Überweisung

    • smsTAN darf nur bei Verwendung etwas kosten

      Eine smsTAN darf nur unter einer Bedingung Geld kosten BGH: Ein Kreditinstitut darf nicht für jede smsTAN ein Entgelt vorsehen (Az.: XI ZR 260/15) Mit Urteil vom 25.07.2017 hat der BGH entschieden, dass Kunden von Banken und Sparkassen nicht für jede Versendung einer Tansaktionsnummer (TAN) per sms auf ihr Handy bezahlen müssen.

      halle.law- 76 Leser -
  • Unzulässige Bankgebühren – u.a. für Pfändungsschutzkonten

    …Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4... Mehr Lesen…

    HartzBote- 51 Leser -


  • Online Banking: Beweislast bei streitiger Autorisierung eines Zahlungsvorgangs

    … Urteil des BGH vom 26.01.2016, Az.: XI ZR 91/14 a) Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises, dass auf Grundlage aktueller Erkenntnisse die allgemeine praktische Unüberwindbarkeit des…

    kanzlei.biz- 138 Leser -
  • Überweisung aus der Kreditlinie des Konzerns – und die Insolvenzanfechtung

    … Erbringt eine von mehreren verbundenen Gesellschaften, denen die Bank eine gemeinschaftliche Kreditlinie eingeräumt hatte, eine Zahlung durch eine geduldete Überziehung ihres Kontos, benachteiligt dies ihre Gläubiger, auch wenn mit der Zahlung die Verbindlichkeit einer verbundenen Gesellschaft getilgt wird. Der Insolvenzanfechtung unterliegen…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Eins, zwei, drei. Immer schön im Ringelreih.

    … von Ulrich Wackerbarth Dreipersonen-Verhältnisse eignen sich nicht zum Bloggen, ich versuche es trotzdem. Schließlich geht es um Geld, das interessiert vielleicht. Wenn man es ausgibt, dann manchmal über eine Bank per Überweisung. Hier sollte knapp die Hälfte einer Rechnung (5.000 von 11.900 Euro) überwiesen werden, mehr nicht. Am Schluss aber…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 138 Leser -
  • Die falsche Bankleitzahl im beleggebundenen Zahlungsverkehr

    … Nach den Regelungen des Überweisungsgesetzes (Januar 2002 bis Oktober 2009) ist bei fehlender Identität zwischen Bankleitzahl und Emp-fängerbank die klarschriftliche Bezeichnung der Empfängerbank maßgebend. Das überweisende Kreditinstitut hat grundsätzlich ein Verschulden des zwischengeschalteten Kreditinstituts wie eigenes Verschulden zu…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Fehlüberweisung auf das Schuldnerkonto nach Insolvenzeröffnung

    … durch die Massebereicherung verursachte Erhöhung der Verfahrenskosten aufzukommen hätte. Die Insolvenzordnung weist das Risiko der Erhöhung der Verfahrenskosten durch eine aufgedrängte Bereicherung durch einen Massegläubiger nicht der Masse zu. Es gibt auch keinen insolvenzrechtlichen Grund, warum dieses Risiko die Masse und damit in erster Linie die…

    Rechtslupe- 115 Leser -
  • Der Überweisungsauftrag des Kindes zugunsten seiner Eltern

    … elterlicher Vertretungsmacht sah, ist erst Recht nicht festzustellen, dass die Bank angesichts derselben Umstände Anlass für die Annahme eines evidenten Missbrauchs der Vertretungsmacht hatte. Zur Begründung eines solchen Sachverhalts kann die Bank insbesondere nicht den formalen Aspekt anführen, dass das eingerichtete Girokonto der Tochter nur…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Regelung zu den Zahlungsmöglichkeiten ab 13.06.2014

    ….” (http://www.rechtsfokus.de/bgh-az-xa-zr-6809-urteil-vom-20-mai-2010). Der Händler könnte der Pflicht prinzipiell nachkommen, wenn er die Zahlungsart Überweisung anbietet (ohne zusätzliche Kosten). Der shopbetreiber-blog vertritt die Auffassung, dass die Zahlungsart Vorkasse keine zumutbare Zahlungsart wäre, da der Verbraucher in Vorleistung geht und…

    Rechtsfokus- 106 Leser -
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