Umweltrecht

    • Luftreinhalteplan für Stuttgart

      Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart war erstinstanzlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden-Württemberg wegen Fortschreibung des “Luftreinhalteplanes/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart” erfolgreich. Die Deutsche Umwelthilfe hat, so das Verwaltungsgericht Stuttgart, einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Stuttgart um Maßnahmen, di ...

      Rechtslupe- 85 Leser -
    • Umfangreiche Änderungen des UVPG

      Am 28.07.2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung verkündet worden (BGBl I S. 2808). Das Gesetz enthält in seinem Artikel 1 eine Vielzahl von z.T. weitreichenden Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Gesetz dient der Anpassung des UVPG an die Vorgaben der Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parl ...

      KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -
  • Gemeinnützig wegen Förderung des Umweltschutzes

    …Eine Körperschaft fördert schon dann den Umweltschutz (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 AO), wenn sie Maßnahmen durchführt, die “darauf gerichtet sind”, u.a. die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen zu sichern. Für die Gewährung der Steuerbegünstigung kommt es weder auf den tatsächlichen Erfolg der Maßnahme noch auf die Vollendung…

    Umweltlupe- 25 Leser -


  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    … tuned! Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht Tagged Atomausstieg, Ausschreibungen, Brennelementesteuer, Bürgerenergiegesellschaften, Digitalisierung, EEG, Emissionshandel…

    Der Energieblog- 35 Leser -
  • Heute wissen, was morgen kommt: News zum Emissionshandel und Umweltrecht

    … strukturiert in: wichtige Gerichtsentscheidungen, Vorbereitungen der 4. Handelsperiode und Auswirkungen des Brexit. Im Bereich Umweltrecht geht es schließlich um die Novellierungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Verwaltungsvorschrift Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Alles klar? Klar…

    Der Energieblog- 65 Leser -
  • Jenseits des Mieterstroms: Weitere wichtige Änderungen im EEG 2017 beschlossen

    … der Anlagen, die bereits vor Satzungsbeschluss errichtet und in Betrieb genommen werden, sollen künftig eine Marktprämie bzw. Einspeisevergütung verlangen können. Ein Anspruch auf EEG-Zahlungen besteht aber nur für Strom, der nach dem Beschluss über den Bebauungsplan eingespeist wird; die Förderdauer verkürzt sich also um den Zeitraum zwischen der…

    Der Energieblog- 90 Leser -
  • Anwälte helfen bei Rechts- und Umweltfragen

    …Jeder kommt im Laufe seines Lebens mit dem Recht in Verbindung und sollte deswegen vorab schon ein gutes Grundwissen über das deutsche Recht und die Rechtsgebiete haben. Es gibt viele Fachanwälte für die einzelnen Rechtsgebiete, weshalb man sich am besten online informieren sollte, damit der passende Anwalt schnell gefunden wird…

    Umweltlupe- 28 Leser -


  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    … (c) BBH Seit Mai ist die jüngste Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Für die kommunale Praxis sind vor allem drei Änderungen bedeutsam: Auslegungsdauer für Bebauungspläne § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sieht jetzt vor, dass die Entwürfe der Bauleitpläne nicht wie sonst für einen Monat, sondern „für die Dauer einer angemessenen längeren Frist…

    Der Energieblog- 79 Leser -
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