Trunkenheit



  • Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes

    … Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes 11. Mai 2017 von: Guido C. Bischof Mit einem auf den ersten Blick etwas kurios anmutendem, aber rechtlich wie praktisch sehr spannendem Thema findet man mich in der Ausgabe Mai 2017 des Polizeispiegels wieder: Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes Der Verlag stellt die Zeitschrift…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 112 Leser -
  • Trunkenheit im Verkehr – und die Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    … machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in zwei Fällen entschieden: Im ersten Verfahren1 hatte das Strafgericht die Autofahrerin wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (BAK 1,28 Promille) nach § 316 StGB verurteilt und ihr nach…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 162 Leser -
  • Strafrahmenverschiebung – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Die Entscheidung über die Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB ist eine Ermessensentscheidung des Tatrichters. Im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung kann im Einzelfall die selbstverschuldete Trunkenheit die Versagung der Strafmilderung tragen, auch wenn eine vorhersehbare signifikante Erhöhung des Risikos der Begehung von Straftaten aufgrund der persönlichen oder situativen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 65 Leser -
  • 2,21 Promille – und schuldfähig

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt es keinen gesicherten medizinischen Erfahrungssatz darüber, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit ausgegangen…

    Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser -
  • Schuldunfähigkeit – und die selbstverschuldete Trunkenheit

    …Der Umstand, dass die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit des Täters auf von diesem zu verantwortender Trunkenheit beruht, rechtfertigt für sich allein die Versagung einer Strafrahmenverschiebung gemäß §§ 21, 49 Abs. 1 StGB nicht. Mit dieser Auffassung tritt der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs dem 3. Strafsenat entgegen, der zukünftig davon ausgehen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 45 Leser -


  • Die selbst zu verantwortende Trunkenheit

    … den Umstand gestützt, der Angeklagte habe die bei ihm festgestellte erheblich verminderte Schuldfähigkeit durch verschuldete Trunkenheit selbstverantwortlich herbeigeführt. Feststellungen zu einer vorhersehbar signifikanten alkoholbedingten Erhöhung des Risikos der Begehung von Straftaten aufgrund persönlicher oder situativer Verhältnisse des…

    Rechtslupein Strafrecht- 42 Leser -
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