Totenkopf

  • FC St. Pauli entert OLG Hamburg

    … der Rebellion gegen das Establishment aufgefasst werden. Ursprünglich wurde das Symbol nur von den treuesten Fans getragen und in Eigenregie in einem Fanladen verkauft. Später wurde der Totenkopf markenrechtlich geschützt und ist heute fester Bestandteil des Merchandising und weltweites Kennzeichen des FC St. Pauli. Allerdings betreibt der Verein…

    Fachanwalt für IT-Recht- 159 Leser -


  • Kündigung wegen eines Fotos bei Facebook

    … Dank Facebook und größtenteils laxer Datenschutzeinstellungen haben es Arbeitgeber in der heutigen Zeit besonders leicht zu prüfen, was der Arbeitnehmer privat so treibt. Im vorliegenden Fall hat der Arbeitnehmer, ein Hamburger Polizist, auf seiner Facebook Seite ein Bild eines Totenschädels samt Polizeimütze hochgeladen. Das Foto entstand während…

    Rechtsfokus- 68 Leser -
  • Totenkopfbild mit Polizeimütze

    … eingesetzt. Gegen die fristlose Kündigung wehrt sich Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht. Er hat die Anfertigung und das Einstellen des Fotos auf seiner Facebookseite eingeräumt und angeführt, es habe sich um ein Scherz-Foto gehandelt. Er habe zu keiner Zeit den Totenkopf als Symbol der SS-Totenkopfverbände benutzt oder verstanden. Er bedaure, dass er…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 50 Leser -
  • Ahoi, ihr Landratten

    …Heute hat in Hamburg der Prozess gegen zehn somalische Piraten begonnen. Das erste Mal seit 400 Jahren findet wieder ein Verfahren gegen Seeräuber in Hamburg statt. Das Verfahren sorgt für Aufmerksamkeit, die FAZ berichtet hier ziemlich ausfühlich. Piratenprozess, das klingt irgendwie nach Totenkopf, nach Jack Sparrow, nach Störtebecker, nach…

    RAinBraunin Strafrecht- 202 Leser -
  • Die Hanftruppe

    … rustikaleren Demo- und Fußball-Trupps bei der Polizei darauf drängen, dass ihre besonderen Fähigkeiten angemessen nach außen kommuniziert werden. Wasserwerfer-Silhouette, Schlagstock, Totenkopf oder vielleicht sogar ein heraushängender Augapfel wären dort sicher erste Wahl. …

    LawBlog- 104 Leser -
  • USA: Streit um Hells Angels Marke

    … Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen. Die Hells Angels haben jetzt in den USA Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte…

    MarkenBlog- 71 Leser -
  • BPatG: „Ficken“ in Marken sittenwidrig?

    … Was war passiert? Es wurde eine Bildmarke für Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Haarschmuck und Spielzeug angemeldet, die aus einem Totenkopf mit dem darüber stehenden Begriff „Fick Shui“ bestand. Die Anmeldung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt als sittenwidrig zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass der vulgärsprachliche…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 35 Leser -


  • Rettung durch den Totenkopf

    …. Blieb nur noch § 242 BGB als Anspruchsgrundlage, so war die Klausur in den meisten Fällen im Eimer. Ein Professor merkte in einer Klausurbesprechung mal an, die Studenten mögen sich neben § 242 BGB einen Totenkopf kommentieren. Dies hat bei mir zu höchster Zurückhaltung im Umgang mit der Norm geführt. In der Praxis kann § 242 BGB allerdings durchaus…

    Andere Ansicht- 72 Leser -
  • Ed Hardy Abmahnungen - Totenkopf ahoi!

    … In der letzten Zeit dürfte manch einem Verkäufer (ggf. vermeintlicher) Ed Hardy-Textilien und Kappen beim Öffnen der Post ein kalter Schauder über den Rücken gelaufen sein. Die Kollegen Winterstein & Ruhrmann , mitunter bekannt aus der Abercrombie & Fitch Abmahnwelle, sind wieder aktiv und mahnen verstärkt im Auftrage eines deutschen…

    PaLAWain Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 1090 Leser -
  • USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung

    … Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen. Die Hells Angels haben jetzt in Kalifornien Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte…

    MarkenBlog- 168 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK