Tiefgarage

  • SUV-Mutter ist selber schuld

    … Fahrer großer Automobile müssen selbst beurteilen, ob eine Tiefgarage von den Abmessungen her für derartige Fahrzeuge geeignet ist und welche Gefahren zu erwarten sind, entschied das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem aktuellen Urteil Die Klägerin ist Halterin eines Porsche Cayenne, welchen sie an die Fahrerin verleast hatte. Diese fuhr mit dem…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 256 Leser -
  • Ausparken in der Tiefgarage

    … Auf dem Privatgelände einer Tiefgarage mit Stellplätzen sind – anders als bei öffentlich zugänglichen Privatparkplätzen – die Vorschriften der StVO grundsätzlich nicht anwendbar. Jedoch trifft die Verkehrsteilnehmer die Pflicht zur gesteigerten Rücksichtnahme. Dabei hat der rückwärts aus einem Stellplatz Herausfahrende wegen der durch die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser -


  • Bauträgervertrag: Konkludente Abnahme des Gemeinschaftseigentums

    … Mängelrechten über Jahre aufgeschoben sein kann und erst dann beginnt, wenn der letzte Erwerber (auch: „Letzterwerber“) das Gemeinschaftseigentum abgenommen hat. Abnahme durch ersten Verwalter oder vom Bauträger bestimmten Sachverständigen Die Besonderheit des dem LG Schweinfurt vorliegenden Falles war, dass in den Wohnungskaufverträgen eine Klausel…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 122 Leser -
  • Der überflutete Tiefgaragenstellplatz

    … Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts München müssen Mieträume im Bereich einer historisch gewachsenen Stadt, die wegen ihrer Lage grundsätzlich einer erhöhten Hochwassergefahr ausgesetzt ist, wenn sie bei Hochwasser nicht mehr geräumt werden können, so beschaffen sein, dass sie gegen solche Hochwasser geschützt sind, die…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuellin Mietrecht- 74 Leser -
  • Ein Auto-Aufzug aus der Tiefgarage ist ein Carport

    … Der Kraftfahrzeugaufzug einer Tiefgarage, der in seiner oberirdischen Endstellung lediglich durch eine durch Stützpfeiler getragene, ca. 2, 15 m hohe Überdachung in Erscheinung tritt, ist jedenfalls einem Carport vergleichbar und deshalb gemäß § 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 HBauO in der Abstandsfläche eines Gebäudes ohne eigene Abstandsfläche zur…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Einparken in 3 Zügen – der neue Tiefgaragenstellplatz

    …) zusätzlich erforderlich. Nach den Ausführungen des Sachverständigen muss dabei an ein mögliches Hindernis mindestens 40-50 cm herangefahren werden. Die Tiefgarage sei nicht einfach zu befahren und stelle an den Fahrer generell hohe Anforderungen. Sie sei insgesamt eine Stufe schwieriger zu befahren als ein gewöhnliches Parkhaus der neunziger Jahre…

    Rechtslupein Zivilrecht- 82 Leser -
  • REWE-Markt im Zentrum von Bonn-Beuel darf gebaut werden

    … Eine Nachbarin störte sich daran, dass neben ihrem Grundstück ein großflächiger REWE-Markt mit Tiefgarage, darüberliegenden Wohnungen und Büros im Zentrum von Bonn-Beuel gebaut werden sollen. Sie reichte Klage ein und das Oberverwaltungsgericht hatte ein Urteil zu fällen. Zusätzlich zur Baugenehmigung sollte ein Schallschutzgutachten dargelegt…

    rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • Das Tiefgaragentor auf dem Autodach

    … Eine Tiefgarage, die nicht für den allgemeinen Verkehr geöffnet ist, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zur Verfügung steht, verpflichtet den Vermieter auch nur zu einer begrenzten Verkehrssicherungspflicht. So das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall einer Mieterin, die von der Haftpflichtversicherung der Vermieterin ihres…

    Rechtslupein Zivilrecht- 44 Leser -
  • Unfall in Tiefgarage: Auch hier gilt StVO

    … abbiegenden Renault. Dabei entstand ein Schaden in Höhe von 1.770 Euro, den der Fahrer des Porsche ersetzt haben wollte. Der Fahrer des Renaults weigerte sich zu zahlen. Das AG hat die Klage des Porschefahrers abgewiesen. Der Unfall habe sich ereignet, während der Kläger mit seinem Pkw rückwärts aus einem Stellplatz der Tiefgarage auf die Fahrbahn…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 50 Leser -
  • Blechschaden in der Tiefgarage

    … Maßnahmen wie z.B. sich von einer Person einweisen lassen, zu ergreifen, um einen Unfall zu vermeiden. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Autofarers abgewiesen, der für den an seinem Fahrzeug entstanden Schaden vom Unfallgegner Schadensersatz verlangt hatte. Die Einfahrt einer Tiefgarage…

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
  • Die Selbstentzündung in der Tiefgarage

    … entnommen openclipart.org Möglicherweise häufiger, als man denkt, passiert das Geschehen, das das LG Karlsruhe zu beurteilen hatte.: Die Selbstentzündung eines Pkws in der Tiefgarage und das Übergreifen des Brandes auf einen anderen Pkw. Dann stellt sich (natürlich) die Frage der Haftung. Das AG Karlsruhe hatte eine entsprechende Klage…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 101 Leser -
  • Kartons auf dem Tiefgaragenstellplatz

    … Grundsätzlich darf ein Mieter Garagen und Stellplätze nur im Rahmen des Vertragszweckes nutzen. Da Tiefgaragenplätze keinen geschlossenen Raum, sondern lediglich eine ungeschützte Fläche bilden, sind sie nur für das Abstellen eines PKWs geeignet. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 45 Leser -


  • Der Baum der Erkenntnis

    … Tiefgaragen sind bemerkenswerte Orte. Nicht nur unter architektonischen Aspekten, sondern auch aus erzählerischer Perspektive: Literatur und Film leben von Tiefgaragenkomplexen, weitab von Tageslicht und belebten Straßen. Nicht zuletzt deswegen berichten die Kölner Kollegen wohl ein ums andere Mal über ihre Tiefgarage und damit im Zusammenhang…

    CMS Hasche Sigle- 38 Leser -
  • Überlassung von PKW-Tiefgaragenstellplätzen durch eine Gemeinde

    … Eine Gemeinde, die nicht auf privatrechtlicher, sondern auf hoheitlicher Grundlage Stellplätze für PKW in einer Tiefgarage gegen Entgelt überlässt, handelt als Unternehmer und erbringt steuerpflichtige Leistungen, wenn ihre Behandlung als Nichtsteuerpflichtige zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde (richtlinienkonforme Auslegung des § 2…

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Ganz rechtskonform: Kampfansage an die Untergrund-Vandalen

    … Eigentlich fühlen wir uns in unserem Kölner Büro ziemlich wohl. Direkt am Rhein gelegen, in einem der spektakulären Kranhäuser und mit direktem Anschluss an die angeblich längste Tiefgarage Europas. Gerade letztere bereitet uns allerdings seit einiger Zeit nicht unerhebliche Sorgen: Denn die dort abgestellten Autos von Kolleginnen und Kollegen…

    CMS Hasche Sigle- 88 Leser -
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