Trunkenheit

  • Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes

    … Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes 11. Mai 2017 von: Guido C. Bischof Mit einem auf den ersten Blick etwas kurios anmutendem, aber rechtlich wie praktisch sehr spannendem Thema findet man mich in der Ausgabe Mai 2017 des Polizeispiegels wieder: Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes Der Verlag stellt die Zeitschrift…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 111 Leser -
  • Trunkenheit im Verkehr – und die Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    … Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen…

    Rechtslupe- 76 Leser -


  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 149 Leser -
  • Strafrahmenverschiebung – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Die Entscheidung über die Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB ist eine Ermessensentscheidung des Tatrichters. Im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung kann im Einzelfall die selbstverschuldete Trunkenheit die Versagung der Strafmilderung tragen, auch wenn eine vorhersehbare signifikante Erhöhung des Risikos der Begehung von Straftaten aufgrund der persönlichen oder situativen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 65 Leser -
  • 2,21 Promille – und schuldfähig

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt es keinen gesicherten medizinischen Erfahrungssatz darüber, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit ausgegangen…

    Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Der Umstand, dass die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit des Täters auf von diesem zu verantwortender Trunkenheit beruht, rechtfertigt für sich allein die Versagung einer Strafrahmenverschiebung gemäß §§ 21, 49 Abs. 1 StGB nicht. Mit dieser Auffassung tritt der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs dem 3. Strafsenat entgegen, der zukünftig davon ausgehen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 45 Leser -
  • Die selbst zu verantwortende Trunkenheit

    … Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hält auch nach der Anfrage des 3. Strafsenats1 an seiner Rechtsprechung fest, wonach es im Falle selbst zu verantwortender Trunkenheit in der Regel gegen eine Strafrahmenverschiebung spricht, wenn sich aufgrund der persönlichen oder situativen Verhältnisse des Einzelfalls infolge der Alkoholisierung das…

    Rechtslupein Strafrecht- 42 Leser -


  • 3 Promille – und das herabgesetzte Hemmungsvermögen

    … Eine Blutalkoholkonzentration von mehr als drei Promille legt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens zur Tatzeit nahe. Auch wenn davon auszugehen ist, dass es keinen gesicherten medizinischstatistischen Erfahrungssatz darüber gibt, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 58 Leser -
  • Besoffen, aber schuldfähig?

    … Als gegen die Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit sprechende psychodiagnostische Beurteilungskriterien kommen nur solche Umstände in Betracht, die verlässliche Hinweise darauf geben können, ob das Steuerungsvermögen des Täters trotz einer erheblichen Alkoholisierung voll erhalten geblieben ist1. Dass der Täter planmäßig und…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -
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  • Polizei erwischt unbelehrbaren RadfahrerPolizei erwischt unbelehrbaren Radfahrer
    Die Stadt Münster hat den ersten Radfahrer erwischt, dem sie das Radfahren wegen mehrfacher Trunkenheit am Lenker offiziell verboten hatte. Eigentlich hätte der Mann zu Fuß gehen müssen, stattdesse...
    von wn.de
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