Ünb

  • Alte Fragen zum EEG – neue Antworten des BGH

    … Der BGH hat jüngst mit Urteil vom 06.05.2015 (Az. VIII ZR 56/14) einem Übertragungsnetzbetreiber Recht gegeben, der im Jahr 2011 noch nachträglich einen Stromlieferanten auf Teilnahme am EEG-Belastungsausgleich für die Jahre 2004 bis 2008 in Anspruch genommen hat. Der BGH hat bestätigt, dass der im Wege einer Stufenklage (zunächst) geltend…

    Höch & Partner- 81 Leser -
  • Videobeitrag der Bundesnetzagentur zur Erdverkabelung

    … Die Bundesnetzagentur stellt in ihrer Mediathek einen informativen Kurzbeitrag zum Thema “Ausbau der Höchstspannungsnetze” bereit. Am Beispiel eines Pilotprojektes im münsterländischen Raesfeld wird die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Erdverkabelung im Vergleich zur konventionellen Errichtung von Höchstspannungsleitungen in Form von…

    Marc Stefan Göge/ Höch & Partner- 25 Leser -


  • Festlegung zu den Preisindizes trotz Rechtswidrigkeit zu beachten

    … Netzbetreiber hatte geltend gemacht, dass das Ausgangsniveau für die Bestimmung der Erlösobergrenzen nach § 6 Abs. 2 ARegV falsch ermittelt worden sei, weil die Bundesnetzagentur sachwidrige Indexreihen zur Anwendung gebracht habe. Diese Argumentation hat der BGH nicht gelten lassen. Obwohl die Indexreihen tatsächlich durch einen früheren…

    Thomas Höch/ Höch & Partner- 42 Leser -
  • Novelle der AusglMechV belastet VNB

    … § 91 Nr. 7 EEG 2014 zeichnete sich ab, dass diese Novelle insbesondere bei den VNB keine Begeisterung auslösen würde. Zwar müssen die ÜNB auch nach der geplanten Novelle der AusglMechV weiterhin die Hauptlast der Beitreibung der EEG-Umlage tragen. Allerdings werden, wie bereits in § 91 Nr. 7 EEG 2014 angelegt, zukünftig die VNB grundsätzlich für die…

    Thomas Höch/ Höch & Partner- 61 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK