Überstundenvergütung

    • Überstundenvergütung – und der Berechnungszeitraum

      Vereinbaren die Parteien ein Monatsentgelt, muss der Arbeitnehmer dafür grundsätzlich gemäß § 611 Abs. 1 BGB Arbeit im Umfang der in einem Monat geschuldeten Arbeitszeit erbringen. Haben die Parteien jedoch arbeitsvertraglich eine regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit (hier: von 48 Stunden) vereinbart mit der Verpflichtung des Arbeitnehmers, im gesetzlichen Rahmen Mehrarbeit zu ...

      Rechtslupe- 85 Leser -
    • Wartezeiten beim Be- und Entladen – und die Überstundenvergütung

      Zwar ist nach § 21a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 ArbZG die Zeit, während derer sich ein als Fahrer oder Beifahrer bei Straßenverkehrstätigkeiten beschäftigter Arbeitnehmer am Arbeitsplatz bereithalten muss, um seine Tätigkeit aufzunehmen, abweichend von § 2 Abs. 1 ArbZG keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitrechts, wenn der Zeitraum und dessen voraussichtliche Dauer im Vo ...

      Rechtslupe- 31 Leser -
  • Überstunden – und ihre Vergütungspflicht

    … Die Vergütung von Überstunden setzt – bei Fehlen einer anwendbaren tarifvertraglichen Regelung – entweder eine entsprechende arbeitsvertragliche Vereinbarung oder eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers nach § 612 Abs. 1 BGB voraus. Arbeitsvertraglich haben die Parteien die Vergütung von Überstunden weder vereinbart noch ausgeschlossen. Soweit…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Überstundenvergütung für Soldaten – und der richtige Rechtsweg

    …Für den Antrag, die “bisher aufgelaufene Mehrarbeit zu vergüten”, ist die sachliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte nicht gegeben. Insoweit ist der Rechtsstreit antragsgemäß an das Verwaltungsgericht zu verweisen. Gemäß § 82 Abs. 1 SG ist der Rechtsweg für Klagen der Soldaten aus dem Wehrdienstverhältnis zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten…

    Rechtslupe- 84 Leser -


  • Vergütung von Überstunden: Dienstplan hilfreich für Arbeitnehmer

    … Arbeitgeber vorlegt und vortägt, dass er dementspechend gearbeitet habe. Das macht die schwierige Geltendmachung von Ansprüchen wegen Überstundenvergütung zumindest etwas einfacher für Arbeitnehmer. Dennoch gilt es noch eine Reihe von Hinweisen zu beachten. So müssen etwa Ausschlussfristen beachtet werden, die u.U. Ansprüche ausschließen können. Genaueres…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 42 Leser -
  • Überstundenvergütung – und der Dienstplan

    … im Dienstplan ausgewiesenen Stunden seien zwar gearbeitet worden, seien aber nicht erforderlich gewesen, ist jedenfalls dann unerheblich, wenn der Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsvertrag verpflichtet ist, nach Dienstplan zu arbeiten. Anspruchsgrundlage für die Überstundenvergütung der Arbeitnehmerin ist § 611 Abs. 1 BGB i. V. m. dem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 75 Leser -
  • Überstundenaufstellung „aus dem Gedächtnis“

    … Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts2 muss der Arbeitnehmer, der die Vergütung von Überstunden fordert, im Einzelnen darlegen, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat. Der Anspruch auf Überstundenvergütung setzt ferner voraus, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 113 Leser -
  • Qualitative Mehrarbeit

    … Nach § 612 BGB gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. § 612 Abs. 1 BGB bildet nicht nur in den Fällen, in denen überhaupt keine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf Vergütung. Diese Bestimmung ist vielmehr…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • Überstundenvergütung für Kraftfahrer

    … Ausführungen des BAG in vorgenanntem Urteil unter Randziffer 29 auch davon auszugehen, dass sowohl Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber ihrer Darlegungslast nicht durch die bloße Bezugnahme auf den Schriftsätzen beigefügte Anlagen genügen. Anlagen können lediglich zur Erläuterung eines schriftsätzlichen Vortrages dienen, diesen aber nicht ersetzen. Die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 133 Leser -
  • Der gesetzliche Wochenfeiertag und die Überstundenvergütung

    … Arbeitgeberin nicht weiter. Die Vorschrift befasst sich angesichts des Verweises auf § 4 Abs. 1 EFZG mit der Höhe der Entgeltfortzahlung nach § 3 Abs. 1 und § 3a Abs. 1 EFZG. Ihr kann keine Regelung zur Vergütung geleisteter Arbeit bei verminderter regelmäßiger Arbeitszeit entnommen werden. Zudem haben die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 73 Leser -


  • Überstundenvergütung

    … Verlangt der Arbeitnehmer gem. § 611 BGB Arbeitsvergütung für Arbeitsleistungen, hat er darzulegen und – im Bestreitensfall, zu beweisen, dass er Arbeit verrichtet oder einer der Tatbestände vorgelegen hat, der eine Vergütungspflicht ohne Arbeit regelt. Da die konkret zu leistende Arbeit in der Regel vom Arbeitgeber durch Weisungen zu bestimmen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 45 Leser -
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