Umsatzsteuer - Seite 12

  • Steuerrechtliche Behandlung der Preisgelder

    … Bei der Betreuung neu gegründeter GmbHs wurde ich zuletzt mehrmals mit der Frage konfrontiert, wie Preisgelder im Rahmen von Gründerwettbewerben steuerrechtlich zu behandeln sind, insbesondere im Rahmen der Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer. Zunächst ist hinsichtlich der steuerrechtlichen Behandlung der Preisgelder zwischen der…

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 151 Leser -
  • Umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen – und der Besucherdienst des Bundestages

    … An der Steuerpflicht für Leistungen, die freie Mitarbeiter des Besucherdienstes beim Deutschen Bundestag gegenüber der Bundesrepublik Deutschland erbringen, bestehen für den Bundesfinanzhof im Hinblick auf die Steuerfreiheit für Unterrichtsleistungen von anerkannten Einrichtungen und Privatlehrern nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Schönheitsoperationen – und das Finanzamt prüft mit

    … Schönheitsoperationen (ästethische Operationen) sind als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen zu entscheiden. Das…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Vorsteuerabzug – bei ungeklärter Ansässigkeit und offenem Umsatzsteuerausweis

    … Ist unklar, ob ein Unternehmer, der Windkraftanlagen im Inland betreibt, im In- oder Ausland ansässig ist, kann er Vorsteuerbeträge im allgemeinen Besteuerungsverfahren geltend machen, wenn er trotz möglicher Umkehr der Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis erstellt hat und er deshalb ohnehin verpflichtet ist…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Motorsport – und der Vorsteuerausschluss

    … Der Bundesfinanzhof hat bereits entschieden, dass der Vorsteuerausschluss gemäß § 15 Abs. 1a UStG i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 EStG für Aufwendungen für Segelyachten und Motoryachten sowohl hinsichtlich der laufenden Aufwendungen als auch hinsichtlich der Erwerbskosten im Einklang mit dem Unionsrecht steht, weil diese Regelung bereits bei…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Umsatzsteuerliche Begünstigung von Integrationsprojekten

    … Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG ermäßigt sich die Umsatzsteuer u.a. für die Leistungen der Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken dienen (§§ 51 bis 68 AO). Das gilt allerdings gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 3 UStG1 “für Leistungen, die im Rahmen eines Zweckbetriebs ausgeführt werden, … nur, wenn…

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  • Vorsteuerabzug unter Gutgläubigkeitsgesichtspunkten

    … Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kann der Unternehmer die in Rechnungen i.S. des § 14 UStG gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen oder sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuerbeträge abziehen. Der Vorsteuerabzug ist jedoch zu versagen, wenn aufgrund objektiver Umstände…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Vorsteuervergütung – und die Vorlage der Originalrechnung

    … ansässige Klägerin auf für im Gemeinschaftsgebiet ansässige Steuerpflichtige geltende unionsrechtliche Grundsätze berufen kann, ist fraglich. Denn die dem Anwendungsbereich der Dreizehnten Richtlinie 86/560/EWG des Rates vom 17.11.1986 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern – Verfahren der Erstattung der…

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Rabattgewährung in der innergemeinschaftlichen Lieferkette

    … Die Vorsteuerberichtigung nach § 17 Abs. 1 Satz 4 UStG setzt -ebenso wie die des § 17 Abs. 1 Satz 2 UStG- eine Änderung der Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz voraus. Gewährt der in einem anderen Mitgliedstaat ansässige erste Unternehmer einer Lieferkette, der eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung an einen im…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Medizinische Fußpflege in der Umsatzsteuer

    … Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S. des § 3 PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen, während “selbstindizierte” Behandlungen keine Heilbehandlungen sind. Als Nachweis des therapeutischen Zwecks von Leistungen können nicht nur ärztliche Verordnungen in Form eines Kassen- oder…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Die Umsatzsteuervorauszahlung als Betriebsausgabe früherer Jahre

    …. Für den Zeitraum des § 11 EStG hat diese Verlängerung indes keine Bedeutung. Denn § 11 Abs. 1 S. 2 und Abs. 2 S. 2 EStG regeln keine Frist, sondern schaffen lediglich eine gesetzlich normierte Zufluss- bzw. Abflussfiktion. Soweit die Kläger rügen, bei der Umsatzsteuer handele es sich um eine indirekte Steuer und vereinnahmte und abzuführende…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 26 Leser -


  • Die Teilnahme an Studien von Pharmaunternehmen – und die Umsatzsteuer

    … Die Teilnahme an Studien von Pharmaunternehmen stellt keine umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen des Arztes im Bereich der Humanmedizin dar. Der Begriff der “Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin” umfasst Leistungen, die der Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen dienen, das heißt zu dem…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Gutscheine – und die steuerliche Unentgeltlichkeit

    … Gibt ein Unternehmer einen Gutschein in Umlauf, der dessen Besitzer berechtigt, eine Leistung des Unternehmers kostenlos in Anspruch zu nehmen, liegt in der Regel kein entgeltlicher Leistungsaustausch vor. Die Unternehmerin erbringt im Rahmen der Freimünzungen keine entgeltlichen Leistungen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG. Eine Gegenleistung des…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Vorsteuerabzug – und seine Versagung bei Scheinrechnungen

    … Für die Versagung des Vorsteuerabzugs trägt die Finanzbehörde die objektive Feststellungslast zunächst dann, wenn der Steuerpflichtige tatsächlich eine Leistung von einem Unternehmer bezogen hat und insoweit formell ordnungsgemäße Rechnungen vorliegen. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.02.2005 kann der…

    Rechtslupe- 57 Leser -
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