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  • Umsatzsteuer für die “Diner-Show”

    … Umsätze einer “männlichen Stripgruppe” Selbständige Regisseure in der Umsatzsteuer Pommes 19%? Der selbständige Choreograph und die Umsatzsteuer Testkäufe im Rahmen einer Betriebsprüfung Das Musicaltheater als Tendenzbetrieb …

    23 Leser - Rechtslupe -


  • Entscheidungen des BFH (13.03.2013)

    … Folgende Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (13.03.2013) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 10.01.2013 – V R 31/10 (Umsatzsteuer bei der Veranstaltung einer “Dinner-Show” – Komplexe Leistung – Keine Bindung des BFH an widersprüchliche Sachverhaltswürdigung des FG); - BFH-Urteil vom 20.11.2012 – IX R…

    30 Leser - STEUERRECHT -
  • Die Gesellschaft für einen landwirtschaftlichen Geräteschuppen

    … Kalenderjahres gekündigt werden. Der Pachtzins betrug 934 € monatlich zuzüglich Umsatzsteuer. M nutzte den Geräteschuppen im Rahmen seines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs. Die Gesellschaft zog die Umsatzsteuer für die Lieferungen oder sonstige Leistungen, die sie für die Herstellung des Geräteschuppens verwendet hatte, bei ihren…

    31 Leser - Rechtslupe -
  • OFD Koblenz: Alte Masche bei neuen Firmen, USt.-ID gibt es kostenfrei!

    … In einer aktuellen Warnmeldung weist die OFD Koblenz nochmals darauf hin, dass keine Kosten bei der Registrierung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erhoben werden. Aktuell befinden sich wieder amtlich aussehende Schreiben im Umlauf, in denen Firmen eine kostenpflichtige Registrierung, Erfassung und Veröffentlichung von…

    36 Leser - STEUERRECHT -
  • Warenmuster und Geschenke von geringem Wert

    …-Richtlinie und dient der Vermeidung eines umsatzsteuerlich unbelasteten Letztverbrauchs. Geschenke und andere unternehmerisch veranlasste Warenabgaben werden nur besteuert, wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des abgegebenen Gegenstands oder seine Bestandteile mit Umsatzsteuer belastet waren und der Unternehmer hinsichtlich dieser Steuer…

    22 Leser - Rechtslupe -
  • Private Nutzung eines betrieblichen Gebäudes

    … der Steuerschuld. Im Steuerrecht liegt eine echte Rückwirkung (Rückbewirkung von Rechtsfolgen) daher nur vor, wenn der Gesetzgeber eine bereits entstandene Steuerschuld nachträglich abändert. Während die Rechtsfolgen bei der veranlagten Einkommensteuer in der Regel erst mit Ablauf des Veranlagungszeitraums eintreten, ist für die Umsatzsteuer…

    21 Leser - Rechtslupe -
  • BMF: Umsatzsteuer-Umrechnungskurse Februar 2013

    … Umsatzsteuer-Umrechnungskurse; Monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2013: Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2013 über die bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse veröffentlicht. Umsatzsteuer-Umrechnungskurse; Monatlich fortgeschriebene…

    19 Leser - STEUERRECHT -
  • BMF-Schreiben vom 22. Februar 2013 – IV D 3 -S 7359/07/10009 -

    … Vorsteuer-Vergütungsverfahren (§ 18 Absatz 9 UStG, §§ 59 bis 62 UStDV); Gegenseitigkeit (§ 18 Absatz 9 Satz 4 UStG): “Mit BMF-Schreiben vom 23. Juli 2010 -IV D 3 -S 7359/07/10009 (2010/0576107) (BStBl I S. 636) zum Vorsteuer-Vergütungsverfahren ist je ein Verzeichnis der Drittstaaten, zu denen die Gegenseitigkeit im Sinne des § 18…

    19 Leser - STEUERRECHT -
  • Das Blockheizwerk im selbstgenutzten Einfamilienhaus

    … UStG einer Lieferung gegen Entgelt gleichzustellen sind. Elektrizität und Wärme gelten als Gegenstände im Sinne des Umsatzsteuerrechts (Art. 5 Abs. 2 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17.05.1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern –Richtlinie 77/388/EWG–). Soweit bei der…

    12 Leser - Rechtslupe -


  • Doppelbelastung mit Grunderwerb- und Umsatzsteuer zulässig

    … (c) BBH Wer ein unbebautes Grundstück kauft, muss Grunderwerbssteuer nicht nur für den Grundstücks-, sondern auch für den Gebäudepreis zahlen, wenn zwischen Grundstückskauf und Bauerrichtungsvertrag ein rechtlich oder zumindest objektiv sachlicher Zusammenhang existiert. Diese ständige Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof…

