Treppenlift

  • Nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer

    …Der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer auf eigene Kosten kann grundsätzlich nur mit Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer erfolgen; er begründet in aller Regel – anders als etwa der Einbau eines Treppenlifts oder einer Rollstuhlrampe – auch dann einen Nachteil im Sinne von § 22 Abs. 1 i.V.m…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Wohnungseigentumsanlagen – und das barrierefreie Treppenhaus

    …Ein einzelner Wohnungseigentümer darf in dem gemeinschaftlichen Treppenhaus grundsätzlich nur dann einen Personenaufzug auf eigene Kosten einbauen, wenn alle übrigen Wohnungseigentümer ihre Zustimmung hierzu erteilen. Dies gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs auch dann, wenn der bauwillige Wohnungseigentümer aufgrund einer Gehbehinderung auf den Aufzug angewiesen ist, um seine Wohnung zu ……

    Rechtslupe- 68 Leser -


  • Der Treppenlift und die Mindestbreite einer Treppe

    …, dass durch den Einbau des Treppenliftes auch in der „Parkposition“ des Liftes die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbreite der Treppe von 1 m bereits durch die Schienenkonstruktion um mehrere Zentimeter unterschritten wurde. Dem Kläger wurde deshalb durch Ordnungsverfügung aufgegeben, den Lift wieder abzubauen. Hiergegen wendet sich der Kläger mit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 42 Leser -
  • Auch der Treppenlift in den Garten ist als außergewöhnliche Belastung absetzbar

    … Streitfall ist die Nutzung eines Treppenlifts durch die Klägerin für das Treppensteigen angesichts ihrer außergewöhnlichen Gehbehinderung und ihres dadurch bedingten Behinderungsgrads von 90 v.H., verbunden mit den Einträgen der Merkzeichen G und aG, unzweifelhaft erforderlich. Der Annahme der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen der Klägerin für den…

    Schlosser Aktuell- 22 Leser -
  • Treppenlift

    … Urteil vom 21.07.2011 Az.: I ZR 192/09 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter und die Richter für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. November 2009 wird auf Kosten der Klägerin…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 13 Leser -
  • Treppenlift im Garten als außergewöhnliche Belastung

    … Eine stark gehbehinderte Frau kann die Kosten von ca. 63.000 € für den Einbau eines Treppenschräglifts im Garten als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. In dem jetzt vom Finanzgericht Baden-Württemberg entschiedenen Fall ist die Klägerin ist aufgrund einer außergewöhnlichen Gehbehinderung zu 90% schwerbehindert (Merkzeichen G…

    Rechtslupe- 7 Leser -
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