Tierschutz

  • Religionsfreiheit – und das Schächten

    … Tierschutzes und der Lebensmittelsicherheit zum Ausgleich. Hintergrund des Verfahrens ist ein Streit, der sich in Belgien nach dem das Opferfest 2014 entzündete: Das islamische Opferfest wird jedes Jahr drei Tage lang gefeiert. Praktizierende Muslime sehen es als ihre religiöse Pflicht an, ein Tier – vorzugsweise am ersten Tag des Opferfests – zu…

    Rechtslupe- 55 Leser -


  • Ausfuhrerstattung – und die Schutzvorschriften bei Tiertransport

    … Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Außenwirtschaftslupe- 34 Leser -
  • Schutzvorschriften bei Tierexport

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Umweltlupe- 35 Leser -
  • Schutzvorschriften bei Tiertransport – und die Ausfuhrerstattung

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Legenhennen und die Küken – wer will schon Männchen?

    … Sinne des Gesetzes vorliege. Für die von den Kreisen untersagte Tötung männlicher Küken bestehe ein solcher Grund. Zur Feststellung eines vernünftigen Grundes sei eine Abwägung der betroffenen Belange vorzunehmen. Dabei seien ethische Gesichtspunkte des Tierschutzes und menschliche Nutzungsinteressen zu berücksichtigen, ohne dass einem der Belange…

    Umweltlupe- 28 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Küken-Schreddern

    … Sinne des Gesetzes vorliege. Für die von den Kreisen untersagte Tötung männlicher Küken bestehe ein solcher Grund. Zur Feststellung eines vernünftigen Grundes sei eine Abwägung der betroffenen Belange vorzunehmen. Dabei seien ethische Gesichtspunkte des Tierschutzes und menschliche Nutzungsinteressen zu berücksichtigen, ohne dass einem der Belange…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 113 Leser -
  • Hundehaltung: Kosten für die behördliche Kontrolle

    … Die Kosten für eine anlassbezogene tierschutzrechtliche Kontrolle können dem Hundehalter auferlegt werden, so der Verwaltungsgerichtshof München. In dem entschiedenen Fall erfolgte aufgrund mehrerer Beschwerden betreffend die Hundehaltung der Klägerin eine tierschutzrechtliche Kontrolle bei dieser. Dabei fanden die beiden Veterinäre des…

    Schlosser Aktuellin Verwaltungsrecht- 78 Leser -
  • Akteneinsichtsrecht eines Tierschutzvereins

    … Eine Aufgabe von Tierschutzvereinen ist es, gegenüber den zuständigen Behören Meldungen bzw. Anzeigen bei einem Verdacht auf Verstösse gegen das Tierschutzgesetz zu erstatten. Hat in der Folge dann der Tierschutzverein einen Anspruch auf Akteneinsicht in das laufende Verwaltungsverfahren? Über diese Frage hatte nun das Verwaltungsgericht Münster…

    Schlosser Aktuell- 48 Leser -
  • Hundehalter aufgepasst: Beginn der Setz- und Brutzeiten

    … Wir hatten hier schon einmal auf die Verpflichtungen von Hundehaltern in den Setz- und Brutzeiten in einzelnen Bundeländern hingewiesen. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Hundehalter – egal wo – auf die brütenden Tiere und die Jungtiere Rücksicht nehmen und ihre Hunde anleinen. Leider ist das nicht immer der Fall…

    Schlosser Aktuell- 66 Leser -


  • Affiger Streit um das Urheberrecht

    … Hat ein Affe Urheberrechte an Fotos, die er selbst von sich aufnimmt? Was zunächst recht abwegig klingt, führte in den USA tatsächlich zu einem Rechtsstreit. Um die Rechte am Affen-Selfie streiten sich die Tierschutzorganisation PETA im Namen der Affen, sowie der Fotograf, dessen Kamera die Selfies aufnahm. Affen-Selfie von Naruto Der Makake…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Medienrecht- 88 Leser -
  • Widernatürliche Unzucht – und der Tierschutz

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 3 Satz 1 Nr. 13 des Tierschutzgesetzes nicht zur Entscheidung angenommen. Nach dem am 13.07.2013 in Kraft getretenen § 3 Satz 1 Nr. 13 TierSchG1 ist es verboten, ein Tier für eigene sexuelle Handlungen zu nutzen oder für sexuelle Handlungen…

    Rechtslupe- 50 Leser -
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