Treu Und Glauben

  • 3 Jahre Kündigungsfrist – geht das?

    … wissen, dass das Arbeitsverhältnis mit dem Beklagten bis zum 31. Dezember 2017 fortbesteht. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Die dagegen gerichtete Revision der Klägerin hatte vor dem Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Verlängerung der Kündigungsfrist…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 45 Leser -


  • Tarifliche Ausschlussfristen – und die Treuwidrigkeitseinrede

    … Forderung besteht1. Eine gegen Treu und Glauben verstoßende und damit gemäß § 242 BGB unzulässige Rechtsausübung stellt die Berufung auf eine Ausschlussfrist dann dar, wenn die zum Verfall des Anspruchs führende Untätigkeit des Gläubigers hinsichtlich der erforderlichen Geltendmachung des Anspruchs durch ein Verhalten des Schuldners veranlasst…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Fortsetzung: Die Zurückweisung eines einseitigen Rechtsgeschäfts gem. § 174 BGB

    … und das Zurückweisungsrecht aus diesem Grund ausgeschlossen ist. Unzulässige Zurückweisung wegen Verstoß gegen Treu und Glauben Zudem ist zu beachten, dass § 174 BGB ausschließlich dem Zweck dient, den Erklärungsempfänger zu schützen, der keine Gewissheit darüber hat, ob das Rechtsgeschäft von einem wirklich Bevollmächtigten vorgenommen wurde (OLG…

    KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -
  • Korrektur der USt-Festsetzung in Bauträgerfällen

    … Abgrenzungsprobleme bei der Beurteilung der Steuerschuldnerschaft heraufbeschwört wurden (§ 13b UStG). § 27 Abs. 19 USTG hebelt im Ergebnis, abgesegnet durch diese Entscheidung den Anspruch auf Vertrauensschutz auf (§ 176 AO). In TZ 19 betont der BFH, dass bei Anwendung des § 164 Abs. 2 AO die Vorschrift noch zur Anwendung käme. Nun hat das FA zu prüfen…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 63 Leser -
  • Kein Anspruch auf Lieferung bei offensichtlich erkennbarem Preisfehler

    … Urteil des AG Dortmund vom 21.02.2017, Az.: 425 C 9322/16 Die Geltendmachung eines Lieferanspruchs bei einem fehlerhaften Angebot in einem Online-Shop verstößt gegen Treu und Glauben und ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den Käufer erkennbar war, dass es sich um ein fehlerhaftes Angebot handelt und im Verhältnis zum Marktpreis ein deutlich zu…

    kanzlei.biz- 104 Leser -
  • BGH: Zahlungsverweigerung wegen kleinem Lackkratzer

    … Im Hinblick auf die Verpflichtung des Verkäufers zur Verschaffung einer von Sach- und Rechtsmängeln freien Sache (§ 433 Abs. 1 S. 2 BGB) ist der Käufer bei behebbaren Mängeln, auch wenn sie geringfügig sind, grundsätzlich berechtigt, gem. § 320 Abs. 1 BGB die Zahlung des (vollständigen) Kaufpreises und gem. § 273 Abs. 1 BGB die Abnahme der…

    examensrelevantin Zivilrecht- 59 Leser -


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