Überweisung

  • smsTAN darf nur bei Verwendung etwas kosten

    …Eine smsTAN darf nur unter einer Bedingung Geld kosten BGH: Ein Kreditinstitut darf nicht für jede smsTAN ein Entgelt vorsehen (Az.: XI ZR 260/15) Mit Urteil vom 25.07.2017 hat der BGH entschieden, dass Kunden von Banken und Sparkassen nicht für jede Versendung einer Tansaktionsnummer (TAN) per sms auf ihr Handy bezahlen müssen. Der BGH…

    halle.law- 77 Leser -
  • Unzulässige Bankgebühren – u.a. für Pfändungsschutzkonten

    …Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4... Mehr Lesen…

    HartzBote- 51 Leser -


  • Knöllchen-Dauerauftrag an die Polizei Dortmund

    … Überweisung bezahlt. Dabei scheint er jedoch gleich einen Dauerauftrag eingerichtet haben, sodass die Polizei von ihm jeden Monat 30 Euro erhält. „Pünktlich zum 22. eines jeden Monats erreichen uns somit 30 Euro“ teilt die Polizei Dortmund hier auf Facebook mit. Nun wurde dort eine kuriose Suchaktion gestartet. Die Polizei sucht nach dem…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 218 Leser -
  • Online Banking: Beweislast bei streitiger Autorisierung eines Zahlungsvorgangs

    … Urteil des BGH vom 26.01.2016, Az.: XI ZR 91/14 a) Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises, dass auf Grundlage aktueller Erkenntnisse die allgemeine praktische Unüberwindbarkeit des…

    kanzlei.biz- 139 Leser -
  • Überweisung aus der Kreditlinie des Konzerns – und die Insolvenzanfechtung

    … Erbringt eine von mehreren verbundenen Gesellschaften, denen die Bank eine gemeinschaftliche Kreditlinie eingeräumt hatte, eine Zahlung durch eine geduldete Überziehung ihres Kontos, benachteiligt dies ihre Gläubiger, auch wenn mit der Zahlung die Verbindlichkeit einer verbundenen Gesellschaft getilgt wird. Der Insolvenzanfechtung unterliegen…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Eins, zwei, drei. Immer schön im Ringelreih.

    … von interessierter Seite willkommen! Der Beitrag wurde am Montag, den 30. November 2015 um 23:21 Uhr veröffentlicht und wurde unter General BGBLawG abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten. …

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 138 Leser -
  • Die falsche Bankleitzahl im beleggebundenen Zahlungsverkehr

    … Nach den Regelungen des Überweisungsgesetzes (Januar 2002 bis Oktober 2009) ist bei fehlender Identität zwischen Bankleitzahl und Emp-fängerbank die klarschriftliche Bezeichnung der Empfängerbank maßgebend. Das überweisende Kreditinstitut hat grundsätzlich ein Verschulden des zwischengeschalteten Kreditinstituts wie eigenes Verschulden zu…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Fehlüberweisung auf das Schuldnerkonto nach Insolvenzeröffnung

    … Wird nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens infolge einer Namensverwechslung irrtümlich eine Überweisung auf ein Konto des Schuldners erbracht, mindert sich der Bereicherungsanspruch in Höhe der durch die Zahlung zum Nachteil der Masse verursachten Kosten. Der durch eine irrtümliche Überweisung erlangte Auszahlungsanspruch des Schuldners gegen…

    Rechtslupe- 117 Leser -
  • Der Überweisungsauftrag des Kindes zugunsten seiner Eltern

    …. Allein eine massive Verdachtsmomente voraussetzende objektive Evidenz des Missbrauchs des Vertreters gegenüber dem Vertretenen könnte eine Prüfungspflicht der Bank begründen, unter Umständen mit dem Ergebnis, die verlangte Überweisung nicht auszuführen. Denn nur bei objektiv evidentem Missbrauch der elterlichen Vertretungsmacht liefe die Bank Gefahr…

    Rechtslupe- 60 Leser -


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