Titel

  • Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht!

    … KG Berlin hat in einer Entscheidung vom 28.06.2017 sogar beschlossen, dass ein bereits gerichtlich festgestellter titulierte Unterhaltsanspruch nicht mehr durchgesetzt werden kann, wenn mit der Zwangsvollstreckung aus diesem Unterhaltstitel zu lange gewartet wird. Im Fall des KG Berlin hatte eine Mutter Kindesunterhalt erst nach anderthalb Jahren…

    rofast.de- 61 Leser -


  • Entwertungskünstler

    … Nach einem Rechtsstreit müssen Titel herausgegeben werden. Kann man nachvollziehen, damit nicht noch einmal vollstreckt wird, oder so. In der Praxis hat sich zusätzlich das ENTWERTEN des Titels durchgesetzt. Und damit kann sich beschäftigen. Wie entwertet man einen Titel? Man streicht ihn durch. Man schreibt drauf “entwertet”. Man schneidet Löcher hinein. Unzählige Möglichkeiten kann man beobachten. Hier scheint jemand alle Möglichkeiten ausprobiert zu haben. Oder er/sie hatte zu viel Zeit. …

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 299 Leser -
  • Basiszinssatz sinkt zum 1.7.2014

    … Zum 1.7.2014 sinkt der Basiszinssatz um 0,1 Prozentpunkte auf -0,73 Prozent. Dies teilte die Bundesbank mit. Damit sinkt der Basiszinssatz zum vierten Mal in Folge auf einen negativen Wert. Dies hat negative Auswirkungen z.B. für Gläubiger, die einen Titel (z.B. Urteil) haben und daraus vollstrecken, da damit auch die Zinsen sinken, die der…

  • Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

    … Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung begründet Schon im Oktober letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Hamburg für eine gleichsam umgekehrte Konstellation entschieden, dass Apps grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich sind (wir berichteten). Die Entscheidung war von erheblicher Bedeutung für App-Entwickler, da der Titel einer…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 57 Leser -


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