Überwachung

    • Zu Besuch in Landsberg – als Anwalt im Gefängnis

      Das Betreten eines Gefängnisses ist immer mit einem mulmigen Gefühl verbunden. Auch, wenn man nur als Besucher da ist. Das ändert sich auch für Anwälte nicht so schnell, die schon oft in Gefängnissen waren. Als Rechtsanwalt, der sich (auch) mit Strafrecht beschäftigt, lassen sich Besuche im Gefängnis nicht vermeiden.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 392 Leser -
    • Die Gedächtnislücke

      Brigitte Hürlimann kann auch SVG. Heute berichtet Sie in der NZZ über einen an sich eher banalen Fall, den eine aufwändige Verteidigung offenbar zum kapitalen Strafprozess mit staatsanwaltlichem Versagen machen wollte. Den Sachverhalt stellt sie wie folgt dar: Ein deutscher Universitätsprofessor kann sich nicht daran erinnern, wer am 2.

      strafprozess- 257 Leser -
    • 48 Antennensuchläufe, 30,000 Betroffene

      Laut einem Artikel, der heute in der Solothurner Zeitung erschienen ist, wird nun bestätigt, dass im Fall des Vierfachmordes von Rupperswil zahlreiche Antennensuchläufe durchgeführt wurden: Insgesamt gab es 48 Antennensuchläufe im Fall Rupperswil. Betroffen waren rund 30 000 Handynutzer, wie die Aargauer Staatsanwaltschaft auf Anfrage erstmals konkretisiert.

      strafprozess- 125 Leser -
  • Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex im Jahr 2017

    … Der Deutsche Corporate Governance Kodex („DCGK“) stellt wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften dar und enthält in Form von Empfehlungen und Anregungen international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Am 7. Februar 2017 hat die…

    KÜMMERLEIN 360°- 8 Leser -
  • Apropos Kostendruck

    … dem Bericht, dass die Gebühren dem effektiven Aufwand entsprechen und in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen stehen. Das Nutzenargument merke ich mir. Dieser Beitrag wurde unter Kosten und Entschädigung, Überwachung abgelegt am 22/03/2017 von kj.…

    strafprozess- 43 Leser -


  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 68 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 49 Leser -
  • Spielsüchtige wollen Hausverbot einklagen

    … Der Fachverband Glücksspielsucht (FAGS) hat für zwei Spielsüchtige Klage zum Landgericht Bielefeld erhoben mit dem Ziel, den Spielhallenbetreiber Gauselmann AG (MERKUR) zu verpflichten, gegen beide ein Hausverbot auszusprechen und es auch zu überwachen. Sie wollen sich damit selbst schützen. Zuvor baten sie den Betreiber bereits vergeblich um…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 118 Leser -
  • Rezension: Watched! Surveillance and Photography

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Nils Zurawski, Hamburg Titel: Watched! Surveillance and Photography HerausgeberInnen: Hasselblad Found. C…

    Christian Wickert/ criminologia- 35 Leser -
  • Geheimdienstliche Geheimnisse vor der Dienstherrin

    … politischer Wille fehlen. Der Geheimdienstkoordinator antwortet darauf, dass man das naürlich schon selber wisse, aber darauf spekuliere, dass den politischen Journalisten die juristische Kompetenz fehlt, um diese Scharade vor Ende des Wahlkampfs (2013) zu durchschauen. In der Tat haben gestern etliche Medien über das angebotene No Spy-Abkommen noch immer so berichtet, als sei dies jemals eine plausible Option gewesen. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

    Blog zum Medienrecht- 62 Leser -
  • Geheimdienstvolles Päckchen

    … In der Post lag heute ein unerwartetes Päckchen eines mir unbekannten Absenders aus Luxemburg. Auf dem Umschlag stand die Botschaft … für Sie … weil Sie am 13.04.2016 schönen Artikel auf HEISE publiziert haben. Da ich über Luxemburg hauptsächlich zur geheimnisvollen Bombenleger-Affäre aus den 1980ern geschrieben hatte, die Kenner dem tiefen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 410 Leser -
  • Datenschutz und Sicherheitsbelange – Videoüberwachung

    … Ende Januar 2017 wurde im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zur Videoüberwachung verabschiedet. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) soll kurzfristig geändert werden, obwohl Ende Mai 2018 eine vollständige Neufassung des Datenschutzrechts in Deutschland ansteht. Das Innenministerium begründet den Entwurf mit Sicherheitsbelangen. Neufassung der…

    maas_rechtsanwältein Strafrecht Medienrecht- 71 Leser -
  • Rezension: Order and Conflict in Public Space

    … brachten. Vielfältiger Widerspruch – etwa eine Klage gegen die Aufstellung von Raketen in einem Wohngebiet – blieb allerdings ohne Erfolg. Die Frage „Whose Games? Whose City?“, die eine Demonstration aufwarf, beantwortet sich allerdings bündig, denn nicht nur das Publikum unterlag der Kontrolle, sondern auch die Werbung: nur Sponsoren durften im…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht- 72 Leser -


  • Rezension: Routledge Handbook of Private Security Studies

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Kendra Briken, Glasgow Titel: Routledge Handbook of Private Security Studies Herausgeberinnen: Rita…

    Christian Wickert/ criminologia- 41 Leser -
  • Bestandesdaten oder Verbindungsdaten?

    … Bei der Frage, ob Datenerhebungen bei Internet-Serviceprovidern bewilligungspflichtig ist oder nicht, muss zwischen blossen Bestandesdaten (bewlligungsfrei) und eigentlichen Verbindungsdaten (bewilligungspflichtige Teilnehmeridentifiaktion nach Art. 273 Abs. 1 StPO) unterschieden werden. Die Verwertung von ohne Bewilligung eingeholten…

    strafprozess- 82 Leser -
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