Überwachung

    • Filmtrailer: Pre-Crime (2017)

      Der deutsche Dokumentarfilm Pre-Crime ergründet die Möglichkeiten und Gefahren einer Algorithmen-gesteuerten Überwachung. Das Sicherheitsversprechen durch die Detektion von Pre-Crime (also die Entdeckung von Vergehen, die erst in der Zukunft stattfinden werden) steht – wie so oft – Freiheitseinbußen und der Gefahr von Falsch Positiv gegenüber.

      Christian Wickert/ criminologia- 85 Leser -
    • Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2017)

      [IITR – 24.9.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Überwachung >>> Fahrer oder Autohersteller: Wem gehören die Daten? >>> Sommerakademie der Datenschützer: Informationelle Nichtbestimmung >>> 20 Jahre DNA-Datenbank >>> 3 Videos: Ich habe nichts zu verbergen). Sonntag, 17.

      Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 61 Leser -
    • Arbeitnehmerüberwachung mittels Keylogger – und das Verwertungsverbot

      Der Einsatz eines Software-Keyloggers ist nicht nach § 32 Abs. 1 BDSG erlaubt, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer Straftat oder anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht. Sachvortrag des Arbeitgebers, den dieser nur aufgrund des von ihm hiernach ungerechtfertigt eingesetzten Keyloggers in das Verfahren einführe ...

      Rechtslupe- 56 Leser -
  • Nutzerdaten bleiben privat

    … weigerte sich die Daten herauszugeben, woraufhin das DOJ den Superior Court in Washington anrief, allerdings relativ schnell den Umfang der geforderten Daten reduzierte. Das Gericht entschied, dass es die komplette Beweisaufnahme überwachen werde und Dreamhost nicht alle geforderten (auch nicht die aus dem reduzierten Durchsuchungsbefehl) Daten an das…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 38 Leser -


  • Rechtswidrige private Observationen

    … Grundsatz nach. Zwar kennt auch die StPO keine gesetzliche Grundlage für private Observationen. Dafür verfügt sie über den Notausgang von Art. 141 Abs. 2 StPO, der in bestimmten Fällen auch rechtswidrig erlangte Beweise für verwertbar erklärt. Das gilt gemäss Bundesgericht auch für rechtswidrige private Observationen (BGE 1B_75/2017 vom 16.08.2017…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Telekommunikationsüberwachung – und die EMail-Konten

    … Unter den Begriff der “Telekommunikation” im Sinne des § 100a StPO fällt insbesondere auch die Nutzung des Internets im Wege der Internettelefonie, des E-Mail-Verkehrs oder allgemein des “Surfens”1. Daher ist neben der Überwachung der Telefongespräche der Beschwerdeführer auch die Überwachung der E-Mail-Accounts durch § 100a Abs. 1 StPO gedeckt…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Telekommunikationsüberwachung – und der arbeitsunwillige Amtsrichter

    … Die Entscheidung, ob Anträge der Ermittlungsbehörden “angenommen” werden, unterliegen nicht der Disposition des Gerichts. So sah der Bundesgerichtshof in dem hier entschiedenen Fall hinsichtlich der Überwachung der ISDN-Anschlüsse der Betreiber eines Internetcafes gemäß § 20l BKAG rechtliche Bedenken, soweit dieser Maßnahme aufgrund angenommenen…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • EMail-Postfächer bei einem amerikanischen Anbieter – und das deutsche Bundeskriminalamt

    … nachträgliche Bestätigung während des Ermittlungsverfahrens durch den Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs für grundsätzlich möglich erachtet werden sollte, wäre der Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshof nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Datenerhebung zu begründen. Insoweit liegt dem Beschluss ein unzutreffender…

    Rechtslupe- 125 Leser -
  • Präventiv-polizeiliche Überwachungsmaßnahmen – und der nachträgliche Rechtsschutz

    … Für den nachträglichen Rechtsschutz gegen bereits erledigte verdeckte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus nach §§ 20g bis 20n BKAG ist nicht der ordentliche, sondern ausschließlich der Verwaltungsrechtsweg eröffnet; das gilt auch, wenn wegen des zugrundeliegenden Sachverhalts ein…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Präventiv-polizeiliche Telekommunikationsüberwachung – auf verfassungswidriger Basis

    … Die im Rahmen eines Gefahrenabwehrvorgangs durch das Bundeskriminalamt ergriffenen, auf § 20g Abs. 1 bis 3, §§ 20h, 20k, 20l und 20m BKAG basierenden Überwachungsmaßnahmen sind nicht deshalb rechtwidrig, weil das Bundesverfassungsgericht diese Normen für mit dem Grundgesetz nicht vereinbar erklärt hat1. Denn das Bundesverfassungsgericht hat auch…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Rezension: Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung

    … in der BRD und Analyse von Bundestagsdebatten zur Vorratsdatenspeicherung Autor: Martin Rieger Jahr: 2016 Verlag: Xio Books ISBN: 978-3943706901 Struktur des Buches Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um eine Doktorarbeit, welche sich die komplexe Aufgabe stellt, die Rechtsgeschichte der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in Deutschland, vom…

    Christian Wickert/ criminologia- 80 Leser -


  • Mitarbeiterüberwachung mittels "Keylogger"

    … Dieses Blog durchsuchen Mitarbeiterüberwachung mittels "Keylogger" Durch sogenannte "Keylogger" gewonnene Erkenntnisse über Privattätigkeiten eines Arbeitnehmers dürfen im gerichtlichen Verfahren nicht verwertet werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt entschieden (27.07.2017, Az. 2 AZR 681/16). Im Fall des Klägers…

    Recht und Arbeit- 44 Leser -
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