Titelschutz

  • Werktitelschutz für Apps – Grundsätzlich ja! Aber nicht für wetter.de

    … BGH, Urt. v. 28.01.2016 – I ZR 202/14 – wetter.de Kurz und knapp Der BGH hat entschieden, dass Apps grundsätzlich titelschutzfähig sind, also markenrechtlichen Schutz genießen können. Allerdings setzt dies voraus, dass der konkreten Bezeichnung auch die erforderliche Unterscheidungskraft zukommt und entsprechende Verkehrsgeltung aufweist. Vor…

    IPYESin Markenrecht- 8 Leser -


  • Apps sind keine Zeitschriften

    … verarbeitet werden, steht also der Werktitel als Schutzrecht zur Verfügung: Für Software, aber auch für Webseiten, wenn und soweit z.B. ein Domainname auch als schlagwortartiges Kennzeichen dient, man denke hier an Dinge wie „Spiegel Online“. Mehrfach hatten Gerichte in der letzten Zeit zu der Frage zu urteilen, ob auch Apps dem Titelschutz zugänglich sind…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht- 76 Leser -
  • Ich bin dann mal zum Gericht

    … Titelschutz setze nicht voraus, dass der Titel geeignet ist, auf die betriebliche Herkunft des Werks hinzuweisen, sondern lediglich, dass er zur Unterscheidung eines Werks von anderen Werken geeignet ist. Eine – unterstellt – fehlende Schutzfähigkeit nach Markenrecht steht daher einer Schutzfähigkeit als Werktitel nicht entgegen […].“ … und auch…

  • Ja, aber…: BGH zum Werktitelschutz für Apps

    … Ein knackiger, treffender und ”sprechender” Name ist viel wert, um eine App in den Suchergebnislisten der App Stores weit nach oben zu bringen. Immer wieder führt aber die Frage zum Streit, ob die Konkurrenz ihrer App den gleichen oder einen sehr ähnlichen Titel geben darf. Über den so genannten Werktitelschutz für Apps hatten in der Vergangenheit…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Medienrecht Markenrecht- 54 Leser -
  • FAQ zur Markenanmeldung

    … Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens. Wichtig ist dafür, dass die Marke…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … erforderliche originäre Kennzeichnungskraft. Der Begriff “Wetter” sei glatt beschreibend und daher allgemein freihaltebedürftig. Der Zusatz “.de” werde vom Verkehr als angehängte Top-Level-Domain als bloße Länderzuweisung beziehungsweise als Abkürzung für Deutschland verstanden. An die originäre Unterscheidungskraft von Titeln für Internetseiten oder Apps…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Ich bin dann mal weg

    … “Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 170 Leser -
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