Trennungsprinzip

  • Bundestag: Einfluss von DITIB unklar

    …Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, inwieweit die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) Einfluss bei der Einrichtung und Lehre der Islamischen Theologie an deutschen Universitäten nimmt. Das geht aus ihrer Antwort (BT-Dr 18/13059) auf die Kleine Anfrage (BT-DR 18/12741) der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ hervor. Die Abgeordneten hatten betont, dass „DITIB maßgeblich aus […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 37 Leser -
  • Bundestag: Grünen-Fragen zum DITIB

    …„Bündnis 90/Die Grünen“ befürchten, dass die türkische Religionspolitik zumindest mittelbar durch den Moscheeverband Türkisch-Islamische Union (DITIB) auch in Deutschland umgesetzt wird und Menschen bespitzelt werden. Das schreiben die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12741). Ferner befürchten die Grünen, dass die im Grundgesetzt geforderte Trennung von Staat und Kirche nicht mehr gegeben sei. Die Grünen […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 68 Leser -


  • Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen bleiben

    …Die Fraktion „Die Linke“ ist im Finanzausschuss mit einem Antrag (BT-Dr 18/4842) gescheitert, in dem eine Überprüfung der staatlichen Zahlungen an die Kirchen gefordert wird. Dabei geht es um die bis heute gezahlten Staatsleistungen für vor über 200 Jahren enteignete kirchliche Besitztümer. Zur Überprüfung dieser Staatsleistungen solle eine Expertenkommission beim Bundesfinanzministerium eingerichtet werden, hatte die […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 77 Leser -
  • Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip

    … der Bundesgerichtshof einmal das Trennungsprinzip durchbrochen (BGHZ 78, 28, 35). Dabei ging es um die Schenkung von Wohnungseigentum vom Vater an den Sohn. Hier hatte das Gericht entschieden, dass im Rahmen der dinglichen Einigung (Auflassung), bei welcher der Vater den Sohn vertreten hatte, der Vater zwar nach § 181 BGB in Erfüllung des…

    Zivilrecht-Verstehen- 145 Leser -
  • Dossier: Trennungsprinzip

    … Das Trennungsprinzip gehört (neben dem Neutralitätsprinzip) zu den missverstandensten Begriffen des deutschen Staatskirchenrechts. Je weiter sich dessen Verwendung von seiner religionsverfassungsrechtlichen Bedeutung entfernt, desto mehr kann er politisch aufgeladen werden und wird er politisch aufgeladen. Das folgende Dossier bietet einen…

  • Neues Skript: Sachenrecht

    …. Begriff und Bedeutung II. Erwerb und Verlust III. Eigentumsvorbehalt IV. Ansprüche aus dem Eigentum D. Übungsfragen Sende diese Seite zu Print Friendly Sende diesen Artikel einem Freund per Email Twittere diesen Artikel! Abonniere die Kommentare für diesen Beitrag Füge hinzu zu Google Reader Empfehle diesen Artikel bei del.icio.us Digg this! Post on Google Buzz Ähnliche Artikel: Neues Skript: Betriebsverfassungsrecht Neues Skript: Medienrecht Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip…

    Rechtler- 290 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK