Trunkenheit

  • Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes

    … Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes 11. Mai 2017 von: Guido C. Bischof Mit einem auf den ersten Blick etwas kurios anmutendem, aber rechtlich wie praktisch sehr spannendem Thema findet man mich in der Ausgabe Mai 2017 des Polizeispiegels wieder: Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes Der Verlag stellt die Zeitschrift…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 112 Leser -


  • Trunkenheit im Verkehr – und die Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    … Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … zurück. Aus den Entscheidungsgründen: […] Das Amtsgericht E verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis (Tatzeit 22.3.2015), Sachbeschädigung in zwei Fällen und unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln unter Einbeziehung des Urteils des Landgerichts F vom…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 152 Leser -
  • Strafrahmenverschiebung – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Die Entscheidung über die Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB ist eine Ermessensentscheidung des Tatrichters. Im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung kann im Einzelfall die selbstverschuldete Trunkenheit die Versagung der Strafmilderung tragen, auch wenn eine vorhersehbare signifikante Erhöhung des Risikos der Begehung von Straftaten aufgrund der persönlichen oder situativen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 65 Leser -
  • 2,21 Promille – und schuldfähig

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt es keinen gesicherten medizinischen Erfahrungssatz darüber, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit ausgegangen…

    Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Der Umstand, dass die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit des Täters auf von diesem zu verantwortender Trunkenheit beruht, rechtfertigt für sich allein die Versagung einer Strafrahmenverschiebung gemäß §§ 21, 49 Abs. 1 StGB nicht. Mit dieser Auffassung tritt der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs dem 3. Strafsenat entgegen, der zukünftig davon ausgehen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 45 Leser -


  • Die selbst zu verantwortende Trunkenheit

    … Risiko der Begehung von Straftaten vorhersehbar signifikant erhöht hat. Der 3. Strafsenat hat über die Revision eines Angeklagten zu entscheiden, der wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden ist. Das Landgericht hat dem Angeklagten eine Strafrahmenmilderung nach § 213 bzw. §§ 21, 49 Abs. 1 StGB versagt und dies auf…

    Rechtslupein Strafrecht- 42 Leser -
  • 3 Promille – und das herabgesetzte Hemmungsvermögen

    … Eine Blutalkoholkonzentration von mehr als drei Promille legt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens zur Tatzeit nahe. Auch wenn davon auszugehen ist, dass es keinen gesicherten medizinischstatistischen Erfahrungssatz darüber gibt, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 58 Leser -
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