Umfang

  • Wie viele Überstunden darf der Arbeitgeber anordnen?

    … gewisse Ausnahmen geben. Dazu im folgenden Beitrag sowie im Video: Wie viele Überstunden darf der Arbeitgeber anordnen? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit anordnen, Anzahl, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Arbeitszeitgesetz, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Obergrenze, Rechtsanwalt, Überstunden, Umfang verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 124 Leser -
  • Arbeitszeit: was ist umfasst, wo liegen Problempunkte?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Fragen zur Arbeitszeit erreichen mich immer wieder, speziell von Arbeitnehmer. Wann beginnt sie, was gehört noch alles dazu? Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) liefert zwar eine Begriffsbestimmung, aus der sich aber keine Hinweise im Hinblick auf strittige Punkte wie Anfahrt, Umkleidezeiten oder auch Bereitschaftsdienst…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 136 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2016)

    … [IITR – 23.10.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wohnungsbaugesellschaften haben den Datenschutz vernachlässigt >>> Der digitale Mensch: kostenloses Sonderheft >>> US-Regierung kämpft weiter um Zugriff auf EU-Rechenzentren >>> IP-Adressen…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 78 Leser -
  • Umfang einer Unterlassungserklärung

    … tatsächlich auszuräumen. Ansonsten droht dem Abgemahnten gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Der Beitrag Umfang einer Unterlassungserklärung erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 133 Leser -
  • Auch wer keine Verständigung will, muss informiert werden

    … © Brux . Fotolia.com Da haben wir mal wieder was zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 Satz3 StPO) bei einer Verständigung. Dazu hat es länger nichts gegeben. Jetzt hat sich der BGH aber mal wieder dazu geäußert, und zwar im BGH, Urt. v. 21.07.2015 – 2 StR 75/14. Da ging es um eine „geteilte Verständigung“. Ein Teil der Angeklagten und…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Für die Urteilsgründe gibt es kein Fleisskärtchen

    … Man kennt die Redensart “Wer schreibt, der bleibt”. Wie immer man die auch versteht oder verstehen will, bezogen auf strafverfahrensrechtliche Urteilsgründe gilt die Redensart zumindest hinsichtlich des Umfangs der Gründe nicht. Denn der BGH moniert immer wieder, dass in den Urteilsgründen im Rahmen der Beweiswürdigung zu viel Unnützes…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -
  • “Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß” – gilt nicht

    … der Staatsanwaltschaft ein Gespräch über eine mögliche Verständigung gem. § 257c StPO geführt. Ein Ergebnis konnte bislang nicht erzielt werden.“ Nach erneuten Erörterungen wurde dann am zweiten Hauptverhandlungstag eine Verständigung gemäß § 257c StPO erzielt. Die Revision des Angeklagten hat dann einen Verstoß gegen § 243 Abs. 4 Satz 1 und 2 StPO…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -


  • Akteneinsicht a la AG Bamberg: Kein Wissenvorsprung der Verwaltungsbehörde

    … © Avanti/Ralf Poller Aus der Zusammenstellung zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren betreffend Bedienungsanleitung und sonstige Unterlagen heute dann ein Hinweis auf den AG Bamberg, Beschl. v. 23.08.2013 – 2 OWi 2311 Js 9875/13 – mit dem Leitsatz. “Soweit der Verteidiger im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren die Vorlage konkreter…

    Burhoff online Blog- 115 Leser -
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