    28 Leser - Der Energieblog -
  • Unberechnete Weitergabe von Handys an Telefonkunden – und die Umsatzsteuer

    … Mobilfunkanbieter erhält. Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer unter anderem Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Entgelt ist alles, was der Leistungsempfänger aufwendet, um die Leistung zu erhalten, abzüglich der Umsatzsteuer (§ 10 Abs…

    4 Leser - Rechtslupe -
  • Ausgleich der Vorsteuerabzugsbeträge in der umsatzsteuerlichen Organschaft

    …, die auf Leistungsbezüge der Organgesellschaft entfallen und die lediglich infolge der umsatzsteuerlichen Organschaft dem Organträger zu Gute gekommen sind. Aufgrund der zwischen den Parteien nach den Feststellungen des Berufungsgerichts bestehenden umsatzsteuerlichen Organschaft im Zeitraum von Januar bis Juni 2003 war die Organträgerin als…

    37 Leser - Rechtslupe -
  • Man wird doch mal fragen dürfen?

    … wachsende internationale Metropole, es ist großartig. Es war auch eine großartige Idee der Politik, den Hotelunternehmen nur 7 % anstatt 19 % Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen zu berechnen. Anfang 2010 wurde im Zuge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes der Umsatzsteuersatz für Beherbergungsdienstleistungen von 19 % auf 7…

    134 Leser - Rechtsanwalt Robak -
  • Zurechnung von Prostitutionsleistungen in der Umsatzsteuer

    … Die Leistungen von Prostituierten, die im Rahmen eines Bordellbetriebs erbracht wurden, sind dem Bordellbetreiber zuzurechnen, wenn er im Außenverhältnis als leistender Unternehmer auftritt. Der Umsatzsteuer unterliegen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen…

    40 Leser - Rechtslupe -
  • Ersatzfahrzeug statt Reparatur – und der Ersatz der Umsatzsteuer

    … Wählt der Geschädigte den Weg der Ersatzbeschaffung, obwohl nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot nur ein Anspruch auf Ersatz der Reparaturkosten besteht, und rechnet er den Schaden konkret auf der Grundlage der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs ab, steht ihm ein Anspruch auf Ersatz von Umsatzsteuer zu, wenn bei der Ersatzbeschaffung…

    36 Leser - Rechtslupe -
  • Entscheidungen des FG Niedersachsen (20.02.2013)

    … Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (20.02.2013) veröffentlicht: - FG Niedersachsen Streitwertbeschluss vom 21.11.2012 – 2 K 38/12 (Zur Streitwertberechnung, wenn mit der Anfechtung des Einkommensteuerbescheides neben der Herabsetzung der Einkommensteuer auf 0 eine für eine…

    33 Leser - STEUERRECHT -
  • Verzicht auf die Kleinunternehmerregelung im Insolvenzfall

    … umsatzsteuerrechtlich nur ein einziges Unternehmen hat. Daher muss die Summe der gegenüber dem Insolvenzverwalter und der gegenüber dem Insolvenzschuldner festgesetzten Umsatzsteuer die nach den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes entstandene Jahresumsatzsteuer für das gesamte Unternehmen ergeben. Hieraus folgt zugleich, dass der Verzicht nach § 19 Abs. 2…

    28 Leser - Rechtslupe -
  • Umsatzsteuer in der Privatklinik

    … insgesamt von der Umsatzsteuer zu befreien. Das Finanzgericht Baden-Württemberg gab der Klage in vollem Umfang statt und entschied, dass auch die Umsätze einer Privatklinik, die keine gesetzlich versicherten Patienten behandelt, umsatzsteuerfrei sein können. Damit weicht das Finanzgericht Baden-Württemberg von der bisherigen Rechtsprechung ab…

    32 Leser - Rechtslupe -
  • FG Baden-Württemberg: Umsätze einer Privatklinik sind umsatzsteuerfrei

    … Privatklinik wegen Umsatzsteuer 2003 bis 2006 stattgegeben. Die Klägerin ist eine GmbH und betreibt ein Krankenhaus in privater Trägerschaft. Die erbrachten ärztlichen Leistungen sowie Unterbringung und Verpflegung der Patienten rechnet die Klägerin mit einem pauschalen Tagespflegesatz ab. Weil die Klinik nicht in den Krankenhausbedarfsplan…

    48 Leser - STEUERRECHT -


  • Das Wettbewerbsverbot im Unternehmenskaufvertrag

    … Geschäftsveräußerung nicht steuerbar sein. Nach § 1 Abs. 1a Satz 1 UStG unterliegen die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen nicht der Umsatzsteuer. Eine Geschäftsveräußerung liegt vor, wenn ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb…

    53 Leser - Rechtslupe -
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