Tierhaltung

  • Augen auf beim Pferdekauf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer kaufte Ende des Jahres 2010 aufgrund eines ……

    Landwirtschaftslupe- 101 Leser -
  • Milchabgabe – und ihre Festsetzung nach dem 31. März 2015

    …Durch Überlieferungen im Zwölfmonatszeitraum 2014/2015 entstandene Milchabgabe (sog. Überschussabgabe) durfte auch nach dessen Ablauf und dem damit einhergehenden Ende des Milchquotensystems festgesetzt werden. Die Erhebung der im Zwölfmonatszeitraum 2014/2015 entstandenen Überschussabgabe verstößt weder gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit…

    Landwirtschaftslupe- 50 Leser -


  • Produkthaftung – für Silage

    …Kommt es durch eine selbst hergestellte kontaminierte Silage zu einer Erkrankung eines eingestellten Pferdes, kann der Landwirt dem Eigentümer des Pferdes gegenüber verschuldensunabhängig haften. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hiervorliegenden Fall eines Landwirts, bei dem eingestellte Pferde an Botulismus erkrankt sind. Geklagt hatten die…

    Landwirtschaftslupe- 33 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Der Mops bleibt da – über Hunde im Mietrecht

    …. Zum einen ging es um die Frage, ob das handschriftlich vom Vermieter eingefügte Verbot der Tierhaltung tatsächlich zur Folge hat, dass ein Mieter seinen Hund aus der Wohnung entfernen muss sowie zum anderen, ob ein komplettes Tierhaltungsverbot möglich ist? Seine ablehnende Entscheidung begründete das Landgericht Nürnberg mit der Unwirksamkeit der…

    rofast.dein Mietrecht- 64 Leser -
  • Umsatzsteuer in der Pferdepension

    …Umsätze aus der Pensionshaltung von Pferden sind nicht von der Umsatzsteuer befreit. Sie unterliegen auch bei einem Reitverein dem Regelsteuersatz. Sie unterliegen weder nach nationalem noch nach Unionsrecht einer Steuerbefreiung und werden auch nicht von der Steuersatzermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG umfasst. Die Leistungen…

    Landwirtschaftslupe- 53 Leser -
  • Männliche Eintagsküken

    … Das Töten junger Küken erfüllt nicht den Straftatbestand nach § 17 Nr. 1 TierSchG. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall gegen den Betreiber einer Kükenbrüterei die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Anklage zur Hauptverhandlung als unbegründet veworfen. Das Landgericht Münster hat die Eröffnung der…

    Landwirtschaftslupe- 68 Leser -
  • Milchabgabe ist EU-Rechts-konform

    … Die Vereinbarkeit der Vorschriften über die Milchabgabe mit höherrangigem Recht ist wiederholt Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen gewesen. An der Gültigkeit der der Milchabgabe zugrunde liegenden unionsrechtlichen Vorschriften bestehen keine Zweifel. Wie vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ausgeführt, verfügt der…

    Landwirtschaftslupe- 20 Leser -
  • Gänse im Wohngebiet

    … Im reinen Wohngebiet ist eine Gänsehaltung nicht zulässig. In dem hier vom Verwaltungsgericht Köln entschiedenen Fall hatte ein Ehepaar, das Eigentümer eines in Pulheim-Stommeln in einem reinen Wohngebiet gelegenen, rund 1.000 m² großen Grundstücks ist, seit vielen Jahren immer wieder unterschiedliche Kleintiere gehalten. Aufgrund von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 159 Leser -


  • Einheitsbewertung bei gemeinschaftlicher Tierhaltung

    … Der land- und forstwirtschaftliche Betrieb bei gemeinschaftlicher Tierhaltung (§ 51a BewG) ist auch dann im vergleichenden Verfahren (§ 37 Abs. 1 Satz 1 BewG) zu bewerten, wenn die Eigenfläche ausschließlich als Hof- und Gebäudefläche genutzt wird und der Tierhaltungsgemeinschaft nicht als zivilrechtlicher Eigentümerin gehört, sondern gemäß…

    Landwirtschaftslupe- 6 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK