Umweltrecht

  • KWK-Ausschreibungsverordnung: BMWi legt Referentenentwurf zur Verbändeanhörung vor

    … 19.4.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vorgestellt, wie die mit Spannung erwartete Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme aussehen soll. Länder und Verbände sind zur Stellungnahme zum Referentenentwurf bis zum 26.4.2017, also heute, aufgefordert. Ausschreibungsdesign im Überblick Für beide…

    Der Energieblog- 35 Leser -


  • Recycling von Gewerbeabfällen: schöner Traum, schwierige Praxis

    … Baustellen auch Fortschritte erzielt wurden. So hat der Bundestag am 30.3.2017 grünes Licht für eine längst überfällige Novelle der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) gegeben. Die Novelle der mittlerweile 15 Jahre alten Verordnung soll die Umsetzung der in § 6 KrWG verankerten Abfallhierarchie verbessern und einen ressourceneffizienteren Umgang mit…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 71 Leser -
  • Verkaufsverbot für Diesel-Fahrzeuge – Geht es nun ganz schnell?

    … Mit einem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes an das VG Schleswig begehrt der Umweltverband BUND aktuell den Erlass einer einstweiligen Anordnung, durch die das Kraftfahrtbundesamt (KBA) dazu verpflichtet werden soll, den Verkauf von Diesel-Neufahrzeugen zu untersagen, die im realen Fahrbetrieb den gesetzlichen Emissionsgrenzwert für…

    Johannes Schulte/ Jurop.org- 137 Leser -
  • Aktuelle Rechtsfragen bei der Zulassung von Elektrolyseurprojekten

    …, Umweltrecht, 81. EL 2016, § 4 BImSchG Rz. 7f.). Mit „genehmigungsbedürftigen Anlagen“ sind gemäß der Legaldefinition in § 4 Abs. 1 BImSchG alle Anlagen gemeint, die in dem Zeitpunkt, in dem die Regelung zur Anwendung kommen soll, in der 4. BImSchV aufgeführt sind und nicht unter § 4 Abs. 2 BImSchG fallen. Der Begriff der genehmigungsbedürftigen…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 31 Leser -


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