Tvöd

    • Eingruppierung eines Ausbilders – und die tariflichen Anforderung an eine

      Eine Ausbildungswerkstatt im tariflichen Sinne liegt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur dann vor, wenn sie ihrer Zweckbestimmung nach allein Ausbildungszwecken dient, nicht aber dann, wenn in ihr im Sinne einer Nebenfunktion Auszubildende ausgebildet werden. Dies hat das Bundesarbeitsgericht unter Auslegung des Wortlauts im rechtsterminologischen Verständnis ...

      Rechtslupe- 27 Leser -
  • Samstag ist Werktag nach TVöD-K

    …Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 76 Leser -
  • Eingruppierung eines Schiffsführers – und das Große Rheinpatent

    … internationales nautisches Befähigungszeugnis im Tarifsinne. Die Tarifvertragsparteien haben eine von sonstigen Bestimmungen, ggf. auch vom Sprachgebrauch abweichende Regelung getroffen; sie haben eigenständig festgelegt, welche nautischen Befähigungszeugnisse im Sinne des Tarifvertrages für die Eingruppierung in die Entgeltgruppe 9 b Ziffer 1 TVöD als…

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Samstag ist ein Werktag

    … Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten…

    Rechtslupe- 111 Leser -
  • Feiertagszuschläge im öffentlichen Dienst

    … § 6.1 Abs. 2 TVöD-K beinhaltet einen institutionalisierten (automatischen) Freizeitausgleich durch Kürzung der Soll-Arbeitszeit1. Wird der Freizeitausgleich hierdurch nur zum Teil gewährt, so ist der Feiertagszuschlag in Höhe von 135 % nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TVöD-K auch für die an gesetzlichen Feiertagen geleisteten Arbeitsstunden zu…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

    … mit gleichwertigen Tätigkeiten, die für die Entscheidung zur zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Krankheiten erforderlich sind (z.B. Sozialpsychiatrischer Dienst der örtlichen Stellen der Städte, Gemeinden und Landkreise). § 29 Abs. 1 TVÜ-VKA gelten für Eingruppierungen der in den TVöD übergeleiteten Beschäftigten nunmehr…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Anrechnung von Beschäftigungszeiten – und die vorhergehende Beamtentätigkeit

    … für ehemalige Beamte mit Ausnahme von Ehrenbeamten und Beamten, die nur nebenbei beschäftigt wurden. Dagegen bezieht § 34 Abs. 3 TV-L Beamte nicht ein4. Die Tarifwerke des TV-L, des TVöD (Bund) und des TVöD (VKA) wurden aus dem BAT und dem BAT-O entwickelt. Daraus ist zu schließen, dass die Tarifvertragsparteien Beamtenverhältnisse bewusst von der…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Herabgruppierung im TVöD – und die Stufenlaufzeit

    … Organisationszugehörigkeit der TVöD in der für die VKA geltenden Fassung Anwendung. Für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst gelten gemäß der Anlage zu § 56 des Abschnitts VIII des TVöD – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) – für den Tarifbereich der VKA Sonderregelungen (künftig Anlage zu § 56 TVöD-BT-V). Diese Beschäftigten sind in “S”-Entgeltgruppen eingruppiert…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Tarifliche Zuschläge für ungeplante Überstunden

    … Bei sog. ungeplanten Überstunden im Sinne von § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K, die über die tägliche Arbeitszeit hinaus abweichend vom Schichtplan angeordnet werden, steht den betroffenen Arbeitnehmern Überstundenzuschlag zu. Nach § 7 Abs. 8 Buchst. c des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Eingruppierung eines IT-Systemelektronikers – und dessen Gestaltungsspielraum

    … Eingruppierung bzw. Höhergruppierung in EG 8 EntgO zum 01.01.2014 (§ 26 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund) gemäß § 24 Abs. 2 TVÜ-Bund i. V. m. § 12 TVöD-AT nicht vor. Die begehrte Eingruppierung in EG 8 EntgO scheitert nicht bereits daran, dass der Teil II der Anlage 1 zur Entgeltordnung des Bundes lediglich die Entgeltgruppen 1 bis 7 enthält. Entgegen der…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Bereitschaftsdienst und Überstunden im Rettungsdienst

    … auf den Klammerzusatz in § 1 S. 2 des Arbeitsvertrags abstellen will, heißt es dort nicht, dass mit dem Arbeitnehmer eine wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden vereinbart ist. Vielmehr steht dort nur, dass die regelmäßige Arbeitszeit zurzeit 48/48 Stunden entspricht. Dies kann sich, etwa wenn der Arbeitnehmer nicht mehr im Bereitschaftsdienst…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Unterjährige Veränderung der Wochenarbeitstage – und die Anzahl der Urlaubstage

    … Im Falle eines unterjährigen Wechsels der Arbeitszeitverteilung kann § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD aF nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass der kalenderjährig bestimmte Urlaubsanspruch in Zeitabschnitte fragmentiert und damit als Summe mehrerer (Teil-)Urlaubsansprüche zu berechnen ist1. Bereits der Wortlaut des § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD aF spricht…

    Rechtslupe- 77 Leser -


  • Korrigierende Rückgruppierung – und die Mitbestimmung des Betriebsrats

    … wird und erneut im Zusammenhang mit einer korrigierenden Rückgruppierung2 in Frage steht. Auch insoweit erfolgt eine Richtigkeitskontrolle des vom Arbeitgeber angenommenen Ergebnisses im Hinblick auf die Rechtsvorschriften des TVÜ-VKA und die tariflichen Regelungen der neuen Entgeltordnung. Dies begründet das Mitbeurteilungsrecht des Betriebsrats iSd…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Dynamische Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag – und der neue Mehrheitsgesellschafter

    …Der bloße Erwerb von Anteilen an einem Unternehmen stellt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union keinen Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- bzw. Betriebsteilen im Sinne der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12.03.2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von…

    Rechtslupe- 38 Leser -
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