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  • Rezension Strafrecht: Insolvenzdelikte

    …Weyand / Diversi, Insolvenzdelikte, Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht, 9. Auflage, Erich Schmidt 2013 Von RAin Marion Andrae, Saarbrücken Das von Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, Saarbrücken, und Staatsanwältin Judith Diversi, ebenda, verfasste Standardwerk zum Insolvenzstrafrecht, erstmals aufgelegt im Jahre 1990, erscheint mittlerweile…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 32 Leser -


  • Rezension Öffentliches Recht: Grundrechtsschutz im Internet

    …Kutscha / Thomé, Grundrechtsschutz im Internet?, 1. Auflage, Nomos 2013 Von Ass. iur. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Grundrechtsschutz im Internet? Dieser Fragestellung gehen die beiden Autoren Prof. Dr. Martin Kutscha von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Sarah Thomé in ihrem knapp 150 Seiten starken Werk nach…

    Die Rezensenten- 28 Leser -
  • Andreas Mundt wird Vorsitzender des Internationalen Netzwerks der Wettbewerbsbehörden

    … größer werdende Beachtung, die die Arbeit des internationalen Netzwerkes erfährt. Mit Unterstützung meiner beiden hochgeschätzten Kollegen Bruno Lasserre, Präsident der französischen Autorité de la concurrence, und Vinicius Marques de Carvalho, Präsident des brasilianischen Administrative Council for Economic Defense, die mir als stellvertretende…

    Vergabeblog- 8 Leser -
  • Feuer frei!

    … Schützenvereine dürfen bei ihren Umzügen Böllerschüsse abgeben. Gegen Lärm sensible Personen müssen selbst darauf achten, dass sie dabei nicht zuschaden kommen, befand das Amtsgericht Düsseldorf in einem kürzlich schriftlich veröffentlichten Urteil vom 06.03.2013 (AZ: 35 C 10093/12). Es wies damit die Klage eines Mannes ab, der einen…

  • Krise, welche Krise?

    …Gerade habe ich etwas darüber geschrieben wie Krisen verlaufen, nun drängt sich Research in Motion (RIM) in die die Schlagzeilen und liefert genau dafür ein beinahe idealtypisches Beispiel. Man könnte meinen der Hersteller der Blackberry-Geräte habe dies absichtlich gemacht um mein Schaubild zu illustrieren. Blackberrys waren jahrelang das…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 29 Leser -
  • Und nochmal Absprache: Die Geständnisüberprüfung

    … © Dan Race – Fotolia.com Dann will ich der Entscheidung des BGH v. 11.04.2013 – 1 StR 563/12 (vgl. dazu An der Belehrung geht nach einer Absprache kein Weg vorbei) noch einen weiteren Beschluss des BGH hinterherschicken, und zwar den BGH, Beschl. v. 15.04.2013 – 3 StR 35/13. In dem wird noch einmal deutlich, welchen Stellenwert der BGH der…

    Burhoff online Blog- 79 Leser -
  • Unangemessen niedriges Zeilenhonorar: Nachzahlung für freien Journalisten

    … Ein selbstständiger Journalist hatte zwischen 2009 und 2011 mehr als 400 Zeitungsbeiträge für den Bonner General-Anzeiger verfasst und hierfür ein Zeilenhonorar von 25 Cent erhalten. Auf seine Klage hin sprach das LG Köln ihm nun eine angemessene Vergütung von 56 Cent pro Zeile zu. Das Landgericht (LG) Köln ermittelte die angemessene Vergütung…

    DOPATKAin Medienrecht- 72 Leser -
  • Lesetipp: 404 Not found: Der Trend zum Closed public Wifi

    …) kostenloses Internet anbieten – und trotzdem als offenes WLAN oder “free Wifi” beworben werden. 404 Not Found berichtet hierbei über WLANs in der Gegend von Vancouver und von Victoria, wobei diese kommerziellen Modelle offenbar wirklich freie, kostenlose Netze verdrängen oder deren Aufbau verhindern. Dieser Trend zum Closed Public Wifi ist z.B. derzeit…

    Offene Netze und Recht- 30 Leser -


  • Deutsche Tatorte

    … mögliche Straftaten, sondern Tatorte in Deutschland – und damit wären unsere Strafverfolger am Zug. Haben Firmen tatsächlich auf deutschem Territorium mit der NSA kooperiert, wäre dies nach unserer Einschätzung strafbar. Für Access Provider und die Netzbetreiber gelten das Telekommunikationsgeheimnis und das Bundesdatenschutzgesetz. Sie dürfen weder…

    LawBlog- 139 Leser -
  • Vorsteuerabzug für allgemeine Aufwendungen

    …, so kann der Unternehmer die für die Vorleistungen in Rechnung gestellte Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen. Eine Aufteilung der Vorsteuer nach § 15 Abs. 4 UStG setzt voraus, dass der Unternehmer die bezogenen Vorleistungen sowohl für Umsätze verwendet, für die ein Recht auf Vorsteuerabzug besteht, als auch für Umsätze, für die dieses Recht…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Rechnungshof rügt schwere Verfahrensfehler beim Euro-Hawk-Projekt

    … Die Projektverantwortlichen beim Euro-Hawk haben nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes an entscheidenden Stellen versagt und hätten das Drohnen-Projekt schon vor Jahren grundsätzlich infrage stellen müssen. Ministerialrätin Angelika Bauch vom Rechnungshof sagte am heutigen Mittwoch als Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk…

    Vergabeblog- 12 Leser -
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