Tvöd

  • Der Samstag als Werktag im öffentlichen Dienst

    … einschließlich Freitag erbringen. Aus dem systematischen Zusammenhang ergibt sich jedoch, dass der Samstag als Werktag iSv. § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K und § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K anzusehen ist. Diese Normen sind Teil der in Abschnitt II TVöD-K enthaltenen Regelungen zur Arbeitszeit. § 6 TVöD-K bestimmt die regelmäßige Arbeitszeit und sieht in § 6 Abs…

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Eingruppierung eines Ausbilders – und die tariflichen Anforderung an eine

    … Tarifvertragsparteien des TVöD/Bund haben mit den Eingruppierungsregelungen für Handwerker, die (auch) in der Lehrlingsausbildung tätig sind, ihren grundsätzlich sehr weiten Regelungsspielraum nicht überschritten. Dass generell die Tätigkeit in – reinen – Ausbildungswerkstätten höher bewertet wird als die Ausbildungstätigkeit eines Handwerkers in einer “normalen…

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  • Samstag ist Werktag nach TVöD-K

    …Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 77 Leser -
  • Eingruppierung eines Schiffsführers – und das Große Rheinpatent

    … Das Große Rheinpatent ist kein internationales Befähigungszeugnis iSd Entgeltgruppe 9 b Ziffer 1 TVöD für Beschäftigte bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Küstenbereich für Besatzungen von Schifffen und schwimmenden Geräten gemäß Ziffer 1.1 des Teils V der Entgeltordnung des Bundes. So verneinte das Landesarbeitsgericht Niedersachsen…

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  • Samstag ist ein Werktag

    … Arbeitnehmerin ist als Krankenschwester in einem von der Arbeitgeberin betriebenen Krankenhaus mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38, 5 Stunden beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TVöD-K Anwendung. Die Arbeitnehmerin arbeitet nach einem Dienstplan, der Wechselschichten an allen sieben Tagen in der Woche vorsieht. Innerhalb dieses Rahmens…

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  • Feiertagszuschläge im öffentlichen Dienst

    … § 6.1 Abs. 2 TVöD-K beinhaltet einen institutionalisierten (automatischen) Freizeitausgleich durch Kürzung der Soll-Arbeitszeit1. Wird der Freizeitausgleich hierdurch nur zum Teil gewährt, so ist der Feiertagszuschlag in Höhe von 135 % nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TVöD-K auch für die an gesetzlichen Feiertagen geleisteten Arbeitsstunden zu…

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  • Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

    … An der Anwendbarkeit der tariflichen Regelungen zu den Tätigkeitsmerkmalen im Anhan zu Anlage C TVöD-V/VKA hat sich durch das Inkrafttreten des Änderungstarifvertrags Nr. 11 zum TVÜ-VKA vom 29.04.2016 und der neuen Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA mit Wirkung zum 1.01.2017 in der Sache nichts geändert. Die maßgebenden…

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  • Anrechnung von Beschäftigungszeiten – und die vorhergehende Beamtentätigkeit

    … des TV-L in § 34 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 TV-L wollen die Tarifvertragsparteien nach wie vor die Treue zum öffentlichen Dienst honorieren. Sie haben insoweit am Gedanken der Einheit des öffentlichen Dienstes festgehalten1. Der unter der Überschrift “Kündigung des Arbeitsverhältnisses” und nicht unter “Allgemeine Vorschriften” stehende § 34 Abs. 3…

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  • Herabgruppierung im TVöD – und die Stufenlaufzeit

    … Organisationszugehörigkeit der TVöD in der für die VKA geltenden Fassung Anwendung. Für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst gelten gemäß der Anlage zu § 56 des Abschnitts VIII des TVöD – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) – für den Tarifbereich der VKA Sonderregelungen (künftig Anlage zu § 56 TVöD-BT-V). Diese Beschäftigten sind in “S”-Entgeltgruppen eingruppiert…

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  • Tarifliche Zuschläge für ungeplante Überstunden

    … Bei sog. ungeplanten Überstunden im Sinne von § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K, die über die tägliche Arbeitszeit hinaus abweichend vom Schichtplan angeordnet werden, steht den betroffenen Arbeitnehmern Überstundenzuschlag zu. Nach § 7 Abs. 8 Buchst. c des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der…

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  • Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V – und das frühere befristete Arbeitsverhältnis

    … zwischen Neueinstellungen und Wiedereinstellungen unterschieden1. Die “angebrochene” Stufenlaufzeit aus dem früheren befristeten Arbeitsverhältnis ist für den Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 Satz 1 erster Spielstrich TVöD-V aber – anders als die Zeit der Unterbrechung selbst, zu berücksichtigen2. Auf den Stufenaufstieg der Arbeitnehmerin ist § 16 Abs. 3…

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  • Eingruppierung eines IT-Systemelektronikers – und dessen Gestaltungsspielraum

    … DV-Bearbeiter beschäftigt wird, erhält unstreitig seit Inkrafttreten des TVöD (01.10.2005) entsprechend den Überleitungsvorschriften (TVÜ-Bund) Vergütung nach der EG 7 TVöD. Sofern sich nach dem zum 01.01.2014 in Kraft getretenen Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes eine höhere Entgeltgruppe als gemäß § 24 Abs. 1 TVÜ-Bund ergibt, sind…

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  • Bereitschaftsdienst und Überstunden im Rettungsdienst

    … auf den Klammerzusatz in § 1 S. 2 des Arbeitsvertrags abstellen will, heißt es dort nicht, dass mit dem Arbeitnehmer eine wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden vereinbart ist. Vielmehr steht dort nur, dass die regelmäßige Arbeitszeit zurzeit 48/48 Stunden entspricht. Dies kann sich, etwa wenn der Arbeitnehmer nicht mehr im Bereitschaftsdienst…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • Unterjährige Veränderung der Wochenarbeitstage – und die Anzahl der Urlaubstage

    … Im Falle eines unterjährigen Wechsels der Arbeitszeitverteilung kann § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD aF nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass der kalenderjährig bestimmte Urlaubsanspruch in Zeitabschnitte fragmentiert und damit als Summe mehrerer (Teil-)Urlaubsansprüche zu berechnen ist1. Bereits der Wortlaut des § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD aF spricht…

    Rechtslupe- 78 Leser -
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