Überprüfung

  • Hält der Privacy Shield der ersten Überprüfung stand?

    … EU-Justizkommissarin Věra Jourová zeigte sich erleichtert, dass US Präsident Trumps „America first“-Politik das EU-US Privacy Shield Abkommen nicht schon vor der eigentlichen Überprüfung zum Scheitern verurteilt. Nach ihrem Treffen mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross am 18. September verkündete sie: „Ich bin froh, dass man mir glaubhaft…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 109 Leser -
  • Erste Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields

    … Die in der sogenannten Artikel 29 Gruppe organisierten nationale Datenschutzbehörden der Europäische Union haben in einer Pressemitteilung und einem Brief an die Europäische Kommission Rahmenbedingungen der ersten Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields bekanntgegeben. Zur Erinnerung Datenschutzrechtlich betrachtet sind die USA ein unsicherer…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 71 Leser -


  • Artikel 29 Datenschutzgruppe bezieht Stellung zum Privacy Shield

    … Die Artikel-29-Datenschutzgruppe, die aus Vertretern aller europäischer Datenschutzaufsichtsbehörden zusammengesetzt wird, hat jetzt eine erste Stellungnahme zur nächsten Monaten stattfindenden, ersten jährlichen Überprüfung des Privacy Shields mit der Europäischen Kommission veröffentlicht. ALLJÄHRLICHER ABLAUF Die Kommission wird kommenden September, in den USA, die erste alljährlich stattfindende Überprüfung des EU-US-Privacy Shields vornehmen. Zu diesem Zweck werden Vertreter der […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

    … kann darauf auch keine Anfechtung oder Kündigung stützen. Die Erklärung im Video: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, befristeter Arbeitsvertrag, Befristung, Befristungsgrund, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Klausel, Rechtsanwalt, Überprüfung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • Vorsicht bei der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge

    … Vorsicht bei der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich habe an verschiedener Stelle darauf hingewiesen, dass ich Arbeitnehmern empfehle, sich vor der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages rechtlich beraten zu lassen. Nun hat ein Zuschauer auf YouTube noch einmal nachgefragt, warum das nötig sein…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 81 Leser -


  • Mängelrüge unberechtigt/Kostentragung für Mängeluntersuchung

    … Mängelrüge unberechtigt/Kostentragung für Mängeluntersuchung Rügt der Auftraggeber Mängel und erklärt der Auftragnehmer daraufhin, dass er die Kosten für die örtliche Überprüfung in Rechnung stellen wird, sollten die gerügten Mängel nicht vorhanden sein, hat der Auftraggeber die Kosten für die Überprüfung zu zahlen, wenn sich die Mängelrüge…

    rofast.de- 105 Leser -
  • Einmal PKH-Anwalt, immer PKH-Anwalt ?

    … Dass PKH-Mandate – abgesehen von der teilweise unbefriedigenden Vergütung – auch eine sehr langwierige Tätigkeit des Anwalts erfordern können, zeigt der Beschluss des LAG Köln vom 28.11.2014 – 11 Ta 291/14. Die Aufforderung, sich über eine etwaige Änderung der persönlichen Verhältnisse zu erklären als auch ein auf § 124 Nr. 2 ZPO gestützter…

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 291 Leser -
  • Fehlerhafte Messgeräte beim Blitzermarathon

    … Fehler überprüfen zu lassen. Oft kommt es dann zu einer Verfahrenseinstellung oder zumindest zu einem für den Betroffenen günstigeren Ergebnis. Sollte es also auch Sie “erwischt” haben, wehren Sie sich gegen möglicherweise schlicht falsche Vorwürfe und melden Sie sich telefonisch oder per E-Mail bei mir. Sie können auch gerne die kostenlose Ersteinschätzung in Bußgeldsachen nutzen. …

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 180 Leser -
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