Totenkopf

  • FC St. Pauli entert OLG Hamburg

    … dem Verkauf von Fanartikeln verzeichnen können. Während der der FC Bayern München im Geschäft mit seinem Logo weit vorne liegt und allein für 2012/13 einen Umsatz von über 85 Millionen Euro ausweist, dürften Borussia Dortmund und Schalke 04 die Plätze 2 und 3 belegen. Es wird jedoch geschätzt, dass der FC St. Pauli zwischen Platz vier und sieben der…

    Fachanwalt für IT-Recht- 159 Leser -


  • Kündigung wegen eines Fotos bei Facebook

    … Dank Facebook und größtenteils laxer Datenschutzeinstellungen haben es Arbeitgeber in der heutigen Zeit besonders leicht zu prüfen, was der Arbeitnehmer privat so treibt. Im vorliegenden Fall hat der Arbeitnehmer, ein Hamburger Polizist, auf seiner Facebook Seite ein Bild eines Totenschädels samt Polizeimütze hochgeladen. Das Foto entstand während…

    Rechtsfokus- 68 Leser -
  • Totenkopfbild mit Polizeimütze

    … ein nationalsozialistisches oder rechtsradikales Gedankengut. Das Arbeitsgericht Hamburg hat festgestellt, dass die Kündigung unwirksam ist, weil die Polizei nicht dargelegt und nachgewiesen hat, dass der Arbeitnehmer das Foto aufgrund einer rechtsradikalen Gesinnung aufgenommen und in das Internet gestellt hat. Maßgeblich sei, dass der…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 50 Leser -
  • Ahoi, ihr Landratten

    …Heute hat in Hamburg der Prozess gegen zehn somalische Piraten begonnen. Das erste Mal seit 400 Jahren findet wieder ein Verfahren gegen Seeräuber in Hamburg statt. Das Verfahren sorgt für Aufmerksamkeit, die FAZ berichtet hier ziemlich ausfühlich. Piratenprozess, das klingt irgendwie nach Totenkopf, nach Jack Sparrow, nach Störtebecker, nach…

    RAinBraunin Strafrecht- 202 Leser -
  • Die Hanftruppe

    … rustikaleren Demo- und Fußball-Trupps bei der Polizei darauf drängen, dass ihre besonderen Fähigkeiten angemessen nach außen kommuniziert werden. Wasserwerfer-Silhouette, Schlagstock, Totenkopf oder vielleicht sogar ein heraushängender Augapfel wären dort sicher erste Wahl. …

    LawBlog- 104 Leser -
  • USA: Streit um Hells Angels Marke

    … Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen. Die Hells Angels haben jetzt in den USA Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte…

    MarkenBlog- 71 Leser -
  • BPatG: „Ficken“ in Marken sittenwidrig?

    … Was war passiert? Es wurde eine Bildmarke für Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Haarschmuck und Spielzeug angemeldet, die aus einem Totenkopf mit dem darüber stehenden Begriff „Fick Shui“ bestand. Die Anmeldung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt als sittenwidrig zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass der vulgärsprachliche…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 35 Leser -


  • Rettung durch den Totenkopf

    …. Blieb nur noch § 242 BGB als Anspruchsgrundlage, so war die Klausur in den meisten Fällen im Eimer. Ein Professor merkte in einer Klausurbesprechung mal an, die Studenten mögen sich neben § 242 BGB einen Totenkopf kommentieren. Dies hat bei mir zu höchster Zurückhaltung im Umgang mit der Norm geführt. In der Praxis kann § 242 BGB allerdings durchaus…

    Andere Ansicht- 72 Leser -
  • Ed Hardy Abmahnungen - Totenkopf ahoi!

    … In der letzten Zeit dürfte manch einem Verkäufer (ggf. vermeintlicher) Ed Hardy-Textilien und Kappen beim Öffnen der Post ein kalter Schauder über den Rücken gelaufen sein. Die Kollegen Winterstein & Ruhrmann , mitunter bekannt aus der Abercrombie & Fitch Abmahnwelle, sind wieder aktiv und mahnen verstärkt im Auftrage eines deutschen…

    PaLAWain Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 1100 Leser -
  • USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung

    … Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen. Die Hells Angels haben jetzt in Kalifornien Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte…

    MarkenBlog- 168 Leser -
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