Titelschutz

  • Werktitelschutz für Apps – Grundsätzlich ja! Aber nicht für wetter.de

    BGH, Urt. v. 28.01.2016 – I ZR 202/14 – wetter.de Kurz und knapp Der BGH hat entschieden, dass Apps grundsätzlich titelschutzfähig sind, also markenrechtlichen Schutz genießen können. Allerdings setzt dies voraus, dass der konkreten Bezeichnung auch die erforderliche Unterscheidungskraft zukommt und entsprechende Verkehrsgeltung aufweist.

    IPYES- 8 Leser -


  • Apps sind keine Zeitschriften

    …. Wir wiederholen kurz: Werktitel, das war dieses Kennzeichen für alles was – im weitesten Sinne – ähnlich wie Druck-, Film oder Bühnenwerk ist. Der Benutzer bekommt ein Schutzrecht, wenn er einen Titel für ein solches Werk benutzt (und der nicht zuvor schon „vergeben“ war), § 5 Abs. 3 MarkenG. Für die meisten Dinge, in denen Buchstaben…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht- 76 Leser -
  • Ich bin dann mal zum Gericht

    …, die Benutzung der Bezeichnung “Ich bin dann mal weg” im geschäftlichen Verkehr untersagt worden, wenn dies, wie beanstandet oder kerngleich, auf der Internetseite www.weg.de oder auf der Seite www.google.de und/oder auf Plakatwerbung erfolgt. Was war geschehen? Den der Verurteilung zugrunde liegenden Antrag reichte die Verlegerin des…

  • FAQ zur Markenanmeldung

    … Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens. Wichtig ist dafür, dass die Marke…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … erreicht sei. Mit ihrer vom Oberlandesgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihre Klageanträge weiter, die der Bundesgerichtshof im Termin am 28. Januar 2016,10.00 Uhr verhandeln und entscheiden wird. Bundesgerichtshof – I ZR 202/14 Vorinstanzen: LG Köln – Urteil vom 10. Dezember 2013 – 33 O 83/13, OLG Köln – Urteil vom 5. September 2014 – 6 U 205/13 Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 19.1.2016 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Ich bin dann mal weg

    … geworben. Dies missfiel dem Verleger des Buches “Ich bin dann mal weg”, weshalb dieser gegen die seiner Ansicht nach rechtsverletzende Nutzung des Titels unter dem Aspekt des Werktitelschutzes gerichtlich vorgegangen ist. Das LG Köln hat die Verfügung erlassen, das hiergegen gerichtete Widerspruchsverfahren verlief erfolglos. Daraufhin hat der…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 170 Leser -
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