Thomas Felchner

  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

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  • Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker

    …Die Markennamen von Arzneimittel haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn “Aufgrund der…

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  • My opiniON

    …Vielleicht an diese Marke MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) - Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) - Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit […]…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Sei ein spontY

    …An welche bekannte Marke erinnert Sie diese Marke so ganz spontan? Sie wurde gestern im Markenblatt 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung […]…

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  • Super geiles Klopapier

    …Marke, über die man derzeit spricht: Quelle: youtube MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) - Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) - Markenrecherche (= Prüfung, […]…

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  • Übliche Kugelform

    …Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese hat’s leider “Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle…

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  • Schlüssel verloren?

    …Der Hinweis “DPMA München: Technische Störung im Dienstgebäude in der Cincinnatistraße Aufgrund einer technischen Störung im DPMA-Dienstgebäude in der Cincinnatistraße sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Markenbereichs München am 27. Januar 2014 nur eingeschränkt erreichbar. Auf die Annahme von Markenanmeldungen, sonstigen Unterlagen…

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  • Folge den Buchstaben

    …Der 30. BPatG-Senat legte dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 22. Oktober 2008 folgende Frage “Ist Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG…

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  • Version 2014 der 10. Ausgabe

    …Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 02.01.2014: “Hinweis auf die “Version 2014″ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2014) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (02.01.2014) Am 1. Januar 2014 ist die…

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  • Die Frau R

    …Wer einen (erfolgreichen) Wiedereinsetzungsantrag beim DPMA/BPatG stellen möchte, sollte sich unbedingt die Frau R-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 12.09.2013, Az. 27 W (pat) 557/12 – Frau R) durchlesen (oder einfach abschreiben): “Durch die offenbar einmalige Unachtsamkeit von Frau R … ist es hier zu dem Fristversäumnis…

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  • Das ist ja wohl das Mindeste

    …Zum Nachweis der Benutzung einer Marke im Rahmen des § 26 MarkenG reicht die Angabe von “Mindestumsatzzahlen und Durchschnittswerten” “Gemäß der eidesstattlichen Versicherung betrug der Umsatz der unter der Marke „Elac“ gekennzeichneten Lautsprecher allein in Deutschland von 1981 bis heute mindestens … EUR jährlich. An einer ernsthaften Benutzung…

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  • Kyrillische Großbuchstaben

    …In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff “ТАЙГА” als solchen (“TAIGA”) versteht oder nicht. Der Senat […]…

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  • Fröhliche Weihnachten

    …Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien fröhliche Weihnachten und eine besinnliche Weihnachtszeit MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) - Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) […]…

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  • American Wappenhuhn zum Staatsbankett

    …Im Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: ” Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte…

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  • Dresdner Stollen mit Canallettoblick

    …Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, “Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln”- oder auch “Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln”-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die…

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