Türkei

  • EGMR: Feza Gazetecilik gegen Türkei - Notiz zu einer Nichtentscheidung

    … Weise, wie das System des europäischen Menschenrechtsschutzes ins Leere laufen kann. Dabei wäre es um eine höchst interessante Frage gegangen, die der EGMR im Fall Feza Gazetecilik AŞ gegen Türkei (hier das exposé des faits) hätte entscheiden müssen: verletzt die wiederholte Verweigerung der offiziellen Akkreditierung von Vertretern einer bestimmten…

    e-comm- 31 Leser -


  • Rethinking Turkish Secularism: Towards “Unofficial” Islamic Constitutionalism?

    … This blog post is deliberately provocative—at least its title is. The basic fact is there are both domestic and foreign concerns that Turkey is a theocracy in the making or some “attenuated” version thereof. While most of these concerns are full of extravagant exaggerations, often suggesting Iran as an example Turkey is allegedly headed towards…

    Verfassungsblog- 90 Leser -
  • Urlaubsreise in die Türkei – beide Eltern müssen einverstanden sein

    … wollte mit ihrem Sohn einen Badeurlaub in der Türkei verbringen. Beide Eltern haben das gemeinsame Sorgerecht. Der Vater war mit dem Urlaub nicht einverstanden, er hielt das Reiseziel für zu gefährlich. Die Mutter rief das Familiengericht an, um die vom Vater verweigerte Zustimmung zur Reise ersetzen zu lassen. In erster Instanz bekam die Mutter Recht…

    rofast.de- 33 Leser -


  • Brücken für die Diaspora: ein Interview mit RAINER BAUBÖCK

    … bildet. Wenn es ein demokratisches Defizit ist, dass ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger sich politisch nicht beteiligen können, muss eben die Einbürgerung erleichtert und gefördert werden. Das hat schon das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum kommunalen Ausländerwahlrecht 1990 festgestellt. Aber auch für die Ausweitung des…

    Verfassungsblog- 56 Leser -
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