraum 2020 bis 2030 vorgestellt. In ihrem White Paper bezeichnen Barroso und Energiekommissar Günther Oettinger die neuen Ziele als „ein ambitioniertes Vorhaben auf dem…

    15 Leser - Der Energieblog -
  • Die Umwelt- und Energieziele 2030 – ein ambitioniertes Vorhaben?

    … (c) BBH Am 22.1.2014 hat der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso die Ziele der Kommission in der Umwelt- und Energiepolitik für den Zeitraum 2020 bis 2030 vorgestellt. In ihrem White Paper bezeichnen Barroso und Energiekommissar Günther Oettinger die neuen Ziele als „ein ambitioniertes Vorhaben auf dem…

    Der Energieblog -
  • Die Voraussetzungen für nachträgliche Schallschutzmaßnahmen

    … Einen nachträglichen Schallschutz können Anwohner einer Bahnlinie nur verlangen, wenn nach dem Planfeststellungsbeschluss eine erhebliche, unvorhergesehene Verkehrszunahme festgestellt worden ist, die eine Erhöhung des Dauerschallpegels um mindestens 2,1 d(b)A verursacht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin in den…

    10 Leser - Rechtslupe -
  • Das Kollisionsrisiko für Fledermäuse durch Windenergieanlagen

    … Kann nicht davon ausgegangen werden, dass trotz einer geringen Größe oder Leistung einer Windfarm aufgrund besonderer örtlicher Gegebenheiten gemäß den in der Anlage 2 Nr. 2 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Windfarm mit geringer…

    11 Leser - Rechtslupe -
  • Der Windpark und die Schwarzstörche

    … Ein Anwohner kann sich gegen eine genehmigte Windenergieanlage nur insoweit zur Wehr setzen, wie seine Rechte auf Schutz gegen unzumutbare Beeinträchtigungen durch Lärm, Licht oder Schattenwurf zu erwarten sind. Sind durch die Windenergieanlagen keine unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf städtebauliche Belange der benachbarten…

    20 Leser - Rechtslupe -
  • Außergerichtliche Einigung im BFH-Verfahren zum steuerlichen Querverbund

    … (c) BBH Am 22.10.2013 haben wir an dieser Stelle darüber berichtet, dass erneut eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) zum steuerlichen Querverbund ansteht. Es handelte sich um das Verfahren I R 58/11, für welches am 13.11.2013 ein Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt war. Dieses Verfahren hätte sich ähnlich…

    35 Leser - Der Energieblog -
  • Flugrouten über Leipziger Naturschutzgebiete

    … Die Grüne Liga Sachsen, ein in Sachsen anerkannter Naturschutzverein, kann die festgelegten Flugrouten zur sog. kurzen Südabkurvung für den Flughafen Leipzig/Halle gerichtlich überprüfen lassen. Dies entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht und hob eine gegenteilige Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen auf…

    12 Leser - Rechtslupe -
  • Die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldes

    … Ist eine Waldumwandlungsgenehmigung unter Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie weiterer umwelt- und naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere des Artenschutzrechtes und des Waldgesetzes ausgesprochen worden, liegt eine rechtswidrige Genehmigung vor. Mit dieser Begründung hat…

    5 Leser - Rechtslupe -


  • LNG in der Schifffahrt

    … (c) BBH „Verdacht der Luftverschmutzung durch Seeschiff – Wasserschutzpolizei ermittelt“. Dies meldete am 6.11.2013 die Hamburger Wasserschutzpolizei. Lange Zeit hatte sich niemand um die Schiffsabgase gekümmert, die Schifffahrt blieb von umweltrechtlichen und energierechtlichen Vorgaben weitgehend verschont. Doch…

    17 Leser - Der Energieblog -
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