Trunkenheitsfahrt



  • Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

    … Fahrräder. Allerdings ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, der Fahrerlaubnisbehörde Mitteilung von dem Vorfall zu machen, wenn der Verdacht eines fahrerlaubnisrelevanten Verstoßes vorliegt. Davon ist hier auszugehen, denn die Fahrerlaubnisbehörde muss bei absoluter Fahruntüchtigkeit eine MPU anordnen. Das habe ich dem Anrufer auch direkt mitgeteilt…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 167 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 148 Leser -
  • Trunkenheitsfahrt mit einem Segel­boot

    … Für die Entscheidung über den An­kla­ge­vor­wurf einer Trunken­heits­fahrt mit einem Segelboot auf einem Binnen­gewässer ist das Schiff­fahrts­gericht zuständig Dies hat das OLG Celle in dem Verfahren 2 Ss 199/15 festgestellt, angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben und im Umfang der Aufhebung die Sache zu neuer Verhandlung…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 164 Leser -


  • MPU – bei einmaliger Trunkenheitsfahrt

    …In einem auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis gerichteten Verfahren gebietet § 13 S. 1 Nr. 2 Buchst d FeV die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bereits dann, wenn die Fahrerlaubnis wegen einer einmaligen Trunkenheit im Straßenverkehr mit einem Alkoholisierungsgrad unterhalb der in § 13 S. 1 Nr. 2 Buchst c FeV genannten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 95 Leser -
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