Umgehung



  • Keine Gebühr für Wohnungsbesichtigung

    … meint nein. PavelShynkarou / Shutterstock.com Ein Immobilienmakler verlangte von Wohnungssuchenden eine Besichtigungsgebühr in Höhe von EUR 35,00. Beauftragt wurde er von dem Vermieter und nicht von den Mietinteressenten. In gleich zwei Verfahren wurde der Makler auf Unterlassung dieser Praxis verklagt, zum einen von der Wettbewerbszentrale, zum…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Mietrecht- 57 Leser -
  • Werkverträge zur Umgehung von Arbeitsrecht: dennoch Arbeitsverhältnis?

    … In der Praxis ist Abschluss von Werk- oder Dienstverträgen ein beliebtes Mittel, um die Anwendung von Arbeitsrecht (vor allem Arbeitnehmerschutzrecht) zu vermeiden. Eine weitere Strategie ist die unwirksame Arbeitnehmerüberlassung. In diesem Fall greift § 10 Abs. 1 AÜG und fingiert ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien. Ein aktuelles Urteil…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 69 Leser -
  • Kein Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch Gründung einer GmbH

    … Ein beliebtes Mittel bei drohender Scheinselbstständigkeit ist in der Praxis die Gründung einer GmbH, die dann die Tätigkeiten für den Auftraggeber verrichtet. Dieses Vorgehen ist problematisch, weil damit klar die gesetzlichen Vorschriften umgangen werden. Besonders die Sozialgerichte werden ein solchen Modell sehr kritisch überprüfen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 224 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … teilte die Ansicht, dass der Vermieter rechtsmißbräuchlich gehandelt hatte. Im vorgenannten Fall waren die befassten Gerichte zudem der Ansicht, dass bei bestehender Möglichkeit Alternativwohnraum anstatt der gekündigten Wohnung zu offerieren, der Mietpreis der Alternativwohnung sich grundsätzlich an ortsüblichen Vergleichsmieten orientieren muss. Ein…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -
  • Langer Weg, langer Atem und dann…… {pfffffffffffffffffffffft…Luft raus}

    … “Aus prozessualen Gründen abgewiesen”. Pfffffffffffffffft…. Aber immerhin…..…….. nicht einfach nur ein Vergleich. Während und nachdem der gespannt bei der Stange der Aufmerksamkeit gehaltene Leser auf Entscheidung hoffte. Der dann oft nicht mehr als die Mitteilung der Tatsache eines Vergleichsabschlusses der Parteien, erhält. Nicht aber den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 76 Leser -
  • Haben die sooooo lange Zeit für Stellungnahmen zum BAG?

    … Es dauert. In jenem Verfahren. Mit dem Schwestern. Der DRK. Stellungnahmen. Dem BAG. Und einem neuen Termin. Den sollte es geben, wenn die Stellungnahmen vorlägen, welche die Beteiligten noch abgehen durften. Das liegt nun ja so knapp ein halbes Jahr zurück. Irgendwer grübelt noch. Wappnen wir uns in Geduld? Sie nicht so sehr, ich weiss…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • Schwestern, ein Verein und das Bundesarbeitsgericht

    … Im Anhörungstermin zur Frage des Arbeitnehmerstatus von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes vom 30. April 2014 ist nach heutiger Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts keine Sachentscheidung ergangen. Den Verfahrensbeteiligten wurde stattdessen im Hinblick auf die im Termin erörterten Fragen Gelegenheit zu weiterer Stellungnahme gegeben. Ein…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 102 Leser -


  • Schwestern, ein Verein und das Bundesarbeitsgericht

    … Im Anhörungstermin zur Frage des Arbeitnehmerstatus von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes vom 30. April 2014 ist nach heutiger Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts keine Sachentscheidung ergangen. Den Verfahrensbeteiligten wurde stattdessen im Hinblick auf die im Termin erörterten Fragen Gelegenheit zu weiterer Stellungnahme gegeben. Ein…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 30 Leser -
  • Wieder mal: Arbeitnehmerstatus von Schwestern

    … Um die Frage des Arbeitnehmerstatus von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes ging es schon einmal im Verfahren hier in Arbeitnehmerstatus einer DRK-Schwester: Vereinsautonomie sticht Kündigungsschutzrecht? Ein Verfahren, das allerdings der Spannung auf eine Entscheidung durch das Bundesarbeitsgericht ungeachtet enttäuschte und stattdessen mit…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Vorkaufsrecht des Mieters bei ungeteiltem Miethaus

    … bereits hinreichend bestimmt oder bestimmbar ist. Es muss also u.a. feststehen, welche Räume zu seinem Wohnungseigentum gehören würden. Der Gestaltungsspielraum für Verkäufer und Erwerber ist somit wesentlich größer geworden. Die Vorkaufsrechte des Mieters sind deutlich leichter zu umgehen. Umgehungstatbestände können künftig nur nach Treu und…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 34 Leser -
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