Tod

  • Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe?

    … in alle Rechte und Pflichten des Verstorbenen ein. Haben Sie nicht geregelt, wo der Erbe Passwörter, Benutzername und weitere Informationen finden kann, ist es für ihn oft schwierig bis nahezu unmöglich, den digitalen Nachlass abzuwickeln. Kann der Erbe zunächst nicht handeln, werden weiter E-Mails eingehen, über Facebook und Twitter werden…

    Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 101 Leser -
  • Tod während der Nichtzulassungsbeschwerde

    … Ist ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen des Todes einer Partei ausgesetzt worden, sind auf Antrag des Gegners die Rechtsnachfolger zur Aufnahme aufzufordern. Eine mündliche Verhandlung über die Aufnahme ist nicht erforderlich. Lehnen die Rechtsnachfolger die Aufnahme ab, ist durch Beschluss…

    Rechtslupe- 53 Leser -


  • Aussetzung des Verfahrens – und der gestorbene Geschäftsführer der beklagten GmbH

    …Die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 246 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO setzt den während des Verfahrens eingetretenen und fortbestehenden Verlust der Prozessfähigkeit oder Wegfall des gesetzlichen Vertreters voraus. Hieran fehlt es, wenn zwar der Geschäftsführer gestorben ist, zwischenzeitlich aber ein neuer Geschäftsführer bestellt wurde. In dieser…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Der Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis – und die Urlaubsabgeltung

    …Das Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV Fragen zur Urlaubsabgeltung beim Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis vorgelegt: Räumt Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 04.11.2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung oder Art. 31 Abs. 2 der Charta der ……

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Tod des Arbeitnehmer – und die Urlaubsabgeltung im öffentlichen Dienst

    …Das Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage zur Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst zur Vorabentscheidungvorgelegt: Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) folgende Frage vorgelegt: Räumt Art. 7 der Richtlinie ……

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung

    … Erbrecht August 25th, 2016 Matthias Winterstein Der BGH hat entschieden, dass nach dem Tod des Ehemannes nicht die Ehefrau, sondern die geschiedene Frau Anspruch auf die Lebensversicherung des (Ex-)Ehemannes hat, die während der ersten Ehe geschlossen wurde. Bezugsberechtigt: „der verwitwete Ehegatte“ Dem vorausgegangen ist folgender Fall…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 135 Leser -


  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … Voraussetzungen nicht kennt. So lehnte das Kammergericht Berlin am 29. Dezember 2015, Az. 6 W 93/15, ein wirksames Nottestament ab. Die Patientin war blind und schwach und an Lungenkrebs erkrankt. Sie erklärte an einem Samstagmittag dem Stationsarzt, sie wolle unbedingt ihr Testament machen. Der Arzt kam mit einer Schwester ans Bett der Patientin und setze ein…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
  • Das „herrenlose“ Konto

    … Erben gibt. In einer modernen Verwaltung mit maschinellen Datenabgleich wäre so ein Erkennen des möglichen Erbfalls des Staates in Sekunden denkbar. Es scheitert hier aber wohl an der Modernisierung der Verwaltung. Dann doch lieber ein neues Register. Kontodaten der Bürger liegen vor Eine Gesetzesänderung würde es dem Staat nach dem Erkennen seiner…

    Paragrafenpuzzlein Verwaltungsrecht Erbrecht- 185 Leser -
  • Das Berliner Testament – Änderungsmöglichkeiten

    … Gedanken gemacht. Einen allgemeinen Erfahrungssatz, wonach jeder Ehegatte die gemeinsamen Kinder deshalb im ersten Fall enterbt, weil er darauf vertraut, dass die Kinder im zweiten Fall das gemeinsame Vermögen erhalten, gibt es nicht. Es gibt zu diesem Thema eigentlich überhaupt keine Willensbildung der Erblasser. Das gemeinschaftliche Testament birgt…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 153 Leser -
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