Überstundenvergütung

  • Überstunden – und ihre Vergütungspflicht

    … Die Vergütung von Überstunden setzt – bei Fehlen einer anwendbaren tarifvertraglichen Regelung – entweder eine entsprechende arbeitsvertragliche Vereinbarung oder eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers nach § 612 Abs. 1 BGB voraus. Arbeitsvertraglich haben die Parteien die Vergütung von Überstunden weder vereinbart noch ausgeschlossen. Soweit…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Wartezeiten beim Be- und Entladen – und die Überstundenvergütung

    … Zwar ist nach § 21a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 ArbZG die Zeit, während derer sich ein als Fahrer oder Beifahrer bei Straßenverkehrstätigkeiten beschäftigter Arbeitnehmer am Arbeitsplatz bereithalten muss, um seine Tätigkeit aufzunehmen, abweichend von § 2 Abs. 1 ArbZG keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitrechts, wenn der Zeitraum und…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Überstundenvergütung – und der Berechnungszeitraum

    … Vereinbaren die Parteien ein Monatsentgelt, muss der Arbeitnehmer dafür grundsätzlich gemäß § 611 Abs. 1 BGB Arbeit im Umfang der in einem Monat geschuldeten Arbeitszeit erbringen. Haben die Parteien jedoch arbeitsvertraglich eine regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit (hier: von 48 Stunden) vereinbart mit der Verpflichtung des Arbeitnehmers, im…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Überstundenvergütung für Soldaten – und der richtige Rechtsweg

    …Für den Antrag, die “bisher aufgelaufene Mehrarbeit zu vergüten”, ist die sachliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte nicht gegeben. Insoweit ist der Rechtsstreit antragsgemäß an das Verwaltungsgericht zu verweisen. Gemäß § 82 Abs. 1 SG ist der Rechtsweg für Klagen der Soldaten aus dem Wehrdienstverhältnis zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Vergütung von Überstunden: Dienstplan hilfreich für Arbeitnehmer

    … Arbeitnehmer haben es oftmals schwer, nachträglich die Vergütung von Überstunden zu verlangen. Sie müssen nämlich genau darlegen können, wann und wie lange sie gearbeitet haben. In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (1 Sa 321/15) entschieden, dass dieser Darlegungslast genügt, wer einen Dienstplan vom…

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  • Überstundenvergütung – und der Dienstplan

    … Überstunden auszubezahlen sind. Ausgehend von den Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts i. V. m. § 614 BGB gilt im Arbeitsverhältnis der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“. Verlangt der Arbeitnehmer gemäß § 611 BGB Arbeitsvergütung für Arbeitsleistungen, hat er deshalb darzulegen und – im Bestreitensfall – zu beweisen, dass er Arbeit verrichtet oder…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 77 Leser -
  • Überstundenaufstellung „aus dem Gedächtnis“

    … Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts2 muss der Arbeitnehmer, der die Vergütung von Überstunden fordert, im Einzelnen darlegen, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat. Der Anspruch auf Überstundenvergütung setzt ferner voraus, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 116 Leser -
  • Qualitative Mehrarbeit

    … auch anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind, und weder einzel- noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind1. § 612 Abs. 1 BGB umfasst neben der quantitativen auch die qualitative Mehrarbeit, also das…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • Überstundenvergütung für Kraftfahrer

    … Behauptet ein Kraftfahrer die Ableistung von Überstunden, indem er für jeden Tag eine vom Arbeitgeber zugewiesene Tour benennt und auch konkret vorträgt, wann jeweils die Tour begann und wann sie endete, wobei diese Zeiten unstreitig der Fahrerkarte entnommen sind, er zudem mit nachvollziehbaren Gründen darstellt, dass Pausen nicht möglich waren…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 133 Leser -


  • Der gesetzliche Wochenfeiertag und die Überstundenvergütung

    … Mit den Auswirkungen der Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit für einen gesetzlichen Wochenfeiertag gemäß § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT auf die Überstundenvergütung nach § 46 Nr. 4 Abs. 3 Satz 6 TVöD-BT-V (Bund) hatte sich aktuell das Bundesarbeitsgericht zu befassen. Anlass hierfür bot eine Streit zwischen einem Angestellten und seinem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 78 Leser -
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