Üble Nachrede

  • Strafbares Verhalten bei ehrverletzenden Äußerungen im Ermittlungsverfahren?

    … zu werden (vgl. BVerfGE 74, 257 [263] = NJW 1987, 1929; BVerfG, Beschl. v. 15. 12. 2008 – 1 BvR 1404/04, BeckRS 2009, 30487 m. w. Nachw.). Eine Strafbarkeit wegen Verleumdung nach § 187 StGB oder übler Nachrede nach § 186 BGB kommt aus den dargestellten Gründen nicht in Betracht. Für alle Fragen rund um das Thema Strafrecht steht…

    rofast.dein Strafrecht- 92 Leser -
  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 47 Leser -


  • Fall Gut/Sarasin: Tipps für prozessfeste Recherchen bei anonymen Quellen

    … Medienschaffende, die Vorwürfe und Kritik an Personen nur auf anonyme Quellen stützen, müssen eine Verurteilung wegen Ehrverletzung in Kauf nehmen. Quellenschutz hat die Richter dabei nicht zu interessieren. Das ist juristisch absolut korrekt. Es gibt aber Massnahmen, die das Risiko einer Verurteilung der Medienschaffenden verkleinern. «Dieses…

    Dominique Strebel's Blog- 102 Leser -
  • Wahre Tatsachenbehauptungen – über Vorgänge aus der Sozialsphäre

    …Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung Hamburger Gerichte stattgegeben, mit der dem Ex-Mieter die Behauptung wahrer Tatsachen über einen drei Jahre zurückliegenden…

    Rechtslupein Zivilrecht- 78 Leser -
  • Meinung oder Tatsache?

    …Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit. Bei der hier vom Bundesegerichtshof entschiedenen Verfassungsbeschwerde war Gegenstand des Ausgangsverfahren ein Facebook-Eintrag des Beschwerdeführers über das Verhalten eines ihm persönlich bekannten Polizeibeamten, der ihn in der…

    Rechtslupein Strafrecht- 63 Leser -


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