Tierschutz

  • Ausfuhrerstattung – und die Schutzvorschriften bei Tiertransport

    … Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff…

    Außenwirtschaftslupe- 33 Leser -


  • Schutzvorschriften bei Tierexport

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff ……

    Umweltlupe- 34 Leser -
  • Schutzvorschriften bei Tiertransport – und die Ausfuhrerstattung

    …Eine Ausfuhrerstattung kann wegen Nichteinhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport abgelehnt werden. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall meldete die Tierhändlerin im August 2006 beim Hauptzollamt Rinder zur Ausfuhr in den Kosovo an. Die Tiere wurden per LKW nach Triest und von dort per Schiff ……

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Zwangsvollstreckung vs. Tierschutz – oder: Räumungsschutz fürs Aquarium

    …Bei einen Vollstreckungsschutzantrag nach § 765a Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO wegen eines vom Gerichtsvollzieher anberaumten Räumungstermins kann auch der Tierschutz eine Rolle spielen, wie das Bundesverfassungsgericht in einer aktuellen Entscheidung betont. So war nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts im hier entschiedenen Fall bei der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 79 Leser -
  • Legenhennen und die Küken – wer will schon Männchen?

    … Sinne des Gesetzes vorliege. Für die von den Kreisen untersagte Tötung männlicher Küken bestehe ein solcher Grund. Zur Feststellung eines vernünftigen Grundes sei eine Abwägung der betroffenen Belange vorzunehmen. Dabei seien ethische Gesichtspunkte des Tierschutzes und menschliche Nutzungsinteressen zu berücksichtigen, ohne dass einem der Belange…

    Umweltlupe- 28 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Küken-Schreddern

    … Das in Brütereien praktizierte Töten männlicher Eintagsküken aus Legehennenrassen verstößt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen nicht gegen das Tierschutzgesetz. ühner werden in der Geflügelwirtschaft zur Eier- und Fleischerzeugung genutzt. Durch das Ausbrüten von Hühnereiern entstehen je zur Hälfte weibliche…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 111 Leser -
  • Hundehaltung: Kosten für die behördliche Kontrolle

    … Die Kosten für eine anlassbezogene tierschutzrechtliche Kontrolle können dem Hundehalter auferlegt werden, so der Verwaltungsgerichtshof München. In dem entschiedenen Fall erfolgte aufgrund mehrerer Beschwerden betreffend die Hundehaltung der Klägerin eine tierschutzrechtliche Kontrolle bei dieser. Dabei fanden die beiden Veterinäre des…

    Schlosser Aktuellin Verwaltungsrecht- 78 Leser -
  • Akteneinsichtsrecht eines Tierschutzvereins

    …-objektiv nachvollziehbar. Anders als die in § 2 Abs. 2 TierschutzVMG NRW genannten Verfahren haben die Verfahren nach § 16a TierSchG ganz regelmäßig auch Einzeltierhaltungen von Privatpersonen zum Gegenstand, denen keine Bedeutung für den landesweiten Tierschutz zukommt. Diese Verfahren treten zahlenmäßig weit häufiger auf, als die Verfahren nach § 2…

    Schlosser Aktuell- 48 Leser -
  • Hundehalter aufgepasst: Beginn der Setz- und Brutzeiten

    … Wir hatten hier schon einmal auf die Verpflichtungen von Hundehaltern in den Setz- und Brutzeiten in einzelnen Bundeländern hingewiesen. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Hundehalter – egal wo – auf die brütenden Tiere und die Jungtiere Rücksicht nehmen und ihre Hunde anleinen. Leider ist das nicht immer der Fall…

    Schlosser Aktuell- 66 Leser -
  • Affiger Streit um das Urheberrecht

    … Hat ein Affe Urheberrechte an Fotos, die er selbst von sich aufnimmt? Was zunächst recht abwegig klingt, führte in den USA tatsächlich zu einem Rechtsstreit. Um die Rechte am Affen-Selfie streiten sich die Tierschutzorganisation PETA im Namen der Affen, sowie der Fotograf, dessen Kamera die Selfies aufnahm. Affen-Selfie von Naruto Der Makake…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Medienrecht- 86 Leser -


  • Widernatürliche Unzucht – und der Tierschutz

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 3 Satz 1 Nr. 13 des Tierschutzgesetzes nicht zur Entscheidung angenommen. Nach dem am 13.07.2013 in Kraft getretenen § 3 Satz 1 Nr. 13 TierSchG1 ist es verboten, ein Tier für eigene sexuelle Handlungen zu nutzen oder für sexuelle Handlungen…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Rindertransport per Eisenbahn – und die Ausfuhrerstattung

    … Ausfuhrerstattung können wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern versagt werden. VO Nr. 615/98 setzt für die Zahlung der Ausfuhrerstattung (u.a.) die Einhaltung der RL 91/628/EWG voraus. Damit sind auch die Vorschriften der RL 91/628/EWG über die maximale Transportdauer einzuhalten…

    Landwirtschaftslupe- 32 Leser -
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