Toilette

    • Sex in Zug-Toilette: Bahn-Verkehr ist keine Straftat

      Ein junges Paar hatte am Mittwoch auf der Toilette einer Regionalbahn lauten Sex. Beamte der Polizei lösten die Situation auf. Der Umstand, dass ein junges Paar am frühen Mittwochabend seine Triebe offenbar nicht mehr unter Kontrolle hatte, rief gegen 19 Uhr Einsatzkräfte des Polizeireviers Haslach auf den Plan.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 209 Leser -
  • Beamtenrechtlicher Dienstunfallschutz – auf der Diensttoilette

    …. Dabei stieß sie mit dem Kopf gegen den Flügel eines Fensters und zog sich eine stark blutende Platzwunde zu. Das beklagte Land lehnte die Anerkennung dieses Ereignisses als Dienstunfall mit der Begründung ab, es handele sich bei der Nutzung der Toilette nicht um Dienst, sondern um eine private Angelegenheit der Beamtin. Das Verwaltungsgericht…

    Rechtslupe- 75 Leser -


  • Dienstunfall auf der Toilette…

    … Ein Beamter ist auch dann vom Dienstunfallschutz erfasst, wenn er während seiner Dienstzeit die im Dienstgebäude gelegene Toilette aufsucht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin ist Beamtin des Landes Berlin. Während ihrer regulären Dienstzeit suchte sie die im Dienstgebäude gelegene Toilette auf. Dabei…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 44 Leser -
  • Dienstunfall auf der Beamtentoilette

    … Ein Dienstunfall eines Beamten kann sich nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin auch in den Toilettenräumen des Dienstgebäudes ereignen. Die Klägerin, eine Stadtamtfrau im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, stieß im August 2013 während der Dienstzeit gegen den Fensterflügel eines weit geöffneten Fensters im Toilettenraum…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Christliche Gemeinde klagt wegen Urinal im Park

    … Francisco“ erhoben. Zur Begründung wird angeführt, dass die in der Nähe des beliebten Dolores Parks im Februar dieses Jahres errichtete „Freilufttoilette“ nicht nur unhygienisch, sondern auch unanständig sei. Die Toilette sei nur mit einem halbrunden Gitter und einer Plane abgeschirmt, wodurch auch „ein widerlicher Geruch“ verströmt werde. Außerdem…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 98 Leser -
  • Kein Schmerzensgeld trotz defekter Zugtoilette

    … nicht auszuschließenden Möglichkeit eines Defekts nicht nach einer funktionsfähigen Toilette erkundigt (Offenbar besteht nach Auffassung des Gerichtes immer eine gewisse Skepsis gegenüber der Funktionsfähigkeit von Einrichtungen in Zügen – das ist sicherlich praxisnah *g*). Zum Anderen habe sie aber auch nicht Ihre Fahrt unterbrochen um dem…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 39 Leser -
  • Der lange Weg zur Toilette - sind 200 m zu viel?

    … Führen Umbaumaßnahmen zu einer Verlängerung des Weges zur Toilette, streitet so mancher Betriebsrat für Frauenrechte. Ein Unternehmen teilte dem Betriebsrat mit, dass durch eine bauliche Maßnahme der Zugang zum Betriebsratsbüro leicht verändert werde, indem die Eingangstür einige Meter in Richtung Flur versetzt werde. Der Betriebsrat war damit…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 30 Leser -


  • Ein Anwalt mit Verdauungsproblemen

    …“ von insgesamt 384 Minuten in einem Zeitraum von 18 Tagen. Die Toilettenzeiten wurden vom Arbeitgeber auf die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses hochgerechnet und man befand, dass der Beschäftigte insgesamt 90 Stunden zu viel auf der Toilette verbrachte. Die üblichen Pausen- und Toilettenzeiten wurden dabei bereits berücksichtigt. Darauf…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 594 Leser -
  • Betriebsrat klagt: 200 Meter zur Toilette sind nicht hinnehmbar

    … Das Hessische Landesarbeitsgericht entschied in dieser Sache jedoch anders (Beschluss vom 03.03.2014, 16 TABVGA 214/13). Aber beginnen wir von vorne: Aufgrund einer Baumaßnahme hätte sich der Weg vom Betriebsratsbüro zur Damentoilette auf 200 Meter verlängert. Das sei laut Betriebsrat dem weiblichen Ersatzmitglied nicht zumutbar. Im Wege der…

    Betriebsrat Blog- 167 Leser -
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