Tvöd-Vka

  • Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

    … mit gleichwertigen Tätigkeiten, die für die Entscheidung zur zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Krankheiten erforderlich sind (z.B. Sozialpsychiatrischer Dienst der örtlichen Stellen der Städte, Gemeinden und Landkreise). § 29 Abs. 1 TVÜ-VKA gelten für Eingruppierungen der in den TVöD übergeleiteten Beschäftigten nunmehr…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • Korrigierende Rückstufung im Jobcenter

    … Die Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung lassen sich auf die Stufenzuordnung im Sinne einer Rückstufung übertragen, wenn sich die Stufenzuordnung auf eine bloße Rechtsanwendung im Rahmen tariflicher Vorgaben beschränkt und nicht auf einer rechtsgestaltenden Entscheidung, z. B. einer Ermessensausübung, beruht1. Im Falle der…

    Rechtslupe- 55 Leser -
  • Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag

    …Regelt ein Arbeitsvertrag, dass sich das Arbeitsverhältnis nach dem „Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts – Manteltarifliche Vorschriften (BMT-G-O vom 10.12 1990) und den diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der für den Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) jeweils geltenden Fassung…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Der Oberbürgermeister, die Eingruppierung seiner Referenten – und die Untreue

    …Der Bundesgerichtshof hat auf Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des Landgerichts Halle1 aufgehoben, durch das der Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) vom Vorwurf der Untreue zum Nachteil des Vermögens der Stadt Halle freigesprochen worden war. Dem Oberbürgermeister wird vorgeworfen, bei seinem Amtsantritt mit drei Personen, die als Tarifbeschäftigte in seinem ……

    Rechtslupein Strafrecht- 91 Leser -
  • Eingruppierungsklage – und der notwendige Vortrag

    … Mit einer Eingruppierungsfeststellungsklage sind im Grundsatz diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass die beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen im geforderten zeitlichen Umfang erfüllt sind. Für einen schlüssigen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 68 Leser -
  • Eingruppierung einer Sozialpädagogin

    … Für das Arbeitsverhältnis gelten aufgrund beiderseitiger Tarifgebundenheit die Vorschriften des TVöD-BT-V/VKA und der Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA). Für die Eingruppierung einer Sozialpädagogin sind neben § 22 Abs. 2 Unterabs. 1 Bundes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 75 Leser -
  • Tarifliche Vorfeiertagsregelung an kommunalen Krankenhäusern

    … Feiertagen regelungsbedürftig. An Vorfeiertagen steht solchen Arbeitnehmern nach § 2 Abs. 1 EFZG keine Entgeltfortzahlung zu. Der dem Wortlaut, dem Zusammenhang und der Tarifgeschichte zu entnehmende Zweck des § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K macht jedoch deutlich, dass auch Arbeitnehmer, die allein wegen des Dienstplans am Vorfeiertag nicht arbeiten müssen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 404 Leser -
  • Eingruppierung eines Bezirkssozialarbeiters

    … Für eine Vergütung nach der Entgeltgruppe S 14 Alt. 1 TVöD-BT-V/VKA müssen deren tarifliche Anforderungen “Entscheidungen zur Vermeidung der Gefährdung des Kindeswohls” sowie “Zusammenarbeit mit dem Familiengericht bzw. Vormundschaftsgericht” kumulativ Inhalt der auszuübenden Tätigkeit sein. Ein Bezirkssozialarbeiter ist in der Entgeltgruppe (EG…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Gebt den Politessen mehr Geld!

    …Eine seit dem 01.03.2009 als Außendienstmitarbeiterin zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs ("Politesse") beschäftigte Arbeitnehmerin verlangt mehr Geld. Auf das Arbeitsverhältnis findet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst in der für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände jeweils geltenden Fassung (TVöD-VKA) Anwendung. Die…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 207 Leser -
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